Verzögerung bei Cyber-Abwehr wegen Kompetenzgerangel
Die Cyber-Defense-Strategie des Bundesrats lässt weiterhin auf sich warten. Der Bericht, wie die Schweiz sich gegen den neuen Feind aus dem Internet wehren will, war im Dezember 2010 angekündet worden. […]
Vor allem aber gab es in den letzten Monaten starken Widerstand aus den anderen Departementen gegen den VBS-Vorentwurf. Im Rahmen der Ämterkonsultation hagelte es kritische Kommentare. Laut Ex-Geheimdienstchef Peter Regli wehrten sich vor allem das Aussen- und Finanzministerium gegen den VBS-Entwurf.
Welches Departement soll den Lead bei der Cyber-Abwehr haben? Wer ist wofür genau zuständig? Auch das Justizdepartement, das im Alltag primär mit Cyberkriminalität und Cyberattacken zu tun hat, ist nicht glücklich darüber, dass das VBS im Strategie-Prozess die erste Geige spielte. Das Papier musste umgeschrieben werden.
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