Schlagwort: Bundesrat

Von höchster Stelle bestätigt: Die WEA ist verfassungswidrig!

Im Interview mit der ASMZ (Ausgabe 07/2013, Seite 4ff) bestätigt Bundespräsident Ueli Maurer die schon lange ins Feld geführten Erkenntnisse von Giardino. Hier ein paar Zitate, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muss: “Die Hauptmotivation für eine WEA zum jetzigen Zeitpunkt sind vordergründig die Finanzen. […] Die vom Bundesrat in der letzten Zeit …

Sicherheit ohne Politik

Sicherheitspolitik äussert sich auch in Symbolen: der Igel an der Expo 64 war so eines, der Spruch von der «besten Armee der Welt» ist das heute noch gültige. Doch wer eine solche zum Ziel setzt, braucht eigentlich keine Sicherheitspolitik mehr. Das ist das Ergebnis meiner Erinnerungen an meine Erlebnisse mit der Sicherheitspolitik. (von Oswald Sigg)

Armee «light» mit hoher Bereitschaft

Jetzt ist offiziell, wie Verteidigungs­minister Ueli Maurer (SVP) die verkleinerte Armee gestalten will. Bundesrat und Parlament hatten Maurer zuletzt einen Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen vorgeschrieben, die gescheiterte Armee XXI umfasste noch 200 000 Angehörige. Gemäss Bundesrat soll die Armee über einen Planungsplafond von 4,7 Milliarden Franken jährlich verfügen. Diesem steht ein solcher von fünf Milliarden gegenüber, …

Bundesrat will alle Waffen registrieren

Der Bundesrat will Klarheit darüber haben, wie viele Waffen sich in den Schweizer Haushalten befinden. Er schlägt deshalb in einem Gesetzesentwurf eine Registrierungspflicht auch für ältere Armeewaffen vor. Dazu läuft nun eine Vernehmlassung. Es sollen demnach auch jene Waffen Eingang in die kantonalen Waffenregister finden, die von ihren Besitzern vor dem 12. Dezember 2008 erworben wurden …

«Giardino» klagt an – Zürnende Armeefreunde

Die Schweizer Armee liege auf der Intensivstation. So lautet der Befund einer Streitschrift, die Exponenten der wehrhaften Gruppe «Giardino» publiziert haben. Fast niemand kommt ungeschoren davon.

"Widmer-Schlumpf kritisiert Gripen-Kauf"

Unterstützung zu den heutigen Leserbriefen in der NZZ leistet heute der Tagesanzeiger. (Ausgabe vom Mittwoch, 29. Mai 2013) Diese Zeitung verfügt offenbar über einen besonders guten Kontakt zur BDP von Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf, ist sie doch stets im Besitze der Protokolle von BDP-Fraktionssitzungen! Daniel Foppa hält folgende zentrale Punkte fest: In der BDP-Fraktionssitzung von Anfang …

Strategische Führungsübung 2013: Die Schweiz übt den Umgang mit Cyber-Angriffen

Der Bundesrat sowie die Krisenstäbe aller Departemente und der Bundeskanzlei haben am 23. und 24. Mai im Rahmen einer Strategischen Führungsübung ihr Krisenmanagement getestet. Thema der Übung war ein politisch motivierter, grossangelegter Cyber-Angriff auf die Schweiz. […] Ein konsolidierter Bericht wird dem Bundesrat im Herbst 2013 zur Verabschiedung vorgelegt.

Ehemaliger Nachrichtendienst-Chef warnt: Bundesrat unterschätzt Terrorgefahr

Schätzt der Bundesrat die Bedrohungslage falsch ein? Ja, findet der ehemalige Nachrichtendienst-Chef Peter Regli und fordert mehr Mittel für die Armee. Ähnlich drastische Worte benutzt heute Peter Regli in der «NZZ». Die Welt und Europa seien «ein Pulverfass geworden», warnt der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes. Dass der Bundesrat die Situation ähnlich einschätzt, bezweifelt er …

Über den Sinn der Armee

Wie allgemein bekannt ist, richtet sich eine Armee an ihren Gegnern aus. Weit weniger präsent im allgemeinen Bewusstsein ist, dass eine Armee aber auch auf das eigene Land, seine Institutionen und Geschichte ausgerichtet ist.

Antwort des BR auf die Frage zum Verlust der Verteidigungsfähigkeit der Armee

Auf die Frage von NR Geissbühler antwortet der Bundesrat: “Jede Betrachtung der Verteidigungsfähigkeit muss die Frage einschliessen, gegen wen und was man sich verteidigen will. Es gibt keine abstrakte Verteidigungsfähigkeit, die unabhängig davon beurteilt werden könnte, und dabei sind Potenziale und Eintretenswahrscheinlichkeiten zu berücksichtigen. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Armee so gesehen durchaus …