Schlagwort: Mängelliste

Ueli Maurer hätte gerne mehr Soldaten

Maurers Bilanz für das vergangene Jahr fiel positiv aus. Trotz der verlorenen Schlacht um den Kampfjet Gripen sei die Armee auf einem guten Weg. Die wichtigsten Lücken bei der Ausrüstung seien geschlossen, die Armeeangehörigen motiviert und die Ausbildungsqualität hoch. Maurer zeigte sich auch damit zufrieden dass mit dem von Bundesrat und Parlament mehrfach bekräftigten Jahresbudget …

Periodische Berichte über die der Armee gesetzten Ziele

In Artikel 149b des Militärgesetzes zum politischen Controlling wird der Bundesrat beauftragt, periodisch zu überprüfen, ob die der Armee gesetzten Ziele erreicht werden, und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten. Seit dem letzten Bericht von 2008 sind sechs Jahre vergangen. Wann sieht der Bundesrat die nächste Berichterstattung vor? Und in welchem Rhythmus sollte danach idealerweise Bericht …