Immer wieder wird die Frage an die GGstOf getragen, wieso wir uns speziell um das Thema der “Miliz” kümmere und ob damit nicht die Berufsoffiziere thematisch benachteiligt würden. Implizit werden damit Milizoffiziere und Berufsoffiziere gegeneinander als konkurrenzierende Modelle ausgespielt. Das ist … Weiterlesen →
Noch in der letzten Legislatur, im September vergangenen Jahres beschloss das Parlament als höchste gesetzgebende Instanz der Schweiz, der Landesverteidigung einen jährlichen Ausgaben-Plafond von 5 Milliarden zuzubilligen. Das hätte ausgereicht für eine voll ausgerüstete 100‘000 Mann-Armee. Der Bundesrat wollte diesen Beschluss nicht. Eine 80‘000 Mann-Armee schien ihm – allein aus finanziellen Gründen – genügend, dotiert …
Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig. 1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition? Antwort Bundesrat
Die Bestellung, die das Parlament in der Herbstsession aufgegeben hat, ist klar: Ab 2014 soll die Armee 5 Milliarden Franken statt wie vom Bundesrat verlangt 4,4 Milliarden kosten. Und ab dem gleichen Jahr soll die Schweiz neue Kampfflugzeuge kaufen – also nicht erst ab 2019, wie dies der Bundesrat wollte. Unklar ist, wie die Bestellung …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 148 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002 und den Armeebericht 2010 des Bundesrates vom 1. Oktober 2010, beschliesst: Der Armeebericht 2010 wird zur Kenntnis genommen. Der Bundesrat wird beauftragt… siehe Publikation im Bundesblatt Kommentar:
1. EKKJ: Auftrag und Kompetenzen Quelle: Webseite EKKJ / Auszug, Stand 6.10.2011 (http://www.ekkj.admin.ch/index.php?lang=1) Auftrag: Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) hat den Auftrag, die Entwicklung des Verhältnisses von Kindern und Jugendlichen zur Gesellschaft zu beobachten und zu deuten. Sie soll Anliegen der heranwachsenden Generation formulieren und entsprechende Vorschläge ableiten. Bei wichtigen Beschlüssen des …
Nach den Medienberichten der letzten Tage zur Parlamentsdebatte über die Armee konnte man fast zum Schluss kommen, die Armee sei vergrössert worden. Dabei ist das Gegenteil der Fall. von Philippe Müller, Nationalratskandidat FDP/BE Haben Sie gewusst,… dass die Eidgenössischen Räte den Armeebestand soeben praktisch halbiert haben (von 180‘000 auf 100‘000)?
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey rügt die Volksvertreter, weil sie mehr Geld für die Armee ausgeben wollen und schmerzhafte Sparübungen in Kauf nehmen. Das Volk müsse das letzte Wort haben. [Der Bundesrat] berücksichtigt, dass die Berliner Mauer längst gefallen ist und sich die Sicherheitslage verändert hat. Die heutigen Risiken sind globaler Art. Dem hat die Armee Rechnung …
Im Beirat des Verteidigungsministers sitzen grossmehrheitlich konservative Offiziere. Die Zusammensetzung lässt darauf schliessen, dass ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Kommentar: Ein Sturm im Wasserglas.
Die Finanzministerin befürchtet, dass die Aufstockung der Armeegelder zu neuen Sparrunden führt. Treffen könnte es vor allem die Bildung und die Forschung. weiterlesen auf bazonline.ch Kommentare: “Nun, im 10 Jahres Vergleich zeigt sich, dass der Bund nur im Militärbudget (und der Landwirtschaft) gespart hat: Soziale Wohlfahrt (+58%), Finanzen und Steuern (+4%), Verkehr (+262%), Bildung und …
