Schlagwort: Politik

WEA-Entscheide der SiK-S: In den Details klar besser, in den Grundzügen weiterhin verfassungswidrig

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) hat in seiner zweitätigen Sitzung von dieser Woche sehr gut strukturiert und über die Parteigrenzen hinweg die Revision des Militärgesetzes behandelt und Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) getroffen. Giardino wurde in verdankenswerter Weise vorab ausführlich über die Entscheide informiert. Die aus unserer Sicht interessanten Entscheide: Die Kommission erachtet die Vorlage …

Sicherheit ist Standortfaktor

Die Terror-Attacke von Paris fordert die Schweiz. Noch ist es zu früh für die Beurteilung von Analysen. Und doch zeichnet sich ab, dass die Ereignisse in Frankreich und die Aufregung in Deutschland kantonale und eidgenössische Parlamentarier aufrütteln. Mit der Öffentlichkeit ist bei manchen von ihnen das Bewusstsein gewachsen, dass die Gewährleistung von Sicherheit ein entscheidender Standortfaktor …

Wirtschaftshistoriker Tobias Straumann: "Militärgeschichte ist wichtig"

Weshalb kommt es in der Schweiz [1848] zu einer bürgerlich-liberalen Revolution, während dieselbe Bewegung in den Nachbarländern scheitert? Der wichtigste Grund ist das Fehlen einer Monarchie und allgemein das Fehlen eines Adels. In diesem Punkt unterscheidet sich die Schweiz am deutlichsten von ihren Nachbarn. Sie ist ein zutiefst bürgerliches Land. Wichtig ist auch, dass die alten …

Weshalb soll das militärische Berufspersonal entwaffnet werden?

Vor Kurzem hat der Bund beschlossen, dass dem militärischen Berufspersonal aus logistischen Gründen das Sturmgewehr entzogen wird. Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Fragen zu beantworten: Stimmt es, dass dem militärischen Berufspersonal von nun an das Sturmgewehr entzogen wird? Ist der Bundesrat der Ansicht, dass das militärische Berufspersonal mit dieser Massnahme entwaffnet wird?

Finland: Just Say No to NATO

Moscow’s increasingly aggressive behavior created a frigid atmosphere around the Baltic Sea throughout 2014. Russia has taken every opportunity to provocatively illustrate its strength, prompting concerns from the Nordic and Baltic states that live in Russia’s shadow. For Finland and Sweden, European Union members lying outside NATO’s protective shield, growing concerns have prompted thoughts of …

Nur 39 Prozent der Schweizer wären bereit, für ihr Land zu kämpfen

Pünktlich zum Jahresende fühlt das Meinungsforschungs-Netzwerk Gallup jeweils Zehntausenden von Menschen weltweit den Puls – und fördert dabei immer wieder Erstaunliches zutage. In diesem Jahr nahmen die Gallup-Forscher folgende Frage in ihren Katalog auf: «Angenommen, Ihr Land wird in einen Krieg verwickelt – wären Sie bereit, für Ihre Heimat zu kämpfen?» Für die Schweiz führte …

WEA: Unterschätztes Projekt

Das Wahljahr 2015 kommt ungelegen für eines der wichtigsten Projekte der Schweiz. Es geht dabei um die «Weiterentwicklung der Armee». Hinter diesem Ablöschertitel verbirgt sich eine tiefgreifende Armeereform, mit der sich gegenwärtig der Ständerat in seiner Fachkommission beschäftigt. Wichtige Grundsatzfragen, die das Überleben der Schweiz und ihrer Werte in der Katastrophe betreffen, könnten unbeantwortet bleiben. …

2014 – A Russian Viewpoint

By any measure 2014 has been a truly historic year which saw huge, I would say, even tectonic developments. This year ends in very high instability, and the future looks hard to guess. I don’t think that anybody can confidently predict what might happen next year. So what I propose to do today is something …

Radarsoldaten sind auf dem Sechseläutenplatz nicht erwünscht

Oberstleutnant Marco Lucchinetti, Kommandant der Luftwaffen-Radarabteilung 1, wird sich am 30. Januar 2015 von seiner Truppe verabschieden. Er wollte das auch auf dem Sechseläutenplatz tun. Einerseits aus persönlicher Verbundenheit zur Stadt – er arbeitet als stellvertretender Notar im Notariat Aussersihl –, anderseits aufgrund der Absicht der Armeeführung, mit der Truppe öffentlich Präsenz zu markieren. Die «kleine …

NZZ: Militärische Sinnkrise

Ueli Maurer, gewesener Kommandant eines Radfahrerbataillons und seit 2009 Bundesrat, wird nicht müde zu betonen, er führe das Verteidigungsdepartement mit Herzblut. Sein erklärtes Ziel ist es, eine schlagkräftige Milizarmee zu erhalten. Diese soll sich aber nicht nach vergangenen Feindbildern ausrichten, sondern an den heute und in absehbarer Zukunft wahrscheinlichsten Bedrohungen und Risiken.