Schlagwort: PfP

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Interpellation: Schweizerische Neutralität oder Annäherung an die Nato?

Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung. Über 90 Prozent der Schweizer stehen laut Umfragen zur Neutralität. Dennoch steht die sogenannte Elite unserer Neutralität zum Teil skeptisch bis ablehnend gegenüber und will unsere Miliz- …

Die Einbindung der Schweiz in die NATO ist auf gutem Weg!

Die von Bundesrat, Verwaltung und Armeeführung in Gang gesetzte Einbindung der Schweiz in die NATO ist seit dem Beitritt 1996 der Schweiz zur deren Partnerschaft für den Frieden (“partnership for peace – PfP”) auf gutem Weg. von Gotthard Frick, Bottmingen Die routinemässige Zusammenarbeit auf Stufe Armeeführung wurde durch den Besuch vom 26. bis 29. April 2015 des …

Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März den Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet. Bericht auf www.pfp.admin.ch (!) – Jahresbericht (PDF)

Gotthard Frick: Wir brauchen wieder eine kriegsverhindernde Armee

Seit Urzeiten ist es Hauptaufgabe des Staates, für die Sicherheit zu sorgen. Seit 200 Jahren hat unsere Armee Krieg vom Land ferngehalten. Potenzielle Feinde hatten zwar ihre Schwächen erkannt. Trotzdem überwogen in ihren Angriffsplanungen die Kosten eines Angriffes dessen Nutzen. Vor und im Zweiten Weltkrieg haben nicht nur Deutschland und Italien, sondern auch Frankreich, England …

Vortrag: Die Schweiz und die NATO

Sehenswerter Ausschnitt aus einem Vortrag von Dr. Daniele Ganser. Der ganze Vortrag ist sehenswert.  

Motion: Austritt PfP

Der Bundesrat wird beauftragt, in die Wege zu leiten, dass die Schweiz sich aus dem Nato-Programm “Partnership for Peace” (PfP) zurückzieht. Begründung Seit 1996 ist die Schweiz Teil des Programms “Partnership for Peace” (PfP). PfP ist eine von der Nato ins Leben gerufene Institution und hat zum Ziel, die sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. …

Juso lobt Neutralitätspapier der SVP

Für diesen politischen Kampf müssen sich die Nato-Befürworter von FDP, CVP und Teilen der SP warm anziehen: Juso und die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) zeigen bei der Abschaffung von Auslandeinsätzen der Armee keinerlei Berührungsängste zum politischen Gegner SVP. Sie wollen für ihr politisches Projekt den Schulterschluss mit der SVP suchen. Als Erstes …

Galladé ist eine NATO-Marionette

Die Ukraine-Krise die Schweiz nicht nur wegen des OSZE-Präsidiums, sondern auch als Partner-Staat der Nato. Am letzten Wochenende tagte die Nato-Plenarversammlung im litauischen Vilnius – und sorgte dabei mit einer Nicht-Einladung der Russen für Aufregung. Die Russen machten mit einem Protestbrief ihrem Ärger Luft! «Mit dem Ausschluss hat die Nato ein Zeichen gegen das völkerrechtswidrige …

Jawtex: «Übung erhöht die militärische Einsatzfähigkeit»

Die neutralitätspolitisch fragwürdige Teilnahme der Schweizer Luftwaffe an der multilateralen Übung «Jawtex» im Norden und im Nordosten Deutschlands gibt zu diskutieren. Die Übung mit 4500 Soldaten aus zwölf Nationen ist die grösste in Deutschland seit Jahren. Sie erhält aufgrund der aktuellen Ost-West-Spannungen und dem Ukraine-Konflikt eine Bedeutung, die beim Start der Übungsvorbereitungen der deutschen Bundeswehr …

Interpellation gegen PfP

Die Ukraine-Krise öffnet in Bundesbern neue Fronten! SVP-Nationalrat Hans Fehr (ZH) reicht heute Donnerstag einen Vorstoss ein, in welchem er die militärische «Partnerschaft für den Frieden» der Schweiz mit der Nato ins Visier nimmt. «Der neu ausgebrochene Ost-West-Konflikt um ukrainische Gebiete führt uns die Bedeutung einer strikten Neutralität erneut vor Augen», sagt Fehr. Obwohl die …