Schlagwort: Politik

Antwort des Bundesrats auf die Interpellation "Verlängerung der Lebensdauer der Tiger-Flotte"

Eine Verlängerung der Nutzungsdauer der F-5 Tiger um 5, 7 oder 10 Jahre wäre rein technisch möglich, aber mit entsprechenden Risiken verbunden. Wegen der per 2016 geplanten Ausserdienststellung wurden in den vergangenen Jahren nur noch die notwendigsten Instandhaltungsarbeiten ausgeführt. Bei einem Weiterbetrieb ohne Aufrüstung fielen in Abhängigkeit des technischen Zustandes der einzelnen Flugzeuge einmalige Kosten …

Weiterentwicklung der Armee (WEA): Update 02

Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) verfolgt zwei Ziele. Erstens sollen die Erkenntnisse des Sicherheitspolitischen Berichts 2010 und des Armeeberichts 2010 in die Praxis umgesetzt und zweitens die Unzulänglichkeiten der Armee XXI ausgemerzt werden. Zwar war die letzte Armeereform ein Schritt in die richtige Richtung, doch betreffend den Erwartungen muss die Armee XXI aus heutiger Sicht …

Deutschland: Desaster mit Ansage

Kein Tag vergeht ohne Neuigkeiten über den deprimierenden Zustand der deutschen Streitkräfte. Der Bürger erfährt von Flugzeugen, die nicht fliegen. Er liest von Gewehren, die nicht geradeaus schießen. Er sieht eine Ministerin, die ein Gutachten über die Rüstungsbeschaffung in Händen hält, das zu der Erkenntnis gelangt: alles zu schlecht, zu teuer, zu spät. Wenn ein …

GSoA-Mitglied in der SIK: "Eine Miliz-armee mit 20-30'000 Freiwilligen würde völlig ausreichen"

Aline Trede ist 1983 geboren und in der Stadt Bern in einer Gross-WG aufgewachsen. Nach ihrer Schulzeit studierte sie Umweltnaturwissenschaften an der ETH in Zürich und arbeitete danach bis Ende 2012 beim VCS als Kampagnenleiterin. Seit 2013 sitzt sie für die Grünen Kanton Bern im Nationalrat und ist seit Anfang Jahr Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission …

Vortrag: Die Schweiz und die NATO

Sehenswerter Ausschnitt aus einem Vortrag von Dr. Daniele Ganser. Der ganze Vortrag ist sehenswert.  

WKs sollen «in der Regel» drei Wochen dauern – nicht zwei

Alle durften diese Woche im Zimmer 286 des Bundeshauses vorsprechen. Die Pazifisten von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee genauso wie die Stahlhelme von der Gruppe Giardino. Eingeladen hatte die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates, die im Vorfeld zu ihrer Diskussion über die Armeereform des Bundesrates Anhörungen durchführte. Besonders die geplante Reduktion der Diensttage und …

Motion: Austritt PfP

Der Bundesrat wird beauftragt, in die Wege zu leiten, dass die Schweiz sich aus dem Nato-Programm “Partnership for Peace” (PfP) zurückzieht. Begründung Seit 1996 ist die Schweiz Teil des Programms “Partnership for Peace” (PfP). PfP ist eine von der Nato ins Leben gerufene Institution und hat zum Ziel, die sicherheitspolitische und militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. …

Eindrückliche Vergleichszahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes sipri

Seit 20 Jahren sind die Verteidigungsausgaben der Schweiz weit unter jenen vergleichbarer Länder, denen die Sicherheit offensichtlich mehr wert ist – sie werden wissen warum. Die wohlhabende Schweiz hingegen braucht das Geld lieber für den eigenen (Wohlstands)Konsum. Unsere Armee wurde als “Steinbruch” missbraucht und ist als Folge der krassen Unterfinanzierung nicht wirklich einsetzbar. Eine Abstimmung …

Vom SIPOL B 2015 zum SIPOL B 2016

In seiner Sitzung vom 27. August 2014 hat die Landesregierung entschieden, den nächsten sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B) nicht per Mitte 2015, sondern erst Ende 2016 zu präsentieren (Link). Ohne auf die verschiedenen, etwas schwammig anmutenden Wendungen der öffentlichen Mitteilung eintreten zu wollen, so fallen doch gewisse Punkte auf. Die Verschiebung der Präsentation des neuen SIPOL …

Verwirrung um den Flugplatz Dübendorf

Allgemein war erwartet worden, dass der Bundesrat am Mittwoch darüber befinden würde, ob in Dübendorf weiter geflogen werden soll – und wer allenfalls den Zuschlag erhält. Wie im Vorfeld bekanntgeworden war, sprechen sich die drei involvierten Bundesräte für eine weitere aviatische Nutzung der Piste aus (NZZ 25. 8. 14). Favorisiert wird die Bewerbung der Flugplatz …