Schlagwort: WEA

Armee «light» mit hoher Bereitschaft

Jetzt ist offiziell, wie Verteidigungs­minister Ueli Maurer (SVP) die verkleinerte Armee gestalten will. Bundesrat und Parlament hatten Maurer zuletzt einen Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen vorgeschrieben, die gescheiterte Armee XXI umfasste noch 200 000 Angehörige. Gemäss Bundesrat soll die Armee über einen Planungsplafond von 4,7 Milliarden Franken jährlich verfügen. Diesem steht ein solcher von fünf Milliarden gegenüber, …

Eröffnung der Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Armee

Mit der Änderung der Rechtsgrundlagen sollen in erster Linie die im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 und Armeebericht 2010 sowie dem Bundesbeschluss vom 29. September 2011 zum Armeebericht 2010 festgehaltenen Eckwerte zur Weiterentwicklung der Armee rechtlich umgesetzt werden. Neu geregelt werden sollen namentlich die Aufgaben und der Bestand der Armee. Desweitern soll die Militärgesetzgebung soweit sinnvoll im …

Strategie vor Finanzen bei der Weiterentwicklung der Armee

In der Diskussion um die Weiterentwicklung der Armee WEA fordert die Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG mehr strategisches Denken und höhere Glaubwürdigkeit im Bereich der Sicherheitspolitik. Als Leitlinie präsentiert sie fünf Eckpfeiler für den Vernehmlassungsprozess zur WEA. Stellungnahme auf SOG.ch

Reaktionen auf das heutige Kasernengespräch in Mägenwil

Auswahl an Pressberichten über die Vorstellung der WEA anlässlich des Kasernengesprächs von heute: Die geplante Reduktion des Truppenbestandes habe zur Folge, dass die Schweiz während mehrerer Wochen im Jahr «keine Armee» habe. «Wir bewegen uns in Zukunft auf relativ dünnem Eis», sagte der Bundespräsident an einem Kasernengespräch in Mägenwil AG. […]

WEA – wir sagen NEIN

Die Gruppe Giardino sagt NEIN zur WEA, wie sie aktuell in den Medien diskutiert wird. Viele Gründe sprechen dagegen: Diese Armeereform ist keine “Weiterentwicklung”, sondern eine “WeiterELIMINIERUNG” der Armee. Die Volksentscheide von Armee XXI und der Halbierungsinitiative werden mit Füssen getreten. Die Planung basiert auf wahrscheinlichen, nicht aber den gefährlichsten Möglichkeiten. Das ist grundfalsch und …

Ueli Maurer will WK auf 13 Tage verkürzen

Am Montag erläutert Ueli Maurer vor den Medien in einem «Kasernengespräch» seine Vorschläge zur Weiterentwicklung der Armee (WEA). Was heute schon für Diskussionen sorgt: Das Verteidigungsdepartement (VBS) will laut einem noch unveröffentlichten Bericht den WK von drei Wochen auf 13 Tage reduzieren. Die Dienstpflicht für Soldaten soll von 260 auf 225 Tage verkürzt werden, schreibt …

Kampf um das Armeebudget: Ueli Maurer prescht vor

Der Bundesrat will der Armee maximal 4,7 Milliarden Franken jährlich gewähren. Verteidigungsminister Maurer ist das zu wenig. Ohne den Entscheid seiner Regierungskollegen abzuwarten, startet er seine Kampagne für mehr Geld schon nächste Woche. Beitrag auf aargauerzeitung.ch

WEA: Bankrotterklärung gegenüber unserer Verfassung

Doktrin: Die Verteidigung bleibt Kernaufgabe der Armee [Anm. Giardino: Ist das “Doktrin”?]. Allerdings wird sie auf den Erhalt der Verteidigungskompetenz reduziert, was den sicherheitspolitischen Vorgaben [Anm. Giardino: Aber nicht der Verfassung!] entspricht. Demgegenüber rückt die Unterstützung der zivilen Behörden noch stärker ins Zentrum (Naturkatastrophen, Schutz wichtiger Infrastrukturen, Terrorismus, subsidiäre Sicherungseinsätze, Cyberangriffe). Unverändert wahrzunehmen sind Einsätze …

Nationalrat beharrt auf höherem Armeebudget

Der Ausgabenplafond der Armee soll auf 5 und nicht nur auf 4,7 Milliarden Franken erhöht werden. Das hat der Nationalrat erneut beschlossen – und damit den Zwist mit dem Bundesrat bekräftigt.