Der Haussegen an der Armeespitze hängt schief, seit der Nationalrat die Armeereform mit dem sperrigen Namen «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) in der Sommersession versenkt hat. Denn für diesen Fall hat Armeechef André Blattmann, der Architekt der Reform, schlicht keine Vorkehrungen getroffen. Nun hat Bundesrat Ueli Maurer den Start der Reform um ein Jahr auf Anfang …
Wäre in der Schweiz die Gewaltentrennung noch intakt, dann wäre diesem Parlamentsbeschluss die Verbindlichkeit gesichert gewesen. Doch die Vorsteherin des Finanzdepartements, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, überging ihn – mit einer Bundesrats-Mehrheit im Rücken. Ein Vorgang, der sich in der Folge mehrfach wiederholte, insgesamt sicher fünf Mal.
Die Truppe habe ein Anrecht darauf, vollständig ausgerüstet zu werden. Die Fehler der Armee XXI dürften nicht wiederholt werden, mahnt der Chef der Armee. Wir haben dargelegt, dass eine Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Soldaten eigentlich 5,4 Milliarden Franken kostet. Dann haben wir den Sparauftrag erhalten, eine Armee für 5 Milliarden zu konzipieren. …
Die Zukunft der Armee ist ungewisser denn je. In der Sommersession hat der Nationalrat die Armeereform versenkt, und Anfang Juli beschloss der Bundesrat eine neue Sparrunde. Die vom Bundesrat geplanten Ausgabenkürzungen hätten für das Reformprojekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) «weitreichende Auswirkungen», sagt Armeechef André Blattmann in einer Videobotschaft an Armeeangehörige, welche diese Woche intern aufgeschaltet …
Die gescheiterte WEA-Abstimmung ist meines Erachtens ein sehr gutes Signal. Zwei Parteien haben gegen die Vorlage gestimmt, allerdings aus völlig unterschiedlichen Gründen. Dabei von einer «unheiligen Allianz» zu sprechen, ist aber höchst fragwürdig. Die SVP hat gegen die Vorlage gestimmt, weil ein weiterer Abbau der Armee für sie nicht in Frage kommt, und die «Linken», …
Angesichts des neuen Sparauftrags des Bundesrats muss die Schweizer Armee mit Abstrichen am Fünf-Milliarden-Budget rechnen, welches Regierung und Parlament in der Vergangenheit abgesegnet hatten. Bei weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr werde eine neue Armeereform nötig, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer. In einem Interview mit der «Basler Zeitung» nannte Maurer den im Bundesrat vorgegebenen Sparbetrag …
Bundesrat Ueli Maurer (SVP) zieht nach dem Nein des Nationalrats zur Armeereform von vergangener Sommersession die Reissleine. Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister seinen Unterstellten in einem internen Mitarbeiterbrief mitgeteilt, das Projekt WEA (Weiterentwicklung der Armee) werde erst auf den 1. Januar 2018 umgesetzt und nicht wie geplant auf den 1. Januar 2017. Im «Mitarbeiterbrief Chef …
«Die künftige Armee mit einem Bestand von 100 000 und einem Jahresbudget von 5 Milliarden Franken wird grundsätzlich vollständig ausgerüstet.» Dieses Reformziel kann Bundesrat Ueli Maurer (SVP) seit gestern nicht mehr erreichen, wenn es nach dem Willen der Bundesratsmehrheit geht. Wohlgemerkt, beim Eckwert von 5 Milliarden Franken handelt es sich um eine Vorgabe, die das …
Ist die Armee ohne grundlegende Reform überhaupt in der Lage, ihren Auftrag zu erfüllen? Status quo haben wir 200’000 Mann, die nicht vollständig ausgerüstet werden können. Wenn die Reform nach der Differenzbereinigung im Parlament durchkommt, werden wir 100’000 Armeeangehörige haben, die komplett ausgerüstet werden und damit materiell einsatzbereit sind. Das Tessin ist mit dem Ansturm …
Die Armeespitze unter Korpskommandant André Blattmann hat für das, was sich jetzt im Bundeshaus abspielt, keinen Plan B. Nach dem Nein vom Juni zur Armeereform im Nationalrat dauert der politische Entscheid zur Armee viel länger als erwartet. Der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, Thomas Hurter (SVP, SH), rechnet mit einer Verzögerung von bis zu …
