Auszüge aus dem Artikel der NZZ (online nicht verfügbar) vom 14. Mai 2011: “Die Klagen, die eidgenössischen Räte setzten sich heute mit sicherheitspolitischen Fragen weniger seriös und mit weniger Sachkenntnis als früher auseinander, sind allgegenwärtig. Selbst der jüngste Sicherheitsbericht des Bundesrates hat keine breite Debatte ausgelöst; beschäftigt hat sich mit dem Papier und dessen nachgelieferter …
Aus gut informierter Quelle erfahren wir, dass die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) die Gruppe GIARDINO NICHT zu einer Anhörung einladen wird. Der Antrag zu einer Anhörung kam aus den Reihen der SVP – bei der wir uns herzlich bedanken. Linke und “bürgerliche Mitte” haben jedoch den Antrag abgeschmettert.
Vorbemerkungen
Es besteht kein Zweifel, dass der Armeebericht 2010 auf ein breites Interesse gestossen ist. Die Wogen gingen hoch, die Kritik war heftig.
Heute Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
Wie der Bundesrat vom Parlament und von den Milizverbänden in die Defensive gedrängt wird Die vom Bundesrat definierten Eckwerte für die Armee wackeln. Im Ständerat wird eine Allianz geschmiedet, die mehr Soldaten und mehr Geld will. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat im Bundesrat einen schweren Stand. Mehrfach drängte er darauf, die Armee benötige einen ausreichenden Sollbestand …
Im Interview mit der NZZ nimmt der CdA an mehreren Orten Stellung zu Anliegen der Gruppe GIARDINO. Hier die relevanten Stellen. Das ganze Interview ist leider nicht unentgeltlich auf Deutsch verfügbar. Es entspricht aber in vielen Elementen der Version von L’Hébdo. NZZ: Muss der neue Sicherheitsbericht bereits umgeschrieben werden? CdA: Nein. Aber wir sollten bei der …
«Les crises financières et économiques provoquent de l’instabilité jusqu’à nos portes», estime André Blattmann, chef de l’armée suisse. «Il faut enfin cesser de croire que nous pouvons prédire l’avenir.» Tel est le credo d’André Blattmann, chef de l’armée suisse, qui se dit très préoccupé par les conséquences du printemps arabe sur la Suisse, notamment l’afflux …
Die Schweizer Sicherheitspolitiker wurden heute per E-Mail nochmals auf die Stellungnahme der Gruppe GIARDINO sowie weiterer Dokumente hingewiesen. Dies vor dem Hintergrund, dass in diesen Tagen die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates tagt und über die Zusatzberichte debattiert. Wir publizieren unsere E-Mail hier im Wortlaut ab. Eintreffende Reaktionen werden als Kommentare publiziert.
Verglichen mit Finnland macht sich die Schweiz ihre Verteidigungsanstrengungen zu leicht. Finnland betreibt mindestens so komplexe wehrtechnische Systeme wie die Schweiz. Man ist sich nicht zu schade, auch älteres Material noch einsatzbereit zu halten. Die Verteidigung von Finnland scheint jedenfalls effizienter und kostengünstiger zu sein.
Die Pressereaktionen auf die Zusatzberichte zum Armeeberich als Reaktion des VBS auf die Aufträge des Ständerates weisen auf eine allseitige Orientierungslosigkeit hin. Unter diesen Umständen mit dem Weiterbau der Armee XXI fortzufahren ist nicht sinnvoll