Die Armee will den Waffenplatz Bure (JU) und den Flugplatz Payerne (VD) sanieren. Dafür sowie für eine Reihe weiterer Bauvorhaben hat der Nationalrat knapp 408 Millionen Franken bewilligt. Verteidigungsminister Ueli Maurer sprach vom «absoluten Minimum».
In der Sondersession zur Legislaturfinanzplanung hat der Nationalrat [..] einen Minderheitsantrag, der die Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht für die nächste Legislaturperiode festhalten wollte, mit 95 zu 69 Stimmen abgelehnt.
“Die bürgerlichen Armeepolitiker sind derzeit nicht gut zu sprechen auf den Bundesrat. Dieser hat am Mittwoch entschieden, dass das Armeebudget ab 2015 auf maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich erhöht [gesenkt!] wird. Noch letzten Herbst hatte das Parlament jedoch von der Landesregierung verlangt, eine Armee mit 5 Milliarden Franken jährlich zu planen. […] Dass der Bundesrat …
Unsere Bundesverfassung hält in Artikel 58 Armee fest: 1 Die Schweiz hat eine Armee 2 Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung….. Der Auftrag und der Wille der Verfassungsgeber ist klar: Wir wollen unser natürliches Selbstverteidigungsrecht, das jedem Individuum und jedem Staat zusteht, …
Am 13. März 2006 hat Nationalrat Toni Brunner (SVP/SG) eine Frage an den Bundesrat eingereicht: Die Logistikbasis der Armee beabsichtigt in nächster Zukunft die Ausmusterung von zahlreichen sogenannten US-Panzern. Diese Objekte stellten kostspielige Investitionen dar, deren Lebensdauer noch nicht abgelaufen ist. Ausgemusterte Panzer wurden bis anhin regelmässig an interessierte private Museen und Sammler abgegeben. Werden …
Der Bundesrat plant – unter klarer Missachtung eines erst kürzlich Tatsache gewordenen Parlamentsentscheids – erneut einen Armee-Abbau: Auf noch 80‘000 Mann. Mit dieser erneuten Verkleinerung – der 80‘000 Mann-Armee sollen jährlich noch 4,5 Milliarden zur Verfügung stehen – kehrt der Bundesrat zu einer von ihm seit langem verfolgten Idee zu- rück. Das Parlament durchkreuzte diese …
Die Termine der relevanten Armeegeschäfte sind wie immer in unserem elektronischen Kalender aufgeführt und können auch abonniert werden.
In alter Zusammensetzung hatte sich die SIK noch gegen ein Verbot von Streumunition gestellt. Der Nationalrat missachtete aber die Empfehlung und sprach sich im Grundsatz für ein Verbot auf, indem er auf die Vorlage eintrat. Die Kommission musste sich deshalb mit den Details befassen. In neuer Zusammensetzung hat die SIK nun ohne Gegenstimme einer Ratifizierung …
Die Gruppe GIARDINO hat in den vergangenen Tagen allen Parlamentariern ein Schreiben zukommen lassen, worin GIARDINO unsere Volksvertreter aufruft, sich an den Wortlaut der Verfassung zu erinnern. Die Schreiben in deutscher und französischer Sprache sind nun online verfügbar. Brief an die Parlamentarier Lettre aux membres de l’Assemblée fédérale
Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig. 1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition? Antwort Bundesrat
