Hochgeehrte Damen und Herren National- und Ständeräte, Mitglieder der SiK, Die Mitglieder der SiK treffen sich ja von Zeit zu Zeit, um die Lage der Welt mit ihren vielen grossen Probleme eingehend zu analysieren, die möglichen mittel- und längerfristigen Entwicklungen zu erkennen und daraus Schlussfolgerungen für die Sicherheitspolitik der Schweiz zu ziehen. (Ich hoffe, Sie …
Der Verteidigungsminister will seinen Traum von der besten Armee der Welt in die Tat umsetzen – allen Sparzwängen zum Trotz. Die Armee soll wieder [!!!] 100’000 Mann umfassen und eine Finanzspritze erhalten. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Weiterlesen auf a-z.ch
Die Wehrpflicht (in Deutschland) geht, zu wenige Freiwillige kommen. Unter Hochdruck wirbt die Bundeswehr um Rekruten und präsentiert sich als attraktiver, vielseitiger, verlässlicher Arbeitgeber. Doch das größte Problem ist offensichtlich: Wer beim Militär anheuert, muss bereit sein, in den Krieg zu ziehen. Weiterlesen auf spiegel.de
Am 16. Februar 2011 verabschiedete der Bundesrat das Rüstungsprogramm 2011 und am 06. Juni 2011 hat der Nationalrat als Erstrat darüber beraten. Mit einem Umfang von bloss 430 Millionen SFr (in dieser Summe sind die 5 Busse, welche im Nationalrat abgelehnt wurden, bereits berücksichtigt) handelt es sich um das kleinste Rüstungsprogramm seit Umsetzung der Armeereform. …
Sehr geehrter Herr Ständerat Sie führen eine langjährige Tradition fort. Alt Bundesrat S. Schmid hat sie seinerzeit erfolgreich eingeführt. Schon er hat in Reden und Artikeln die Bundesverfassung umgeschrieben; nicht ganz so dreist wie Sie es nun tun. Aus mehreren das krasseste Beispiel:
Eine Allianz aus SVP und Grünen hat vergeblich versucht, den Einsatz der Swisscoy-Soldaten in Kosovo zu beenden. Im Rüstungsprogramm bewilligte der Nationalrat neue Lenkwaffen für die FA/18-Kampfjets. Weiterlesen auf drs.ch
Der Bundesrat hat heute beschlossen, das Übereinkommen über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) zu ratifizieren, das ein umfassendes Verbot von Streumunition statuiert. Mit der Ratifikation des Übereinkommens geht auch eine Revision des Kriegsmaterialgesetzes einher. Die Schweizer Bestände von Artilleriemunition, die unter das Verbot des CCM fallen, werden zerstört. gesamte Medienmitteilung des Bundesrates / EDA …
Zur parlamentarischen Diskussion um die Armeegrösse. «Ständerat verlangt eine grössere Armee», Ausgabe vom 3. Juni Theo Biedermann Obwohl fast 90 Prozent der Schweizer Bevölkerung zur Neutralität stehen, fordert der Schwyzer CVP-Parlamentarier Bruno Frick, Präsident der Sicherheitskommission des Ständerates, dass sich die Schweiz an der in Entstehung begriffenen europäischen Verteidigungsarchitektur beteiligen solle. Diese Forderung von CVP-Ständerat …
NZZ: “Finanzpolitischer Schlendrian bei der Armeeplanung” Der Ständerat als Kasino – Kommentar von René Zeller Tages-Anzeiger: “Eine vaterländische Show, die der Armee nichts nützt” Kommentar von Patrick Feuz
Nach einem Jahr Giardino und viel Arbeit auf allen Schreibtischen unserer Mitglieder beginne ich mich zu fragen, warum wir denn nicht besser gehört werden. Da ist zunächst der interessante Umstand, dass praktisch alle „Milizverbände“ eigentlich mit uns einig gehen.
