Nach dem Ständerat hat nun auch die nationalrätliche Sicherheitskommission den Gripen-Entscheid «vertagt». Dass «gewisse Fragen noch nicht genügend geklärt» seien, ist ein ziemlich hohler Rechtfertigungsversuch für diesen sündenteuren Null-Entscheid. Die Wahrheit Die Wahrheit lautet anders. Tatsache ist, dass von jenen, die sich vor Wahlen zwecks Ergatterung entsprechender Wählerstimmen als «bürgerlich» etikettieren, im entscheidenden Moment so …
Die Mitglieder der Sicherheitskommission sistieren die Gripen-Beschaffung bis August. Zuerst müssten einige wichtige Fragen beantwortet werden. Quellen: blick.ch – NZZ.ch – GSoA
Der Bundesrat will 22 Kampfflugzeuge des Typs Saab Gripen beschaffen. Dagegen formiert sich heftiger Widerstand: Vor Kurzem haben verschiedene Organisationen offiziell das «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» gegründet. Das Bündnis, dem unter anderem die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), die SP und die Grüne Partei Schweiz angehören, will das Sammeln der Unterschriften für das …
Politische Prozesse sind mitunter verworren. Wenn aber die Kontrahenten vor lauter Pulverdampf vollends den Überblick verlieren, ist etwas falsch. Nach diesem Muster verläuft die Debatte um die Zukunft der Schweizer Armee. Seit Jahren wird im Bundeshaus um Armeekosten gefeilscht, um Eckwerte gestritten und um neue Kampfjets gerungen. Die hehre Aufgabe von Bundesrat und Parlament wäre …
Die Bedenken zum Gripen-Kauf schwinden kurz vor Beginn der parlamentarischen Beratung. Nach der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates hat sich auch die Finanzkommission des Nationalrates für den Kauf von 22 schwedischen Kampfflugzeugen ausgesprochen. Beitrag auf blick.ch
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats hat heute den Kauf des Gripen zur Annahme empfohlen hat. Die GSoA wird in einem breiten Bündnis das Gripen-Fondsgesetz per Referendum bekämpfen. Stellungnahme der GSoA
Die Grünliberalen stellen sich gegen die Absicht des Bundesrats neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Aus Sicht der glp-Fraktion muss vor dem Kauf der Auftrag der Armee und insbesondere die Rolle der Luftwaffe klar definiert werden. Diese Klärung schuldet die Armee seit Jahren. Stattdessen basiert die Armee teilweise auf antiquierten Sicherheitsvorstellungen und sie rüstet das System dementsprechend …
100 Minuten hatte der Gripen gebraucht für seinen Direktflug von Schweden nach Emmen. Dort absolvierte er am Donnerstag Demonstrationsflüge für die Sicherheitspolitiker im Parlament und für die Medien. Vorgeführt wurde das einzige existierende Exemplar des Gripen E Demonstrator. Dabei handelt es sich um eine Art Prototyp jener Version, von der der Bundesrat 22 Stück kaufen …
«Bringen Sie mir einen Piloten, der gegen den Gripen ist», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer zum Jahresende an seiner Legislaturbilanz auf der verschneiten Engstligenalp. Ein zufriedenes Lächeln begleitete diese Aufforderung an die versammelte Journalistenschar. Sie war für die BaZ Anlass zur Nachfrage, was mit jenem Mann ist, der sich gegen seinen Willen vergangenen Sommer in sämtlichen …
Vor allem in Regionen mit grossen militärischen Infrastrukturen wartet man mit Spannung auf das Stationierungskonzept der Armee. In diesem Papier will das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) festlegen, welche Waffenplätze und Militärflugplätze es angesichts wachsenden Spardrucks auch in Zukunft betreiben will. Bis definitive Entscheide fallen, wird es nun länger gehen als angenommen. Dies …
