Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, den Kauf eines militärischen Transportflugzeugs für friedensfördernde Einsätze im Ausland und für die internationale Zusammenarbeit zu prüfen. Begründung 2014 musste der Bund aufgrund von fehlender Transportinfrastruktur zweimal auf eine Intervention im Rahmen von Auslandseinsätzen verzichten: in Libyen bei der Rückführung des Personals der Schweizer Botschaft und in Afrika beim …
Moscow’s increasingly aggressive behavior created a frigid atmosphere around the Baltic Sea throughout 2014. Russia has taken every opportunity to provocatively illustrate its strength, prompting concerns from the Nordic and Baltic states that live in Russia’s shadow. For Finland and Sweden, European Union members lying outside NATO’s protective shield, growing concerns have prompted thoughts of …
By any measure 2014 has been a truly historic year which saw huge, I would say, even tectonic developments. This year ends in very high instability, and the future looks hard to guess. I don’t think that anybody can confidently predict what might happen next year. So what I propose to do today is something …
Der britische Rüstungskonzern BAE Systems hat vom US-Heer einen Auftrag zur Entwicklung und zum Bau eines neuen Transportpanzers erhalten. Das Ordervolumen liegt bei bis zu 1,2 Milliarden Dollar, teilte das Unternehmen mit. Damit konnte sich BAE Systems in einem jahrelangen Auswahlverfahren gegen einflussreiche US-Konkurrenten wie Boeing, General Dynamics, Lockheed Martin und Raytheon durchsetzen. Die deutschen …
Mit dem Ende des Kalten Krieges 1989/90 begann in den Augen vieler Europäer ein neues, besseres Zeitalter; eine Zukunft schien heraufzuziehen, die sich fundamental von der Vergangenheit unterscheiden würde. In Europa entstand offenbar eine neue politische Ordnung, die die Irrungen und Wirrungen der Vergangenheit – Konflikte und Kriege – ein für alle Male hinter sich …
Der Bundesrat wird beauftragt, in einer der nächsten Rüstungsprogramme, jedoch spätestens bis 2018, dem Parlament den Kauf von einem oder mehreren Transportflugzeuge zu unterbreiten. Die Flugzeuge sollen vorab für die internationalen zivilen und militärischen Friedenseinsätze, bei der Katastrophenhilfe sowie für die notfallmässige Rückführung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.
Mehr als 60 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien in Deutschland warnen in einem Aufruf eindringlich vor einem Krieg mit Russland und fordern eine neue Entspannungspolitik für Europa. Ihren Appell richten sie an die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die Medien. Initiiert wurde der Aufruf vom früheren Kanzlerberater Horst Teltschik (CDU), dem ehemaligen Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle (SPD) und der …
Die OSZE wurde 1975 gegründet und ist die Nachfolgeorganisation der KSZE. Die OSZE war von Anfang an als zivile Friedensinitiative gedacht, die Ost und West in Europa befrieden wollte. Die Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Die NATO hingegen war von Anfang an ein militärischer Sonderbund reicher westlicher …
Das Bundesverteidigungsministerium gibt zu, dass die eklatanten Ausrüstungsmängel der Truppe nicht schnell zu beseitigen sind. “Wir brauchen Zeit”, sagte Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Laut Teilnehmern erklärte die im Sommer von Ministerin Ursula von der Leyen eingesetzte Ex-Unternehmensberaterin, dass die eklatanten Lücken bei der Einsatzbereitschaft “nicht von heute auf morgen verbessert” werden könnten. …
Following a spike in NATO-Russia “close calls,” and previous rumors, The FT reports that NATO and The U.S. are to be openly identified as threats/adversaries in a new Russian military doctrine to be published next month. Furthermore, The FT reports that the Russian government believes it must tie its security interests to China since the …
