Zwei Drittel der Schweizer Soldaten sind nicht vollständig ausgerüstet. Darum will der Nationalrat die Militärausgaben nun substanziell erhöhen – gegen den Willen des Bundesrats.
Kampfjet-Vertrag in Business-Englisch, rebellierende Polparteien-Politiker und viele offene Fragen: Dem Verteidigungsminister gelingt es nicht, stabile Mehrheiten für den Gripen zu finden. Das könnte sich rächen. Kommentar auf tagesanzeiger.ch
Die Mitglieder der Sicherheitskommission sistieren die Gripen-Beschaffung bis August. Zuerst müssten einige wichtige Fragen beantwortet werden. Quellen: blick.ch – NZZ.ch – GSoA
Der Ausgabenplafond der Armee soll auf 5 und nicht nur auf 4,7 Milliarden Franken erhöht werden. Das hat der Nationalrat erneut beschlossen – und damit den Zwist mit dem Bundesrat bekräftigt.
von Willy P. Stelzer, Major d Pz Trp a D anlässlich der 2. General-Versammlung Giardino, 2. März 2013, Bern (Es gilt das gesprochene Wort) 1. Stopp der Verschrottung Schützenpanzer Spz 63/89 (M113) Abklärungen und rechtliche Situation – Ergebnis Wir fühlen uns verpflichtet, Ihnen das Resultat unserer Anstrengungen zur Ausführung des Beschlusses der General-Versammlung vom 3. März …
Die Bedenken zum Gripen-Kauf schwinden kurz vor Beginn der parlamentarischen Beratung. Nach der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates hat sich auch die Finanzkommission des Nationalrates für den Kauf von 22 schwedischen Kampfflugzeugen ausgesprochen. Beitrag auf blick.ch
Schweizer Armee und Regierung wollen ein neues Kampfflugzeug kaufen: den schwedischen Saab Gripen. Das Anliegen könnte jedoch scheitern, weil die Meinungen über die Aufgaben der Luftwaffe sowie über Typ und Anzahl der neuen Kampfflugzeuge auseinandergehen. Artikel auf swissinfo.ch – Artikel zum Thema “Gripen-Vertrag” bei der BAZ
Wissen Sie, was ein «spares pool concept» ist? Eben. Bahnhof verstehen vermutlich auch viele Parlamentarier, wenn sie die Vereinbarung über den Kampfjetkauf mit Schweden lesen. Beitrag auf tagesanzeiger.ch/bazonline.ch
Die nationalrätliche Sicherheitskommission (SIK) hat sich gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Sie empfiehlt wie der Bundesrat die entsprechende Volksinitiative der GSoA zur Ablehnung. Auch von einem Gegenentwurf will die Kommission nichts wissen. Beitrag auf tagesschau.sf.tv
Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS nimmt zur Kenntnis, dass die Subkommission TTE (Tiger-Teilersatz) der Sicherheitskommission des Nationalrates die Evaluation, die dem Bundesrat als Grundlage für seinen Typenentscheid vom 30. November 2011 für den Gripen diente, als korrekt eingestuft hat. Weiter wurde dem Beschaffungsgeschäft attestiert, dass es über die ganze Dauer technisch …
