Hochgeehrte Damen und Herren National- und Ständeräte, Mitglieder der SiK, Die Mitglieder der SiK treffen sich ja von Zeit zu Zeit, um die Lage der Welt mit ihren vielen grossen Probleme eingehend zu analysieren, die möglichen mittel- und längerfristigen Entwicklungen zu erkennen und daraus Schlussfolgerungen für die Sicherheitspolitik der Schweiz zu ziehen. (Ich hoffe, Sie …
Der Verteidigungsminister will seinen Traum von der besten Armee der Welt in die Tat umsetzen – allen Sparzwängen zum Trotz. Die Armee soll wieder [!!!] 100’000 Mann umfassen und eine Finanzspritze erhalten. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Weiterlesen auf a-z.ch
Sehr geehrter Herr Ständerat Sie führen eine langjährige Tradition fort. Alt Bundesrat S. Schmid hat sie seinerzeit erfolgreich eingeführt. Schon er hat in Reden und Artikeln die Bundesverfassung umgeschrieben; nicht ganz so dreist wie Sie es nun tun. Aus mehreren das krasseste Beispiel:
[…] Den Fokus will die Kommission nicht auf die traditionelle Verteidigung legen, sondern auf Unterstützung ziviler Behörden, etwa zum Schutz der Infrastrukturen. “Die Schweiz verteidigen heisst nicht auf einen Panzerangriff bei St. Margrethen warten”, sagte Frick. Der Unterstützungssoldat sei ein anderer als der traditionelle Kampfsoldat. Von den 100’000 Soldaten sollen 37’000 Unterstützungsdienst leisten. Im bundesrätlichen …
Die Gremien der Pro Militia haben mit gemischten Gefühlen von den heutigen Entscheidungen der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats Kenntnis genommen. Einerseits übersehen sie nicht gewisse Fortschritte und verkennen insbesondere auch nicht die Eröhung des finanziellen Rahmens zugunsten der Armee. Sie werten ebenfalls den Beschluss über den Tiger-Teil-Ersatz (TTE) positiv. Andererseits leidet der Bestandesentscheid für 100’000 …
“Eine Armee mit 80’000 Mann und einem jährlichen Budget von 4,8 Milliarden Franken ist ungenügend. Dieser Ansicht ist die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats, die mehr Soldaten und mehr Geld fordert.” “Weiter hat sich die Kommission dafür ausgesprochen, dass die Armee künftig jährlich 5,1 Milliarden Franken kosten darf und einen Bestand von 100’000 vollständig ausgerüsteten Armeeangehörigen …
Aus gut informierter Quelle erfahren wir, dass die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) die Gruppe GIARDINO NICHT zu einer Anhörung einladen wird. Der Antrag zu einer Anhörung kam aus den Reihen der SVP – bei der wir uns herzlich bedanken. Linke und “bürgerliche Mitte” haben jedoch den Antrag abgeschmettert.
Heute Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat sich deutlich gegen die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Sie fürchtet sich um die gesellschaftliche Verankerung der Armee und spricht vom falschen Zeitpunkt. Weiterlesen auf nzz.ch Offizielle Meldung der SiK-N
