Schlagwort: Bundesrat

Albert Stahel: «Bern muss erkennen, dass Geopolitik eine Realität ist»

BaZ: Herr Stahel, droht von der Ukraine aus ein Flächenbrand? Albert Stahel: Nein. Es geht Russland um die Halbinsel Krim, es geht um die Ukraine. Russland betreibt Geo- und Machtpolitik. Die Situation soll aus russischer Sicht bereinigt werden, indem der eigene Einflussbereich erhalten oder – mit Blick auf die Ukraine – ausgebaut wird. Den grossen …

Abstimmungsarena zur Armee XXI

Ein Blick zurück an die Anfänge der aktuellen Armee XXI – in die Abstimmungsarena vom 9. Mai 2003. Vergleichen Sie bitte Argumente mit dem Zustand der Armee heute. Und beachten Sie genau, wer auf welcher Seite alles in der zweiten Reihe sitzt. Zum Video bei SRF.ch Bemerkungen nur schon zu den ersten Minuten: Wir haben …

Die Existenz der GSoA, oder wie schafft man eine Armee ab

Das Land Schweiz voller Waffen, wie kein anderes Land auf dieser Welt. Das bläuen uns die Einheitsmedien, so von Zeit zu Zeit vor die Füsse geworfen, ein. Jetzt will man ein schweizweites Waffenregister einführen. Veranlasst von einem(er) BR(in), ohne Perspektiven, von den Einheitsmedien als grosse Errungenschaft gepriesen. Was für Absichten stehen dahinter- und warum eigentlich?

Ueli Maurers erfolgreiches Drängen

Der Terminschacher im Bundeshaus um die beiden symbolträchtigsten Abstimmungsvorlagen im zweiten und dritten Quartal 2014 ist bereits entschieden. So gelangen die Mindestlohninitiative von SP und Gewerkschaften am 28. September zur Abstimmung und das Referendum über den Kampfjet Gripen am 18. Mai. Entsprechende Gespräche unter den Departementsverantwortlichen haben noch letztes Jahr stattgefunden. Der abschliessende Entscheid durch …

Verbesserter Informationsaustausch über Waffen

Der Informationsaustausch zwischen den Behörden über Waffenbesitzer mit möglichem Missbrauchspotenzial wird verbessert. Zudem sollen alle noch nicht registrierten Feuerwaffen in privatem Besitz nachregistriert werden. Der Bundesrat hat am Freitag die entsprechende Botschaft verabschiedet. Er setzt damit Forderungen mehrerer Motionen der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und ein Anliegen der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren sowie der Kantonspolizeien …

Bundesrat nimmt Kenntnis vom Auswertungsbericht zur Strategischen Führungsübung 2013

Die Übung fand am 23. und 24. Mai 2013 statt. In die Übung involviert waren die Krisenstäbe der Departemente und der Bundeskanzlei. Sie mussten dem Bundesrat Vorschläge unterbreiten zum Umgang mit den Störungen im Informatiksystem, die von dem Cyber-Angriff ausgelöst werden, und zur Bewältigung der damit zusammenhängenden Folgeprobleme. Die Übungsanlage ging von einem politisch motivierten …

Armee im Abgrund

Zu wenig effektiv und effizient sei die Struktur der Schweizer Armee und gross der Handlungsbedarf, die Ausbildungslücken beträchtlich. So lautet die kleine Auswahl an Erkenntnissen aus der Übung «Stabilo Uno». Das war vor fünf Jahren. Der Handlungsbedarf sei erkannt. So sprach bald auch der neue Chef der Armee, André Blattmann. von Beni Gafner, BAZ vom …

Armeebudget wird auf 5 Milliarden aufgestockt

Im Streit zwischen Bundesrat und Parlament um das Armeebudget hat der Bundesrat nachgegeben: Die Armee soll mehr Geld ausgeben dürfen. Der Ausgabenplafond wird von heute 4,4 auf 5 Milliarden Franken erhöht. Der Bundesrat hätte die Grenze eigentlich bei 4,7 Milliarden Franken setzen wollen. Nun hat er sich gefügt. Der Bundesrat habe das Verteidigungsdepartement (VBS) beauftragt, mit …

Das Prinzip der Milizarmee ist im Bundesstaat Schweiz eine tragende Säule

Die Schweizer Armee, so Bundesrat Ueli Maurer (vgl. Kasten), könne ihren Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen, nämlich die Landesverteidigung sicherzustellen. Seit einigen Jahren macht die Gruppe Giardino, ein Zusammenschluss ehemaliger und noch aktiver Milizoffiziere und Befürworter einer zeitgemässen Milizarmee, auf diesen Missstand aufmerksam. Die Gruppe Giardino hat in mehreren Publikationen diesen miserablen Zustand der Armee angeprangert …

Aussage von Hermann Suter – wie es wirklich war

Betrifft: Medienberichte in der woz.ch – 20min.ch – NZZ.ch – politnetz.ch Die Tage am Convoy waren anstrengend für Hermann Suter. Es war heiss und durstig. Beim kühlen Bier im Festzelt hat er im Zusammenhang mit der Verlotterung der Armee gesagt:  “mit Ausnahme von Maurer sollte man die alle mit heissem Käse verschiessen” – eine in der Innerschweiz …