Der Bundesrat wird beauftragt, die im Armeebericht vorgesehene Liquidation der Festungsminenwerfer zu stoppen, dieses Waffensystem zusammen mit den angegliederten Sperrstellen im Kernbestand der Armee zu behalten und zu gewährleisten, dass das Know-how erhalten und die Aufwuchsfähigkeit garantiert ist. Text der Motion Niederberger – Wortprotokoll – Abstimmungsergebnis auf politnetz.ch (Nein = Annahme der Motion)
Um die vorgesehene Aufhebung der Festungsminenwerfer zu beurteilen sind vor einem endgültigen Entscheid Kennzahlen notwendig. 1. Was kostet heute der Unterhalt der aktiven/operationellen Festungsminenwerfer (Stromkosten, Personalkosten, übrige Materialkosten)? Was kostet die Munition? Welche Munition ist in welcher Menge für die Festungsminenwerfer noch vorhanden? (Wurf- und Beleuchtungsgranaten, Bomblet- und STRIX-Munition? Antwort Bundesrat
Chronologie April 2010Vorbereitung Gründung/“Rütlischwur“ mit 3 Personen Mai 2010Gründung GIARDINO in Olten unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Beginn Mitgliedersuche. 9 Personen August 2010Giardino tritt erstmals an die Öffentlichkeit und legt ein Manifest mit 10 Thesen, 10 Fragen und 10 Forderungen vor. Mitgliederzahl 150. 1. Medienkonferenz im Hotel Bellevue in Bern September 2010Giardino startet eine eigene Website. …
Der erwartete, aber bis zuletzt für kaum möglich gehaltene direkte Kriegsausbruch in Europa zeigt uns, wie schnell der Frieden und die vermeintliche Verhandlungskultur und Zivilisation in Gewalt und Chaos abstürzen können. Was heisst das für uns, die Schweiz? Sicherheit, Schutz des Landes und der Bevölkerung sowie unserer Menschenrechte. Aus den aktuellen Ereignissen fordernd steht Art. …
Können die zahlreichen vor Engnissen eingebunkerten 12-Zentimeter-Zwillingsminenwerfer aus den Neunzigerjahren nötigenfalls rasch wieder in Betrieb genommen werden? Ist die ums Jahr 2000 beschaffte intelligente Strix-Munition, die feindliche Panzer mit Hohlladungen zielsicher zerstören kann, noch vollständig vorhanden? Falls nein: Welcher Anteil wurde bereits zu welchen Kosten “entsorgt”? Ist der Bundesrat bereit, jegliche weitere Entsorgung zu stoppen? …
Mit Lücken lässt sich gut politisieren. Die Energiewirtschaft warnt vor der «Stromlücke», die Hausärzte sehen eine «Versorgungslücke» unmittelbar bevorstehen und den Armeefreunden bereiten seit Jahren «Ausrüstungslücken» Kopfzerbrechen. Unseren Truppen fehle das Material an allen Ecken und Enden. Deshalb müsse schleunigst mehr Geld her, so das eingängige Argument. Ansonsten drohe eine – «Sicherheitslücke». Bei Verteidigungsminister Ueli …
Der Bundesrat soll selber entscheiden, was mit den überzähligen Panzern, Panzerhaubizen und den veralteten Tiger-Kampfjets geschehen soll. Wie der Ständerat will auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats bei der Ausserdienststellung von Armeematerial nicht mitreden. Der Ständerat war auf die Vorlage mangels gesetzlicher Grundlage gar nicht erst eingetreten. Die SIK empfiehlt der grossen Kammer, das gleiche …
Einige Zitate von BR Maurer (Quelle: parlament.ch): “Um es vorwegzunehmen: Das Geschäft ist kongruent mit der Weiterentwicklung der Armee, mit den Eckwerten, die Sie beschlossen haben. Die Durchführung kann ohnehin so erfolgen und ist unabhängig von allfälligen Beschlüssen, weil Ihren Eckwerten bis jetzt so entsprochen wird. […] Es sind Ersatzbeschaffungen, die wir hier vornehmen; es sind …
In der Fragestunde kamen einige interessante Details ans Tageslicht, welche im Erläuternden Bericht zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee nicht erwähnt wurden. So plant das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) als Ersatz für die grösstenteils bereits stillgelegten 12 cm Festungsminenwerfer 59/83, die Fähigkeit zur indirekten Feuerunterstützung der Kampfbataillone mit …
GIARDINO hat seit jeher auf die Verschrottung von tauglichem Armeematerial hingewiesen. Siehe dazu Beiträge u.a. zu den Stichworten “Festungsminenwerfer” oder “Spz 63/89“. Nun sind erstaunliche Parallelen bei einem weiteren Bundesbetrieb – den SBB – zu erkennen: Die SBB verschrotten NPZ nach halber Lebensdauer Im letzten Heft wurde ein Bild des ausgeschlachteten NPZ-Triebwagens RBDe 561 172 veröffentlicht. …
