Schlagwort: Bundesrat

Erschreckende Fakten zum Zustand der Schweizer Landesverteidigung – Die Gruppe GIARDINO präsentiert "Schwarzbuch" zur Sicherheitspolitik und der Armee

Der Schweizer Bevölkerung dürfte kaum bekannt oder sogar bewusst sein, dass für die Verteidigung der Schweiz keine Gesamtstrategie der Armee mehr besteht, nur noch gerade zwei Brigaden mit einigen Bataillonen materiell ausgerüstet werden können, eine Einsatzbereitschaft der Armee nur nach monatelange und teurer Ausbildung erreicht werden kann, defektes Material nicht repariert wird, weil die Kapazitäten …

Rückblick Wintersession 2010

Zwischen dem 29. November bis zum 17. Dezember 2010 fand die Wintersession der Eidgenössischen Räte statt. Auch wenn der Entwurf des Artikels schon erstellt wurde, konnte die Fertigstellung erst letztes Wochenende in Angriff genommen werden. Schauen wir also, was die … Continue reading

Unkooperative Madame Calmy-Rey

Die Ständeratsdebatte vom 15. Dezember brachte endlich und offiziell – will heissen nur noch leicht verklausuliert – an den Tag, was Giardino in seinem Fragenkatalog an das VBS schon Wochen zuvor wissen wollte: Trifft es zu, dass sich Mitarbeiter des EDA geweigert haben, mit jenen des VBS in Sachen Sicherheitspolitik direkt zusammenzuarbeiten? Die seitens des …

Brief an die Direktion für Völkerrecht

Vernehmlassung zum Übereinkommen vom 30. Mai 2008 über Streumunition und Änderung des Kriegsmaterialgesetzes vom 13. Dezember 1996 – Kannistermunition – keine ersatzlose Preisgabe einer wichtigen Defensivwaffe zum Schutz der neutralen Schweiz! Sehr geehrte Damen und Herren Die Gruppe GIARDINO wurde im Mai 2010 gegründet und ist seit Ende 2010 auch volles Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für …

Seit Jahren missachten die Landesregierung und die Bundesversammlung die Bundesverfassung

Zehntausende von Kadern, Soldaten und Berufsmilitärs erfüllen seit Jahren (und dies unter sehr erschwerten Bedingungen!) ihre Pflicht und leisten gute Arbeit im Dienste von Land und Volk. Die Landesregierung dagegen (und mit dieser unheilige Allianzen der Bundesversammlung!) lassen die Milizarmee seit dem Fall der Berliner Mauer im Stich. Sie verletzen damit insbesondere die Artikel 58 …