Die Armee habe zu wenig Geld, klagte SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer immer wieder. Seine Worte wurden erhört: Der Ständerat will mehr Geld und neue Kampfjets für die Armee. Das Interview mit Ueli Maurer. Weiterlesen auf 20min.ch
Die NZZ Online schreibt heute: “Schweiz soll grössere Armee erhalten” Dabei geht vergessen, dass die Armee aktuell 220’000 Mann zählt und nun auf 100’000 verkleinert werden soll. Was daran ‘grösser’ sein soll, bleibt das Geheimnis der NZZ. Wobei, ein paar Zeilen weiter unten schreibt die NZZ: “Heute zählt die Armee 120’000 Mann plus 60’000 Reservisten.” …
Der Entscheid der SiK Ständerat vom 20. Mai 2011 ist ungenügend. Der Titel ist irreführend. Es geht nicht um eine Vergrösserung der Armee, sondern um einen Abbau von 220’000 Mann (bzw. 140’000 Aktiven) auf 100’000 Mann. Das sind im Total über 50% weniger! Ständerat Frick bezeichnet die Variante des Bundesrates mit 80’000 Mann als “ungenügend”. Er …
[…] Den Fokus will die Kommission nicht auf die traditionelle Verteidigung legen, sondern auf Unterstützung ziviler Behörden, etwa zum Schutz der Infrastrukturen. “Die Schweiz verteidigen heisst nicht auf einen Panzerangriff bei St. Margrethen warten”, sagte Frick. Der Unterstützungssoldat sei ein anderer als der traditionelle Kampfsoldat. Von den 100’000 Soldaten sollen 37’000 Unterstützungsdienst leisten. Im bundesrätlichen …
Auszüge aus dem Artikel der NZZ (online nicht verfügbar) vom 14. Mai 2011: “Die Klagen, die eidgenössischen Räte setzten sich heute mit sicherheitspolitischen Fragen weniger seriös und mit weniger Sachkenntnis als früher auseinander, sind allgegenwärtig. Selbst der jüngste Sicherheitsbericht des Bundesrates hat keine breite Debatte ausgelöst; beschäftigt hat sich mit dem Papier und dessen nachgelieferter …
Heute Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
Wie der Bundesrat vom Parlament und von den Milizverbänden in die Defensive gedrängt wird Die vom Bundesrat definierten Eckwerte für die Armee wackeln. Im Ständerat wird eine Allianz geschmiedet, die mehr Soldaten und mehr Geld will. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat im Bundesrat einen schweren Stand. Mehrfach drängte er darauf, die Armee benötige einen ausreichenden Sollbestand …
Die Schweizer Sicherheitspolitiker wurden heute per E-Mail nochmals auf die Stellungnahme der Gruppe GIARDINO sowie weiterer Dokumente hingewiesen. Dies vor dem Hintergrund, dass in diesen Tagen die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates tagt und über die Zusatzberichte debattiert. Wir publizieren unsere E-Mail hier im Wortlaut ab. Eintreffende Reaktionen werden als Kommentare publiziert.
Beide Dokumente stehen zum Download zur Verfügung: Brief von Pro Militia an die SiK Ständerat Beurteilung durch Div aD Paul Müller
Seit Anfang März läuft die Aktion “CONVINCERE“. Seitdem haben viele (auch informelle) Gespräche mit Parlamentariern stattgefunden. Wir danken allen, die sich daran beteiligt haben und bitte nun um Rückmeldungen der Ergebnisse. Die öffentliche “Besucherliste” wurde geschlossen und kann nicht mehr eingesehen werden. Alle Einträge werde ab sofort durch das Team vorgenommen. Bitte senden Sie uns Ihre …
