Schlagwort: Politik

Von der Leyen gegen größere Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der Ukraine-Krise keinen Grund für eine Vergrößerung der Bundeswehr. «Die Truppenstärke selber ist für die Anforderungen, denen wir im letzten Jahr insbesondere ausgesetzt waren, angemessen.» Das sagte die CDU-Politikerin am Montag auf einer Chefredakteurskonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es werde allerdings geprüft, ob das Verhältnis zwischen Berufssoldaten …

Berner Standesinitiative für eine starke Armee

Die Schweizer Armee ist seit Jahren unterfinanziert. Das sage nicht ich, das zeigen die Zahlen des SIPRI eindrücklich. Das renommierte internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI publiziert jährlich die Militärausgaben der Länder weltweit (www.sipri.com). Wenn man die europäischen Länder vergleicht, fällt auf: Ausgerechnet die wohlhabende Schweiz gibt deutlich weniger für seine Sicherheit aus als vergleichbare Länder wie …

SOG verabschiedet Positionspapier zur Armee

Die Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) verabschiedeten an ihrer Delegiertenversammlung in Locarno einstimmig ein neues Positionspapier zur Schweizer Sicherheitspolitik und Armee und deren Entwicklung. Explizit begrüsst und unterstützt die SOG auch die Änderungen, welche der Ständerat in der Frühjahrssession an der bundesrätlichen Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) vornehmen will. Die SOG bekräftigte ihre Mindestforderung …

Der Ständerat befürwortet geplante Armeereform (WEA)

Im Grundsatz befürwortet der Ständerat die geplante Armeereform. Er ist mit 35 zu 3 Stimmen auf die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) eingetreten. Die Details werden am Donnerstag in einer Woche beraten. Kommissionssprecher Alex Kuprecht stellte fest: «Frühere Reformen standen nicht immer unter einem glücklichen Stern.» Die vorliegende Reform biete der Armee nun eine …

Zeit für den Konzeptionenstreit

Ueli Maurer ist seit 2009 Verteidigungsminister. Seither begleiten ihn Kontroversen um die Höhe des Armeebudgets, um Sollbestände und Rüstungsvorhaben. Das epische Gezänk um militärische Teilaspekte vernebelt zuweilen die Sicht auf das grössere Ganze. Folgende Marschrichtung hat Maurer seinen Armeeplanern vorgegeben: Die Armee soll bestandesmässig verkleinert werden, aber deren Schlagkraft ist mit einer modernen Ausrüstung, einer …

Militärpolitik: Vorschau Frühlingsession

Seit  Montag tagen die Parlamentarier in Bern zur Frühlingssession. Mit dabei sind einige wichtige sicherheits- beziehungsweise militärpolitische Themen. Der Ständerat wird sich mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigen, der Nationalrat wird die immer wieder hinausgeschobene Beratung des Nachrichtendienstgesetzes (NDG), das zuletzt in den Medien teilweise sehr kritisch betrachtet wurde, aufnehmen. Beide Themen lassen intensive …

Deutschland: "Breite vor Tiefe" ist Geschichte

Seit fünf Jahren basteln Deutschlands Verteidigungsminister an einer Reform der Bundeswehr. Mit einem der Leitprinzipien macht Ursula von der Leyen jetzt offiziell Schluss. Die Truppe soll nicht mehr vieles ein bisschen können, sondern umgekehrt. Die Ministerin stellte unter anderem die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) festgelegten Obergrenzen für die großen Waffensysteme infrage. “In …

SVP-Fraktion kämpft für eine glaubwürdige Milizarmee

Die SVP-Fraktion hat sich heute in Herisau/AR zu einer vorbereitenden Sitzung im Hinblick auf die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte getroffen. Sie hat sich dabei unter anderem intensiv der Weiterentwicklung der Armee (WEA) gewidmet. Eine glaubwürdige Landesverteidigung, welche den Verfassungsauftrag erfüllen kann, braucht die auf einen klaren Verteidigungsauftrag abgestimmten Mittel. Die Fraktion fordert deshalb einen Sollbestand …

Gemeinderat Bern: Keine Werbung mehr für Jungschützenkurse im "Fäger"

Seit Jahre führen die Stadtschützen Bern die “Fäger” Kurse im sportlichen Schiessen 10m Druckluft und 50m Keinkaliber Gewehr durch. Der Gemeinderat unterbindet nun die Werbung für diese Jungschützenkurse. Die Geschichte finden Sie hier.

Für die Wahrung der Lufthoheit in einer Krise müsste die Schweiz rund um die Uhr vier Kampfflugzeuge in der Luft haben

Verwundert reiben sich viele Experten die Augen, wenn sie in der Sonntagspresse lesen, die F-5 Tiger sei für den Luftpolizeidienst nicht geeignet – eine Aufgabe, die die Maschine nun während mittlerweile 30 Jahren erfüllt hat. Der Weiterbetrieb auch nur eines Teils der F-5-Flotte spare keine einzige Flugstunde auf der F/A-18 Hornet, verursache aber Mehrkosten von …