Schlagwort: Politik

«Der Westen braucht einen Bösewicht»

Die Idee, dass Frieden einkehrt und die gesellschaftliche Entwicklung vorangetrieben wird, wenn man einen Despoten eliminiert, ist ein grosser Irrtum. Gewalt führt nur zur Destabilisierung und zum Auseinanderbrechen der Region. Es ist naiv zu glauben, man könne den Irak bombardieren und dadurch der Demokratie zum Durchbruch verhelfen. Doch wir glauben noch immer fest daran. Denn …

Herbstsession – Armeefragen

In der Herbstsession werden am Montag und Dienstag, 22. und 23. September u.a. folgende Fragen behandelt. Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen Interpellation von Hans Stöckli, SP/SO Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zur Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen zu beantworten: Ist …

Armee ohne Marschbefehl

In der sicherheitspolitischen Debatte läuft zurzeit einiges schief. Seit geraumer Zeit stehen nicht mehr Bedrohungen und Risiken im Vordergrund, sondern finanzielle Aspekte. Das Gezänk um das Armeebudget hat in den letzten Jahren zuweilen skurrile Züge angenommen. Der Bundesrat wollte das Kostendach auf 4,7 Milliarden Franken plafonieren, die bürgerliche Ratsmehrheit jedoch stockte es im Herbst 2011 …

Die Kriegserklärung ist tot

Vor 100 Jahren kam es zur Kriegserklärung von Österreich-Ungarn an Serbien. Danach ging es Zug um Zug, es folgte Kriegserklärung auf Kriegserklärung der jeweiligen Verbündeten. Klare Bündnisse, klare Ansage, klassisches Völkerrecht. Vor 75 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen, später die Sowjet­union – ohne Kriegserklärung. Hitler befahl, den Begriff «Kriegserklärung» zu streichen – und konnte somit die …

Kontroverse um die Kampfwertsteigerung des Tiger

Konrad Alder hat im „Schweizer Soldat“ Nr. 09 /14 einen Artikel veröffentlicht, der davon abrät, die Wiedererlangung der Kampfkraft der Luftwaffe über eine Kampfwertsteigerung des Tigers zu versuchen. Leider könnten die nur sehr oberflächlichen Informationen, die aus „Bern“ nach aussen dringen, zu einer solchen Auffassung führen. Dazu folgende Bemerkungen, die ich mir als „Tigermann der …

VBS lädt Russen-Jets aus

Das VBS hat entschieden, auf eine Teilnahme russischer Piloten und Flugzeuge an der Air14 zu verzichten. Dies entspreche der bisher praktizierten Linie, im Bereich der militärischen Kontakte mit Russland Zurückhaltung zu üben. Es war vorgesehen, dass eine Staffel der «Russischen Ritter» mit Su-27-Kampfflugzeugen an der Air14 teilnehmen würde. Das VBS hat nun in Absprache mit …

Ein Konzept für eine wirksame Sicherheitspolitik der Schweiz

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die sicherheitspolitische Lage in Europa und auch in der Welt durch gravierende geopolitische Konflikte und Kriege (Ukraine, Irak) bestimmt. Vor allem in einer solchen Lage beruht die Souveränität eines jeden Staates auf der Durchsetzung des Drei-Elementenprinzips des Völkerrechts. Diese drei Elemente sind: ein Staatsterritorium, ein Staatsvolk und eine Regierung. Das Bindeglied zwischen diesen drei Elementen …

Ist ein Staatsstreich im Gang?

«Wir wollen frei sein, wie die Väter waren, eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.» So heisst es im Rütlischwur. Ob die Schweizer morgen noch so frei sein werden wie einst, muss je länger je mehr bezweifelt werden. Während Bundesbern dem Bürger mit zunehmender Härte vorschreiben will, was er zu tun habe, betreiben sie …

Mitte-Wähler liessen Gripen abstürzen

Das Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfjets ist wegen Stimmenden der politischen Mitte zustande gekommen. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten VOX-Analyse lehnte die Hälfte der Mittewähler die Vorlage ab. Zusammen mit den Stimmenden aus dem linken Spektrum, welche die Vorlage wuchtig verwarfen, brachten die Mittewähler damit den Gripen-Kauf an der Urne zum Absturz. Die …

Nato-Experte: "Aus Sicht der USA ist Deutschland ein besetztes Land"

Der Historiker und Nato-Experte Daniele Ganser ist der Auffassung, dass Deutschland aufgrund seiner Einbindung in das Militärbündnis nichts anderes ist als ein Vasallenstaat der USA. Die Amerikaner haben stets die Europäer gegeneinander ausgespielt. Doch möglicherweise hat Washington überzogen: Das Bündnis ist wegen Russland zerstritten, die Amerikaner wegen der Spionage-Affären diskreditiert.