Szenario für einen Planungsauftrag "Gewalt unter der Kriegsschwelle"

Szenario für einen Planungsauftrag "Gewalt unter der Kriegsschwelle"

Die jetzige wirtschaftspolitische negative Lageentwicklung, in erster Linie Europas, aber auch längerfristig der ganzen Welt, kann jeden Tag in der Presse nachgelesen werden:

• Das Bankensystem beginnt instabil zu werden, da sich die Fälligkeiten in Zusammenhang mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ für den € abzeichnen.
• Unruhen nehmen in ganz Europa (aber auch im Nahen Osten) überhand. Die Gewaltbereitschaft der Massen nimmt zu.
• Ganze Bevölkerungsgruppen beginnen zu verarmen, nicht zuletzt die Rentner. Für die Jugend nehmen die Mittel zur Ausbildung ab. Die Infrastrukturen zeigen Abnützungserscheinungen.
• Die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr hoch.
• China kauft strategisch wichtige Teile der europäischen Industrie (Volvo, Saab, Werkzeugmaschinenfabriken etc.)
• China kauft sich in der Dritten Welt Rohstoffe zusammen.
• Die EU fordert die Schweiz auf, sich am Rettungsschirm zu beteiligen.
• Die EU ist nicht bereit, der Schweiz irgendwelche Sonderrechte zu zugestehen, Sympathien werden dem Musterschüler Schweiz schon gar nicht entgegengebracht.

Dies alles sind nicht mehr nur Möglichkeiten sondern bereits Tatsachen. Die Fortsetzung kann leicht abgesehen werden:

• Die Grössenordnungen der Forderungen an die Schweiz nehmen Masse an, die sich an der Bereitschaft des Bundesrates messen, etwa eine systemrelevante Bank zu retten. Es kann davon ausgegangen werden, dass demnächst Forderungen in der Grössenordnung des Bruttosozialproduktes von der EU als angemessener Beitrag der Schweiz erachtet werden (>100 Mia CHF).
• Ein krasser Angriff auf das, was für uns das schützenswerte Objekt unserer Sicherheitspolitik ist, nämlich unseren Wohlstand, ist damit verbunden.
• Ein solcher Angriff wäre mit Erpressungen massiver Art verbunden, etwa auf die Rohstoffzufuhr, die Beschlagnahme schweizerischer Vermögen im Ausland etc. Die Beschränkung der Nordanflüge auf den Flughafen Zürich war bereits eine solche Massnahme, nur wurde sie nicht als Angriff auf unsere zwischenstaatlichen Rechte und damit auf unsere Souveränität erkannt.

Diese Form von Staatsterrorismus lässt kaum den Einsatz von militärischen Mitteln zu, ist aber ganz klar ein Verteidigungsfall der anderen Art. Zwar sieht der Sipol Bericht 2010 des Bundesrates auf S. 13 diese Bedrohung vor, ohne jedoch näher darauf einzugehen. Da wir uns jetzt nicht mehr in der Planungsphase befinden sondern in der Einsatzphase (einem Wirtschaftskrieg), ist nicht mehr die gefährlichste Feindmöglichkeit prioritär zu behandeln, sondern die wahrscheinlichste und Staatsterrorismus durch die EU ist dies.
Der genannte Verteidigungsfall kann sehr wohl sehr schnell zu einem militärischen werden. Die Schweiz ist nach ihrem fehlgeschlagenen Experiment AXXI bis auf Weiteres nicht mehr in der Lage das was englisch „Power Projection“ heisst, darzustellen. Früher hiess das  auch „Abschreckung“ oder die Möglichkeit Respekt für unsere Souveränität einzufordern.
Der aufgezeichnete Fall ist nicht nur materiell schwerwiegend. Er kann die Willensnation Schweiz nachhaltig schwer schädigen, weil ihr Selbstverständnis und Selbstbewusstsein in den Grundfesten langfristig betroffen wird.
Welche vorbehaltenen Entschlüsse hat die Landesregierung für diesen Verteidigungsfall? Wird sie wieder von den Realitäten überrascht wie seinerzeit im Fall „Holocaust“ oder später in den Fällen „Swissair“ oder „UBS“? Was ist zu tun, welche Möglichkeiten zur Reaktion verbleiben uns?

 Bedrohungen Einsätze International SiPolB