Das Referendum gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge steht. Das militärkritische Bündnis, dem SP, Grüne, linke Jungparteien, die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) sowie andere friedenspolitische Organisationen angehören, hat am Dienstag nach eigenen Angaben beachtliche 100’000 Referendumsunterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Damit wird das Stimmvolk aller Voraussicht nach am 18. Mai darüber entscheiden, ob die Luftwaffe …
Der Terminschacher im Bundeshaus um die beiden symbolträchtigsten Abstimmungsvorlagen im zweiten und dritten Quartal 2014 ist bereits entschieden. So gelangen die Mindestlohninitiative von SP und Gewerkschaften am 28. September zur Abstimmung und das Referendum über den Kampfjet Gripen am 18. Mai. Entsprechende Gespräche unter den Departementsverantwortlichen haben noch letztes Jahr stattgefunden. Der abschliessende Entscheid durch …
Wenn Patrioten (gelegentlich auch „rechtsextreme Nostalgiker“ genannt) sich im Rahmen einer Kampagne zur Bekämpfung des angekündigten Referendums gegen den Kauf der schwedischen Flugzeuge „Saab Gripen JAS 39E“ einsetzen wollen, so sind für sie die nachfolgenden Hintergrundinformationen zusammengestellt worden, die so kaum in offiziellen Medienberichten aufscheinen. Wie immer ist bereits eine enorme Desinformationskampagne im Gange…
“No government can long function when the enemy operates freely above it.” – John A. Warden III in “The Air Campaign” Der folgende Beitrag widerlegt die meistgebrauchten Argumente gegen eine Gripen-Beschaffung. Ziel der Ausführungen ist es, mit Hilfe von sachlicher Information möglichst viele und vor allem auch unentschlossene Stimmbürger sowie politische Gegner aus dem links/grünen Lager …
Spätestens in einem Jahr müsste der Schweizer Luftraum auch ausserhalb der Bürozeiten überwacht werden: Diesen Auftrag hat das Parlament vor mehr als drei Jahren dem Bundesrat erteilt. Es überwies eine Motion des Obwaldner FDP-Ständerats Hans Hess, welche bis 2015 eine 24-Stunden-Bereitschaft der Kampfjets verlangt. Doch kurz darauf hat Verteidigungsminister Ueli Maurer das Projekt mit dem …
Die Bedrohungsszenarien heute sind neu. Wo liegen aus der Sicht des Armeeministers die grossen Herausforderungen? “Wir leben in einer Welt, in der mit dem Cyberspace eine neue Dimension hinzugekommen ist: Nehmen wir an, es gebe nach einem Cyberangriff einen Stromausfall. Nichts geht mehr, Verkehrssignale fallen aus. Dann braucht es eine Armee, die sofort reagieren kann: …
Linke und Grüne haben das Referendum gegen die Anschaffung der Kampfjets ergriffen aber auch Bürgerliche wollen den Kauf verhindern. Die Armee und die Mehrheit des Parlamentes halten am Kauf der gut 3 Milliarden teuren Jets fest. Am 20. Dezember diskutieren in der «Arena vor Ort» Befürworter und Gegner und stellen sich den kritischen Fragen aus …
Das Referendum gegen den Kampfjet Gripen ist innert kurzer Zeit zustandegekommen. In nicht einmal 60 Tagen haben etwa 80’000 Menschen unterschrieben. Damit wird das Volk höchstwahrscheinlich im nächsten Mai über die Kampfjetmilliarden abstimmen. Und das ist richtig so. Es gibt drei wesentliche Gründe, warum der Kauf von 22 Gripen abgelehnt werden muss. Erstens können diese Milliarden …
Das Referendum gegen den Gripen-Kauf ist zustande gekommen. Gemäss «TeleZüri» sammelte das Komitee aus SP, Grünen und GSoA rund 80 000 Unterschriften. Notwendig gewesen wären nur 50 000. Ob die Schweizer Luftwaffe die 22 schwedischen Kampfjets tatsächlich erhält, wird somit wie erwartet im nächsten Jahr per Volksabstimmung entschieden.
Wie sehen Sie die Situation bei unserer Armee? Wir brauchen eine Armee am Boden, die man schnell aufbieten kann, auch für einfache Aufgaben wie Bewachung und überwa- chung. dabei sind 100‘000 mann die unterste Grenze, eigentlich sind es eher zu wenig, wenn es mehrere Brennpunkte geben sollte. zudem brauchen wir eine gute luftabwehr. Greift man …
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
Es wäre die Pflicht von Parlament und Bundesbehörden, die Öffentlichkeit einmal zu informieren, weshalb sie die Vorgaben der Bundesverfassung missachten und es zulassen, dass unsere Armee nicht mehr in der Lage ist, unsere Grenzen, unsere Infrastruktur und unsere Bevölkerung im Notfall zu schützen.
