Schlagwort: Finanzen

Erinnerungs-Lücken

Der «Blick» empört sich in zentimetergrossen Schlagzeilen. Die Linke tobt. Bundesrätin Calmy-Rey wettert: Der Parlamentsentscheid, neue Kampfflugzeuge ohne Referendumsmöglichkeit zu beschaffen, sei «skandalös». Die Medien finden offenbar grossen Gefallen an solcher «Skandal-Beschwörung». Glauben sie, wenn sie munter Salz in die trübe Suppe streuen, sich der Verpflichtung entziehen zu können, abzuklären, ob es bezüglich Finanzierung von …

Calmy-Rey rügt die Volksvertreter

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey rügt die Volksvertreter, weil sie mehr Geld für die Armee ausgeben wollen und schmerzhafte Sparübungen in Kauf nehmen. Das Volk müsse das letzte Wort haben. [Der Bundesrat] berücksichtigt, dass die Berliner Mauer längst gefallen ist und sich die Sicherheitslage verändert hat. Die heutigen Risiken sind globaler Art. Dem hat die Armee Rechnung …

BaZ: "Kampfjets sprengen Kollegialität im Bundesrat"

Hinter den Kulissen des Bundesrats brodelt es: Niemand will Abstriche im eigenen Departement hinnehmen zugunsten neuer Kampfjets. Und Verteidigungsminister Ueli Maurer misstraut man. […] Inzwischen haben alle Bundesräte, die von möglichen Sparmassnahmen am ehesten betroffen wären, öffentlich ihren Unmut kundgetan. Nach Innenminister Didier Burkhalter und Verkehrsministerin Doris Leuthard («Der Entscheid steht quer in der Landschaft») …

Widmer-Schlumpf warnt vor neuen Armeeausgaben

Die Finanzministerin befürchtet, dass die Aufstockung der Armeegelder zu neuen Sparrunden führt. Treffen könnte es vor allem die Bildung und die Forschung. weiterlesen auf bazonline.ch Kommentare: “Nun, im 10 Jahres Vergleich zeigt sich, dass der Bund nur im Militärbudget (und der Landwirtschaft) gespart hat: Soziale Wohlfahrt (+58%), Finanzen und Steuern (+4%), Verkehr (+262%), Bildung und …

Mehr Geld, neue Flugzeuge, neue GSoA-Initiative?

Die eidgenössischen Räte haben sich geeinigt: Die Armee darf künftig jährlich fünf Milliarden Franken kosten, fast eine Milliarde mehr als heute. Damit sollen auch neue Kampfflugzeuge finanziert werden. Das Volk soll sich nicht dazu äussern dürfen. Der Ständerat ist am Mittwoch stillschweigend seiner Kommission gefolgt und auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. Bisher hatte die …

CVP steckt wegen Kampfjet-Kauf in der Klemme

Die Sicherheitskommission des Nationalrats will den Bundesrat in der Septembersession zum Kauf von neuen Kampfflugzeugen verpflichten. Brisant daran ist, dass sie das Volk nicht mitreden lassen will. […] In der Klemme ist die CVP. Sie hat sich in ihrem Wahlprogramm für eine 4 Milliarden teure Armee ausgesprochen. CVP-Präsident Christophe Darbellay äusserte gestern Unverständnis für die …

Die Bedrohung leitet sich aus der Verschuldung ab

Die beiden Geld- und Gold-Experten liegen in ihren Einschätzungen seit Jahren – nachweislich – richtig. Was auf uns zukommt, muss uns zu denken geben. Besonders wenn man sieht, dass die Politiker wieder einmal keine Ahnung haben, was sie tun. Ein Abbau unserer Verteidigungskapazität ist heute wohl das Dümmste, was man tun kann. …und keiner soll …

Von bankrotten Staaten umgeben, z.B. Deutschland

Viele Fakten sprechen für einen Staatsbankrott Deutschlands in den nächsten zwei Jahrzehnten: Durch Milliardenzahlungen an EZB, IWF, EU und Garantien in Höhe von vielen Hundert Milliarden Euro ist Deutschland der Zahlmeister der ganzen Welt und gefährdet dadurch seine eigene Finanzstabilität, die Demokratie und innere Sicherheit. Deutschland hat die höchsten Schulden in der gesamten EU.

Ausstellung: Kriegsplakate

Vor bald 100 Jahre ging der Erste Weltkrieg zu Ende. Eine Plakatsammlung der amerikanischen Library of Congress zeigt, wie eindringlich damals für den Krieg geworben wurde — auch diesseits des Atlantiks. Was heute Social Media und TV sind, waren früher Zeitungen, Radio und Plakate: Massenmedien, mit denen Regierungen ihre Bevölkerungen erreichen konnten. Um im Ersten …

Materialvernichtung – eine weitere Diskussion wurde verschoben

In einer weiteren Interpellation wird folgende Frage an den Bundesrat gestellt: 3. Sehr viel hochwertiges Armeematerial unmittelbar nach dem Beschluss über die Umsetzung der Reform Armee XXI verschrottet, entsorgt oder verhökert (teilweise auch verschleudert) worden ist, obwohl dem Parlament versichert worden ist, dass das meiste im Rahmen der massiven Verkleinerung der Armee ab den Neunzigerjahren …