Schlagwort: SiK

Über die Stilllegung / Eliminierung von Waffensystemen

An der Generalversammlung 2013 haben wir Sie über die Anstrengungen der Gruppe Giardino informiert, wie versucht wurde die Verschrottung von 365 einsatzfähigen Spz 63/89 (M113) zu stoppen. Wie Sie im Buch „Mut zur Kursänderung“ im Kapitel 8 nachlesen können, gelang es am 18. April 2012 den CdA, KKdt André Blattmann in Begleitung von zwei Div, …

Auch die SIK-N nimmt ihre Verantwortung nicht wahr

Der Bundesrat soll selber entscheiden, was mit den überzähligen Panzern, Panzerhaubizen und den veralteten Tiger-Kampfjets geschehen soll. Wie der Ständerat will auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats bei der Ausserdienststellung von Armeematerial nicht mitreden. Der Ständerat war auf die Vorlage mangels gesetzlicher Grundlage gar nicht erst eingetreten. Die SIK empfiehlt der grossen Kammer, das gleiche …

SRF: Tiger-Entscheid im Anflug

Vor zwei Wochen hatte sich bereits die Sicherheitskommission des Ständerats für den weiteren Einsatz des F-5 Tiger ausgesprochen. Und auch in der entsprechenden Kommission des Nationalrats, die ab heute Montag zum Thema berät, zeichnet sich ab, dass man den alten Tiger lieber nicht verkaufen, sondern aufrüsten will. Der Tiger wird 30 und das Verteidigungsdepartement will …

Tiger wird zum Thema im Ständerat

Das Parlament will vom Bundesrat mehr erfahren über die Möglichkeit, veraltete Tiger-Kampfjets der Luftwaffe zu modernisieren. Nachdem die Basler Zeitung letzte Woche berichtete, Brasilien und andere Staaten hätten ihre über 30-jährigen Tiger F-5 für sechs Millionen Dollar pro Stück erfolgreich einer Erneuerungskur unterzogen, hakt der Urner Ständerat Isidor Baumann nach. Der CVP-Sicherheitspolitiker hat gestern im …

Milizverbände opponieren: Kampf um Rüstungsgüter

Hinter den Kulissen wird aber auch heftig über terrestrische Kampfmittel gerungen. Das Rüstungsprogramm 2014 enthält erstmals eine Liste jener Waffensysteme, deren Ausserdienststellung geplant ist. Dazu gehören 96 Leo-Kampfpanzer sowie 162 Panzerhaubitzen M-109. Diese Raupenfahrzeuge sind seit längerem in Lagerräumen eingemottet. Nun sollen sie definitiv ausgemustert werden. Das VBS begründet diese Massnahme namentlich mit Kostengründen: Die …

Augen zu und durch

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats galt jahrelang als Kopfnickergremium. Geführt von höheren Offizieren wie dem Nidwaldner Edi Engelberger (FDP) oder dem Luzerner Josef Leu (CVP/LU) winkte die Kommission jedes Rüstungsgeschäft durch, das ihr das Verteidigungsdepartement (VBS) vorlegte. Für Leu lohnte sich diese Vasallentreue: 2006 wechselte er von der SIK ins Verteidigungsdepartement und wurde dort …

Konflikt um Geheimbericht spitzt sich zu

Da war nichts zu wollen: Er könne den vor einer Woche von der «Zentralschweiz am Sonntag» aufgedeckten Schlussbericht zur Armeestabsübung «Stabilo Due» auf gar keinen Fall herausgeben, erklärte Ueli Maurer zu Beginn der Woche der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats kategorisch. Mehr als eine Zusammenfassung, welche die SiK-Mitglieder morgen Montag erhalten sollen, gebe es nicht.

Das Vertrauen ist dahin

Der Chef der Armee, Korps­ kommandant André Blattmann, hat versagt. Er führt die Armee seit dem 25. Juli 2008. Seither ist es ihm nicht gelungen, seine Füh­rungsgehilfen so zu gruppieren und zu organisieren, dass die Armee eine Krisensituation meistern könnte. Kommentar von Beni Gafner, in der BAZ vom 20.10.2013, Seite 2 [Hervorhebungen von Giardino] Die Armee …

Eine Armee, deren Luftschirm löchrig ist, ist nur beschränkt einsatzfähig.

Nach dem Ständerat hat nun auch die nationalrätliche Sicherheitskommission den Gripen-Entscheid «vertagt». Dass «gewisse Fragen noch nicht genügend geklärt» seien, ist ein ziemlich hohler Rechtfertigungsversuch für diesen sündenteuren Null-Entscheid. Die Wahrheit Die Wahrheit lautet anders. Tatsache ist, dass von jenen, die sich vor Wahlen zwecks Ergatterung entsprechender Wählerstimmen als «bürgerlich» etikettieren, im entscheidenden Moment so …