Schlagwort: FDP

FDP-Präsident gegen Gripen

Dem schwedischen Kampfjet Gipen droht der Absturz. Die Schweiz müsse sich ernsthaft fragen, ob sie den schwedischen Kampfjet Gripen wirklich beschaffen wolle. «Hier müsste ein Ausstieg überlegt werden», sagt der neue FDP-Präsident Philipp Müller gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» in seinem ersten programmatischen Interview. […] Zwei Bundesräte dürften seiner Idee wohlgesonnen sein: Aussenminister Didier Burkhalter …

Bürgerliche kritisieren eigenwilligen Bundesratsentscheid – und tun dann doch nichts

“Die bürgerlichen Armeepolitiker sind derzeit nicht gut zu sprechen auf den Bundesrat. Dieser hat am Mittwoch entschieden, dass das Armeebudget ab 2015 auf maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich erhöht [gesenkt!] wird. Noch letzten Herbst hatte das Parlament jedoch von der Landesregierung verlangt, eine Armee mit 5 Milliarden Franken jährlich zu planen. […] Dass der Bundesrat …

Die Kampfjet-Allianz bröckelt

Den Befürwortern neuer Flugzeuge bläst ein rauer Wind entgegen: Bürgerliche Politiker, die vor kurzem noch neue Kampfjets verlangt haben, schwenken plötzlich um. Neue Szenarien werden geprüft. […] Das neu gewählte Parlament ist weniger armeefreundlich als das alte – nicht nur weil FDP und SVP Sitze verloren haben. So sagt etwa der frisch gewählte FDP-Nationalrat Andrea …

Sessionsrückblick

Zwischen dem 12.-30. September 2011 fand die Herbstsession der Eidgenössischen Räte statt. Auf der Webseite von offiziere.ch werden jeweils die wichtigsten Punkte im Bereich der Sicherheitspolitik zusammengefasst.  

Parlament: Bilanz und (Ab-)Wahl-Empfehlungen

Die Gruppe GIARDINO hat die letzen Armeeabstimmungen im Nationalrat analysiert und basierend auf dem Abstimmungsverhalten eine Beurteilung der bisherigen Nationalräte erstellt. In die Beurteilung ist eingeflossen: Die grundsätzliche Haltung der Partei zu Armeefragen Abstimmung zu einem Armeebestand von 120’000 (vs. 100’000) Abstimmung zu einem Armeebestand von 80’000 (vs. 100’000) Abstimmung zur Beibehaltung einer Reserve Abstimmung …

Sicherheitspolitische Positionen der Parteien

Wie der Präsident der GGstOf schon geschrieben hat, geht es im Herbst auch darum, engagierte, couragierte, sachlich argumentierende und verantwortungsbewusste Bürger “nach Bern” zu schicken. Ganz nebensächlich dürfte die Haltung der Partei aber nicht sein. Wir haben Ihnen deshalb …

Kampf um die Seele der Schweizer Armee

Die Schweizer Armee hat sich seit Dölf Ogi als VBS-Chef selbst waidwund geschlagen. Von „Sämi“ Schmid bis Ueli Maurer, alle SVP, sank die Leistungsfähigkeit der Schweizer Armee laufend ab bis sie den Zustand der „besten Armee der Welt“ erreichte (Ueli Maurer, VBS-Chef). […] Wer die Schwarzbücher der Gruppe Giardino (https://gruppe-giardino.ch/schwarzbuch) nicht erst nimmt, also damit …

Die FDP und ihre Armeeposition

Anfang April hat die FDP ihre Position zur Armee in einer Medienmitteilung bekräftigt (Quelle: FDP.ch): “FDP.Die Liberalen fordert gut ausgerüstete und ausgebildete Armee“ Doch was danach steht, widerspricht sich, ist unlogisch, inkonsistent oder lässt mehr Fragen offen. Ein Versuch einer Analyse. Weiterlesen auf dem “Blog der unbequemen Fragen“

NZZ: "Die Armee erobert Terrain zurück"

Wie der Bundesrat vom Parlament und von den Milizverbänden in die Defensive gedrängt wird Die vom Bundesrat definierten Eckwerte für die Armee wackeln. Im Ständerat wird eine Allianz geschmiedet, die mehr Soldaten und mehr Geld will. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat im Bundesrat einen schweren Stand. Mehrfach drängte er darauf, die Armee benötige einen ausreichenden Sollbestand …

Nationalrat fordert längeren Zivildienst

Wer sich für den Zivildienst statt für die Rekrutenschule entscheidet, soll noch etwas länger Dienst leisten als bisher. Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Motion angenommen, welche die Dauer des Zivildienstes im Vergleich zum Militärdienst vom Faktor 1,5 auf 1,8 erhöhen will.