…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung …
Der Präsident der SOG, Oberst H. Schatzmann, und Vizepräsident Br D. Froidevaux wurden am Montag von der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats angehört und befragt. PDF auf der Seite der SOG Es hat sehr viele und gute Ansatzpunkte, wie: Allgemeine Wehrpflicht stärken, Zivildienstgesetz ändern, wieder Gewissensprüfung. Es geht auch um die Wehrgerechtigkeit Durchdiener: Unter keinen …
Hochgeehrte Damen und Herren National- und Ständeräte, Mitglieder der SiK, Die Mitglieder der SiK treffen sich ja von Zeit zu Zeit, um die Lage der Welt mit ihren vielen grossen Probleme eingehend zu analysieren, die möglichen mittel- und längerfristigen Entwicklungen zu erkennen und daraus Schlussfolgerungen für die Sicherheitspolitik der Schweiz zu ziehen. (Ich hoffe, Sie …
Der Verteidigungsminister will seinen Traum von der besten Armee der Welt in die Tat umsetzen – allen Sparzwängen zum Trotz. Die Armee soll wieder [!!!] 100’000 Mann umfassen und eine Finanzspritze erhalten. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Weiterlesen auf a-z.ch
Am 16. Februar 2011 verabschiedete der Bundesrat das Rüstungsprogramm 2011 und am 06. Juni 2011 hat der Nationalrat als Erstrat darüber beraten. Mit einem Umfang von bloss 430 Millionen SFr (in dieser Summe sind die 5 Busse, welche im Nationalrat abgelehnt wurden, bereits berücksichtigt) handelt es sich um das kleinste Rüstungsprogramm seit Umsetzung der Armeereform. …
Eine Allianz aus SVP und Grünen hat vergeblich versucht, den Einsatz der Swisscoy-Soldaten in Kosovo zu beenden. Im Rüstungsprogramm bewilligte der Nationalrat neue Lenkwaffen für die FA/18-Kampfjets. Weiterlesen auf drs.ch
Der Nationalrat hält an der allgemeinen Wehrpflicht fest. Er hat mit 117 zu 53 Stimmen eine parlamentarische Initiative abgelehnt, die eine Sistierung der allgemeinen Wehrpflicht verlangt hatte. Weiterlesen auf nzz.ch
Der Entscheid der SiK Ständerat vom 20. Mai 2011 ist ungenügend. Der Titel ist irreführend. Es geht nicht um eine Vergrösserung der Armee, sondern um einen Abbau von 220’000 Mann (bzw. 140’000 Aktiven) auf 100’000 Mann. Das sind im Total über 50% weniger! Ständerat Frick bezeichnet die Variante des Bundesrates mit 80’000 Mann als “ungenügend”. Er …
Postulat Bigger: Mindestens 120 000 Armeeangehörige Das VBS hat im Zusatzbericht zum Armeebericht Varianten für eine zukünftige Armee ausgearbeitet. Die verschiedenen Varianten reichen von einem Bestand von 60 000 Armeeangehörigen bis zu 120 000 Armeeangehörigen. Der Bundesrat wird beauftragt, ausschliesslich die Variante Sollbestand 120 000 AdA als Planungsgrundlage zu nehmen und gestützt darauf eine weitere …
Auszüge aus dem Artikel der NZZ (online nicht verfügbar) vom 14. Mai 2011: “Die Klagen, die eidgenössischen Räte setzten sich heute mit sicherheitspolitischen Fragen weniger seriös und mit weniger Sachkenntnis als früher auseinander, sind allgegenwärtig. Selbst der jüngste Sicherheitsbericht des Bundesrates hat keine breite Debatte ausgelöst; beschäftigt hat sich mit dem Papier und dessen nachgelieferter …
