Schlagwort: Politik

Sicherheitsausschuss Bundesrat: EDA out, EVD in?!

Die Institutionen “Sicherheitsausschuss des Bundesrates” (SiA BR), “Lenkungsgruppe Sicherheit” (LGSi) und “Stab des Sicherheitsausschusses des Bundesrates” (Stab SiA) sind den meisten geläufig. Vor einigen Jahren wurden diese Gremien ins Leben gerufen, um bei krisenhaften Entwicklungen, die sicherheitspolitisch relevant sein …

NZZ: Eine Debatte über den Armeebestand allein genügt nicht

Auszüge aus dem Artikel der NZZ (online nicht verfügbar) vom 14. Mai 2011: “Die Klagen, die eidgenössischen Räte setzten sich heute mit sicherheitspolitischen Fragen weniger seriös und mit weniger Sachkenntnis als früher auseinander, sind allgegenwärtig. Selbst der jüngste Sicherheitsbericht des Bundesrates hat keine breite Debatte ausgelöst; beschäftigt hat sich mit dem Papier und dessen nachgelieferter …

SiK-N: Kein Gehör für unsere Argumente

Aus gut informierter Quelle erfahren wir, dass die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) die Gruppe GIARDINO NICHT zu einer Anhörung einladen wird. Der Antrag zu einer Anhörung kam aus den Reihen der SVP – bei der wir uns herzlich bedanken. Linke und “bürgerliche Mitte” haben jedoch den Antrag abgeschmettert.

Maurer: «2014 funktioniert die Armee wieder»

Die Festhalle in Sempach war am Samstag bis auf den letzten Platz besetzt, als Verteidigungsminister Ueli Maurer ans Rednerpult trat. Was er den Mitgliedern der Gruppe Giardino, die für eine starke Milizarmee einsteht, erzählte, löste einerseits Freude und Erleichterung aus. Denn Maurer stellte klar, dass die Armee den WK-Betrieb in diesem Jahr wieder vollumfänglich durchführen kann.

Vorstellungen der SP zur Armee

“Rund 55’000 Angehörige, 3,5 bis 4 Milliarden Franken teuer und auf der Basis von einem freiwilligen Milizsystem – so sieht Nationalrätin Evi Allemann die Schweizer Armee der Zukunft. Sie vertritt die SP in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates.” Weitere beachtenswerte Aussagen: “So kann die dringend nötige Diskussion über die künftige Ausrichtung und Auftrag der Armee …

NZZ: "Die Armee erobert Terrain zurück"

Wie der Bundesrat vom Parlament und von den Milizverbänden in die Defensive gedrängt wird Die vom Bundesrat definierten Eckwerte für die Armee wackeln. Im Ständerat wird eine Allianz geschmiedet, die mehr Soldaten und mehr Geld will. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat im Bundesrat einen schweren Stand. Mehrfach drängte er darauf, die Armee benötige einen ausreichenden Sollbestand …

André Blattman: "La guerre en Europe est possible"

«Les crises financières et économiques provoquent de l’instabilité jusqu’à nos portes», estime André Blattmann, chef de l’armée suisse. «Il faut enfin cesser de croire que nous pouvons prédire l’avenir.» Tel est le credo d’André Blattmann, chef de l’armée suisse, qui se dit très préoccupé par les conséquences du printemps arabe sur la Suisse, notamment l’afflux …

Aufruf an die Schweizer Sicherheitspolitiker

Die Schweizer Sicherheitspolitiker wurden heute per E-Mail nochmals auf die Stellungnahme der Gruppe GIARDINO sowie weiterer Dokumente hingewiesen. Dies vor dem Hintergrund, dass in diesen Tagen die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates tagt und über die Zusatzberichte debattiert. Wir publizieren unsere E-Mail hier im Wortlaut ab. Eintreffende Reaktionen werden als Kommentare publiziert.

Das Dilemma von Giardino ist auch das Dilemma der Armeeplanung

Die Pressereaktionen auf die Zusatzberichte zum Armeeberich als Reaktion des VBS auf die Aufträge des Ständerates weisen auf eine allseitige Orientierungslosigkeit hin. Unter diesen Umständen mit dem Weiterbau der Armee XXI fortzufahren ist nicht sinnvoll

Beurteilung der Zusatzberichte durch Pro Militia und Div aD Paul Müller

Beide Dokumente stehen zum Download zur Verfügung: Brief von Pro Militia an die SiK Ständerat Beurteilung durch Div aD Paul Müller