Schlagwort: Bundesrat

Perspektiven 2030 – Eine Analyse (Teil 3: Inhalte der Szenarien: "Stockender Verkehr")

[Szenario 2] Stockender Verkehr Rasanter technologischer Fortschritt und die Rivalität zwischen den USA und China geben im zweiten Szenario den Ton an. Der Wettlauf um Rohstoffe „resultiert in einem technologischen Fortschritt.“ Die transatlantischen Bindungen zwischen den USA und der EU werden stärker. Auf der anderen Seite nähern sich China und Russland an. „Die Schweiz hat …

Perspektiven 2030 – Eine Analyse (Teil 2: Inhalte der Szenarien: "Überholspur")

DIE [aus sicherheitspolitischer Sicht] AUSSAGEKRÄFTIGEN INHALTE DER 4 SZENARIEN [Szenario 1] Überholspur Diese Welt ist von Multilateralismus, Globalisierung und wirtschaftliche Interdependenz geprägt. (Das Letzte klingt immerhin ähnlich wie „wirtschaftliche Vernetzung“.] Das Wirtschaftswachstum generiert die nötigen finanziellen Mittel, um die damit verbundenen (Ressourcen-)Probleme zu lösen. Hiermit will man offensichtlich den üblichen Antagonismus von ‚wirtschaftsfreundlich versus umweltfreundlich‘ …

Perspektiven 2030 – Eine Analyse (Teil 1: Methodik und Wortwahl)

Der Bund hat viele grosse Pläne für die Zukunft. Doch dazu stellt man sich nicht selber die Zukunft vor, sondern man lässt sie sich vorstellen bzw. von Externen skizzieren. In ‘Perspektiven 2030’ hat eine breite Autorenschaft vier unterschiedliche Zukunftsszenarien (nicht Prognosen!) gezeichnet. Was würden diese Szenarien sicherheits- und armeepolitisch bedeuten, wenn sie denn eintreten würden? …

Parlamentarische Anfragen (Tiger, Sprengobjekte) und die Antworten des Bundesrats

Uruguay und unsere F-5E Tiger (Keller, SVP) Länger kursieren Gerüchte, dass die Schweiz die Absicht hat, der Luftwaffe Uruguays F-5E Tiger zu überlassen. Ein entsprechender Artikel erschien auch im Luftfahrtmagazin AirInternational. Haben solche Pläne bestanden? Beabsichtigt der Bundesrat, Tiger-Flugzeuge abzustossen (auch hinsichtlich des Volks-Neins zum Gripen), bevor klar ist, wie die Schweizer Luftwaffe künftig bestückt …

Maurer fasst Befehl zum Panzerzählen

Am Mittwoch hat der Bundesrat nun einen Entscheid gefällt, der solche Überraschungen für die Zukunft ausschliessen soll: Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat sich mit dem Antrag durchgesetzt, künftig alle Rüstungsgüter in der Staatsrechnung zu aktivieren. Ab dem Jahr 2017 wird der Wert von Material, Fahrzeugen und Waffensystemen der Armee ausgewiesen; die über die Rüstungsprogramme finanzierten Investitionen …

Antwort des Bundesrats auf die Interpellation "Verlängerung der Lebensdauer der Tiger-Flotte"

Eine Verlängerung der Nutzungsdauer der F-5 Tiger um 5, 7 oder 10 Jahre wäre rein technisch möglich, aber mit entsprechenden Risiken verbunden. Wegen der per 2016 geplanten Ausserdienststellung wurden in den vergangenen Jahren nur noch die notwendigsten Instandhaltungsarbeiten ausgeführt. Bei einem Weiterbetrieb ohne Aufrüstung fielen in Abhängigkeit des technischen Zustandes der einzelnen Flugzeuge einmalige Kosten …

Periodische Berichte über die der Armee gesetzten Ziele

In Artikel 149b des Militärgesetzes zum politischen Controlling wird der Bundesrat beauftragt, periodisch zu überprüfen, ob die der Armee gesetzten Ziele erreicht werden, und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten. Seit dem letzten Bericht von 2008 sind sechs Jahre vergangen. Wann sieht der Bundesrat die nächste Berichterstattung vor? Und in welchem Rhythmus sollte danach idealerweise Bericht …

Bundesrat verabschiedet Militärvorlagen

Der Bundesrat schlägt dem Parlament mit der Weiterentwicklung der Armee eine Reduktion des Armeebestandes auf 100’000 Armeeangehörige vor. Die Schlagkraft der Armee soll dabei einerseits mit einer modernen und soliden Ausrüstung, andererseits mit einer höheren Bereitschaft und einer schnelleren Mobilisierung verbessert werden. Die Armee soll flexibel eingesetzt und situationsgerecht auf neue Bedrohungen reagieren können, damit …

Zurück auf Feld 1! – Stopp der Weitgehenden Eliminierung der Armee

Die Gruppe Giardino lehnt die vierte Armeegrossreform “WEA” (“Weitgehende Eliminierung der Armee”) grundsätzlich ab. Die WEA ist verfassungswidrig, überholt, verantwortungslos, überflüssig, kurzsichtig und undemokratisch. Giardino empfiehlt den eidgenössischen Räten die WEA-Vorlage zurückzuweisen und auf der Priorisierung eines neuen Sicherheitspolitischen Berichts zu bestehen. Parallel dazu sind die “Garantiearbeiten” (Behebung der Mängel aus früheren Reformen) rasch umzusetzen. …

Vom SIPOL B 2015 zum SIPOL B 2016

In seiner Sitzung vom 27. August 2014 hat die Landesregierung entschieden, den nächsten sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B) nicht per Mitte 2015, sondern erst Ende 2016 zu präsentieren (Link). Ohne auf die verschiedenen, etwas schwammig anmutenden Wendungen der öffentlichen Mitteilung eintreten zu wollen, so fallen doch gewisse Punkte auf. Die Verschiebung der Präsentation des neuen SIPOL …