Im Juni 2012 berichtete offiziere.ch ausführlich über den Bundesratsentscheid vom 25.04.2012, welcher den Parlamentsentscheid vom 29.09.2011 missachtet und einer zukünftigen Armee von 100’000 Armeeangehörigen die notwendigen 5 Milliarden SFr vorenthalten will. Dass der Bundesratsentscheid schon aus politischen Gründen vom Parlament kritisiert werden wird, war offensichtlich. Ob das Parlament, dessen Zusammensetzung sich durch den Wechsel von …
Ständerat This Jenny war in der Frühjahrssession der einzige SVP-Politiker im Ständerat, der gegen die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge Saab Gripen E gestimmt hat. Dies hatte jedoch nicht damit zu tun, dass Jenny neuerdings zu den Armeeabschaffern gehören würde. Nein, vielmehr hatte er einen brillanten Verteidigungsplan im Köcher
von Johannes Fischer, Stans Herr Jenny Sie entfernen sich von der Basis. Das zeigt das Vorkommnis vom 5. März 2013 im Ständerat, als der Gripen-Kredit abgelehnt worden ist, nicht zuletzt mit Ihrer Unterstützung. Wieder einmal: Das Parteivolk hält sich grösstenteils an die Zielsetzungen der SVP Schweiz. Leider kann man das von gewissen eidgenössischen Parlamentariern der SVP …
Das Parlament will wie der Bundesrat an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten. Der Ständerat empfiehlt wie der Nationalrat ein Nein zur Volksinitiative für die Aufhebung der Wehrpflicht. Das letzte Wort hat nun das Stimmvolk. Einen Gegenvorschlag gibt es nicht. Der Kauf von Kampfflugzeugen bleibt im Parlament höchst umstritten. Im Ständerat war der Widerstand grösser als erwartet: Der Rat …
Politische Prozesse sind mitunter verworren. Wenn aber die Kontrahenten vor lauter Pulverdampf vollends den Überblick verlieren, ist etwas falsch. Nach diesem Muster verläuft die Debatte um die Zukunft der Schweizer Armee. Seit Jahren wird im Bundeshaus um Armeekosten gefeilscht, um Eckwerte gestritten und um neue Kampfjets gerungen. Die hehre Aufgabe von Bundesrat und Parlament wäre …
Wo «Swiss Army» draufsteht, muss handfeste Schweizer Qualität drin sein. Für Anbieter von Messern, Uhren, Schuhen und anderem Gerät ist die Marke jedenfalls viel Geld wert. Der Bund als Markeninhaber sehe davon allerdings wenig, kritisiert der Ständerat. Nicht weniger als 41 Marken sind im Markenregister unter «Swiss Army», «Swiss Military» oder «Swiss Air Force» eingetragen. …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) begrüsst – nach Anhörung der Kantone – eine Verlängerung der Armeeeinsätze zu Gunsten der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen und bei Sicherheits-massnahmen im Luftverkehr. Entgegen der Auffassung des Nationalrates soll eine Verlängerung dieser Einsätze auch nach 2015 möglich sein. Ganze Mitteilung auf parlament.ch
Zwischen dem 28. Mai und dem 15. Juni 2012 fand die Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte statt. Auch wenn in dieser Session im Bereich der Sicherheitspolitik kaum wegweisende Diskussionen oder Beschlüsse auszumachen waren, werden wir [offiziere.ch] die wichtigsten Punkte wie üblich zusammenfassen. …inkl. Berichte zu den Fest Mw und den Spz 63/89… Gerne verweisen wir für …
Die SiK Ständerat beschloss mit 7 zu 5 Stimmen [d.h. mindestens 1 “bürgerlicher” hat dagegen gestimmt], in einem Schreiben an den Bundesrat ihren Unmut zu bekunden, wie sie am Dienstag mitteilte. Die Beschlüsse des Bundesrates zeugten von «mangelndem Respekt gegenüber dem Parlament» und schadeten der Glaubwürdigkeit der Armee, schreibt die Kommission. […] In ihren Augen …
Der Bundesrat plant – unter klarer Missachtung eines erst kürzlich Tatsache gewordenen Parlamentsentscheids – erneut einen Armee-Abbau: Auf noch 80‘000 Mann. Mit dieser erneuten Verkleinerung – der 80‘000 Mann-Armee sollen jährlich noch 4,5 Milliarden zur Verfügung stehen – kehrt der Bundesrat zu einer von ihm seit langem verfolgten Idee zu- rück. Das Parlament durchkreuzte diese …
