Motion Evi Allemann (SP/BE) armasuisse Immobilien Leistungsauftrag 2016-2019. Preisgünstiger Wohnungsbau aufnehmen Interpellation Pirmin Schwander (SVP/SZ) Folgen der Reduktion des Armeebestandes Interpellation Balthasar Glättli (GP/ZH)
Mit Urteil vom 2. Februar 2015 stützt das Bundesverwaltungsgericht das Begehren, welches die Offenlegung der Stellen-Statistik im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ermöglicht. In der Tageszeitung “Blick” wurden daraufhin folgende Zahlen veröffentlicht: “2010 startete der aus In- und Ausland-Geheimdienst neu entstanden NDB mit 237 Vollzeitstellen. Ende 2014 waren es bereits 266 – bei einem Budget von …
“Der Konflikt in der Ukraine ist Ausdruck einer neuen Phase des historisch verwurzelten Ost-West-Konflikts. Diese neue Phase wird die sicherheitspolitische Landschaft Europas dauerhaft verändern. Eine Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, ist zu Ende gegangen, und eine neue Ära strategischer Konfrontation auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene hat begonnen. […] Insgesamt sind …
Vor einem Vierteljahrhundert fiel die Berliner Mauer. Seither wird in der Schweiz darüber gestritten, ob Friede herrsche oder Krieg lauere. In drei Sicherheitspolitischen Berichten hat der Bundesrat 1990, 2000 und 2010 versucht, ein umfassendes Bild darzustellen. Mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2015 wird die Frage des aktuellen Bedrohungsbildes zwangsläufig erneut aufgeworfen. Mit einem Podium unter dem …
Bis anhin ging der Geheimdienst in seinen Analysen immer von zehn Jahren Vorwarnzeit aus. Nun soll das ändern. Seiler schätzt die Gefahrenlage als ernst ein: «Wir sind zwar nicht in einem neuen Kalten Krieg, wir sehen aber ein Aufflackern des Ost-West-Konflikts.» Russland verstärke seine Einflussnahme in Europa. «Das strategische Umfeld der Schweiz ist weiter unter …
Wie sicher ist die Schweiz? Was sollte die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz beunruhigen, von wem werden wir bedroht und wodurch gefährdet? Der Lageradar im neuen Lagebericht 2014 des NDB bietet für diese Fragen einen Überblick aus sicherheitspolitischer Sicht. Er zeigt aus der Optik des NDB, was die Schweiz im Bereich Sicherheit derzeit hauptsächlich beschäftigt …
Geheimdienstchef Markus Seiler bekommt eine eigene Cyber-Abteilung. Sie soll die Schweiz vor Hacker-Angriffen schützen und auch im Ausland zuschlagen können. Das geht aus dem ersten Cyber-Schutz-Bericht des Bundesrats hervor. Cyber NDB heisst der neu geschaffene Bereich. Dessen Spezialisten analysieren Angriffe auf die Schweiz und versuchen, die Angreifer im Ausland aufzuspüren. Dabei arbeiten sie auch mit …
