Schlagwort: VBS

Antworten VBS: 4 – Finanzielle Langfristplanung

Frage: Verfügt die Landesregierung über eine fnanzielle Langfristplanung, die den Departementen Planungssicherheit ermöglicht und an die sich auch das Parlament halten muss? Sind sich Bundesrat und Parlament der Tatsache bewusst, dass es ohne genügende finanzielle Mittel keine glaubwürdìge Armee geben kann? Antwort VBS: Das VBS hat grundsätzlich, wie die anderen Departemente auch, keine besondere Langfristplanun …

Antworten VBS: 3 – SiPolB und Armeebericht

Frage: Ist der “Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz” vom 23. Juni 2010 das letzte Wort unserer Landesregierung? Welche Schlussfolgerungen haben die übrigen Departemente über das VBS hinaus daraus gezogen? Die Armee ist das wichtigste sicherheìtspolìtische Mittel der Landesregierung. Wie kann es sein, dass ausgerechnet dieses Instrument im Sicherheitspolitischen Bericht …

Antworten VBS: 2 – Armeegrösse

Frage 2: Wieso lässt man den Bürger im Glauben, seine Armee umfasse 9 Brigaden? Wieso bildet man jedes Jahr rund 20‘000 Rekruten aus und lässt diese im Glauben, man würde sie auf einen Aktivdienst vorbereiten, wenn nur 2 von 9 Brigaden heute ausgerüstet und aufgeboten werden können? Antwort VBS: Mit der Armee XXI erfolgte eine …

Statistik: Geleistete Diensttage 2010

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) veröffentlichte anfangs Monat die detaillierte Statistik der geleisteten Diensttage 2010, welche sich in den letzten Jahren bei rund 6,4 Millionen Tagen eingependelt haben.

Antworten VBS: 1c/d – Zivildienst

Frage 1c: Wieso lassen es Bundesrat und Parlament zu, dass der gesetzeswidrige Zugang zum Zivildienst für Wehrpflichtige ohne Gewissensprüfung frei gewählt werden kann? Antwort VBS: Das Parlament hat am 3. Oktober 2008 einer Gesetzesänderung zugestimt, mit welcher die Gewissensprüfung abgeschafft und durch den so genannten Tatbeweis ersetzt wurde. Um zum Zivildienst zugelassen zu werden, genügt …

Antworten VBS: 1b – Wehrpflicht/Milizarmee

Frage 1b: Wieso tut man so, als ob wir noch eine allgemeine Wehrpflicht und eine Milizarmee hätten? Antwort VBS: Die allgemeine Wehrpflicht und die Milizarmee sind in der Verfassung festgeschrieben. Art. 58 Abs. 1 BV lautet: “Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.”; Art. 59 Abs. 1 BV hält fest: …

2010 mehr Frauen und Durchdiener rekrutiert

Im Jahr 2010 konnten 41‘959 Stellungspflichtige, davon 141 Frauen, rekrutiert werden. Davon wurden 3,39 Prozent zurückgestellt. Von den insgesamt 40‘535 endgültig Beurteilten, sind 66,13 Prozent militär- und 15,9 Prozent schutzdiensttauglich. 17,97 Prozent der Stellungspflichtigen sind weder militär- noch schutzdiensttauglich. Weiterlesen auf VBS.admin.ch

Bundesrat verabschiedet Rüstungsprogramm für 433 Millionen Franken

Der Bundesrat hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2011 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern im Umfang von 433 Millionen Franken. Beitrag bei nzz.ch Offizielle Mitteilung des VBS Beitrag Schweizer Fernsehen

Antworten VBS: 1a – Richtschnur BV

Frage 1a: Warum lässt man den Bürger im Glauben, dass die Bundesverfassung (BV) noch Richtschnur sei? Antwort VBS: Der Verteidigungsauftrag ist geltendes Verfassungsrecht. Art. 58 Abs. 2 BV lautet: “Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der …

VBS beantwortet Fragekatalog der Gruppe Giardino

Letztlich ist dieser Antwortkatalog Teil eines Grundlagendokumentes, das von viel grösserer Bedeutung ist als das Meiste, was vom VBS in den letzten Jahren veröffentlicht worden ist (inkl. Sipol-Bericht und Armeebericht). Zusammen mit dem Manifest von Giardino, das den Fragenkatalog enthält und einer Auswertung durch Fachleute, ergibt sich eigentlich schon die Due Diligence Prüfung, die Giardino …