Following a spike in NATO-Russia “close calls,” and previous rumors, The FT reports that NATO and The U.S. are to be openly identified as threats/adversaries in a new Russian military doctrine to be published next month. Furthermore, The FT reports that the Russian government believes it must tie its security interests to China since the …
Hat SVP-Bundesrat Ueli Maurer seinen Regierungskollegen ein Schnippchen geschlagen? Vor knapp zwei Wochen schleuste der Verteidigungsminister ein Verhandlungsmandat durch den Bundesrat, das der Schweiz noch einigen Ärger bereiten dürfte: Das Papier sieht vor, dass die Eidgenossenschaft vom Militärbündnis Nato Zugang zu Radardaten aus dem Luftverkehr verlangt, die Herausgabe eigener Daten aber verweigert. Die Forderung nach …
Der Bundesrat hat am 29. Oktober 2014 der Aufnahme von Verhandlungen für eine allfällige Teilnahme der Schweiz am Air Situation Data Exchange Programm (ASDE) zugestimmt. Damit soll gewährleistet werden, dass der Luftpolizeidienst auch in Zukunft möglichst effizient und wirksam durchgeführt werden kann. Die Sicherung des Luftraums und die Wirksamkeit des Luftpolizeidienstes hängen unter anderem von …
Sehenswerter Ausschnitt aus einem Vortrag von Dr. Daniele Ganser. Der ganze Vortrag ist sehenswert.
Jahrzehntelang war die Panzertruppe das Rückgrat des deutschen Heeres. Doch die Zeiten sind vorbei. Aus der ehemaligen Schwerpunktwaffe der größten Bundeswehr-Teilstreitkraft ist nach Ende des Kalten Kriegs eine schwindsüchtigte Komponente geworden. Von Tausenden Kampfpanzern sind in der jüngsten Heeresstruktur gerade einmal 225 “Leopard 2” übriggeblieben, mit denen die Armee bei weltweiten Einsätzen auskommen soll. Ausgehend …
Der Bundesrat wird beauftragt, in die Wege zu leiten, dass die Schweiz sich aus dem Nato-Programm “Partnership for Peace” (PfP) zurückzieht. Begründung Seit 1996 ist die Schweiz Teil des Programms “Partnership for Peace” (PfP). PfP ist eine von der Nato ins Leben gerufene Institution und hat zum Ziel, die sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. …
Kremlchef Wladimir Putin hat eine «adäquate Antwort» auf die von der Nato beschlossene Truppenverstärkung in Osteuropa angekündigt. «Wegen dieser neuen Bedrohungen ist Russland gezwungen, seine Sicherheit zu erhöhen», sagte er der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Putin kündigte die Entwicklung neuer Waffensysteme an, darunter strategische Atomwaffen, Luftabwehrsysteme und konventionelle Präzisionswaffen. Russland werde sich zwar nicht …
Eigentlich hatte der Nato-Rat im Brüsseler Hauptquartier des Atlantischen Bündnisses eine Strategie nach Afghanistan beraten wollen. Jetzt sieht er sich konfrontiert mit einem Konflikt in Osteuropa, der sich bisher jedem westlichen Konfliktmanagement entzieht. Die Sanktionen des Westens haben ihre abschreckende Wirkung verfehlt: Putin denkt nicht kaufmännisch, sondern geopolitisch. Mehr noch, es kann zwischen Moskau und …
Für diesen politischen Kampf müssen sich die Nato-Befürworter von FDP, CVP und Teilen der SP warm anziehen: Juso und die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) zeigen bei der Abschaffung von Auslandeinsätzen der Armee keinerlei Berührungsängste zum politischen Gegner SVP. Sie wollen für ihr politisches Projekt den Schulterschluss mit der SVP suchen. Als Erstes …
Die Idee, dass Frieden einkehrt und die gesellschaftliche Entwicklung vorangetrieben wird, wenn man einen Despoten eliminiert, ist ein grosser Irrtum. Gewalt führt nur zur Destabilisierung und zum Auseinanderbrechen der Region. Es ist naiv zu glauben, man könne den Irak bombardieren und dadurch der Demokratie zum Durchbruch verhelfen. Doch wir glauben noch immer fest daran. Denn …
