Finanzierung der WEA: Wo bleibt der Blick in die Zukunft?

Die WEA soll die Schweizer Armee für diese sicherheitspolitischen Herausforderungen wieder fit machen. Doch droht einmal mehr ein Scheitern einer Armeereform auf Grund einer ungenügenden Ausfinanzierung.

Verteidigungsbudget: ein finanzieller Steinbruch
Seit Ende des Kalten Kriegs nahmen die Verteidigungsausgaben stetig ab. Das Verteidigungsbudget mutierte zum finanziellen Steinbruch, gleichzeitig verlor die Schweizer Landesverteidigung immer mehr an Fähigkeiten.

Zu Beginn der 1990er Jahre standen dem Verteidigungsbereich noch deutlich mehr als 5 Mia. CHF zur Verfügung. Mit Beginn der Armee XXI waren es noch 4 Mia. CHF. Bedenklich an diesem Rückgang ist die überproportionale Erhöhung der Betriebskosten zu Lasten der Rüstungsausgaben. Von 1990 bis 1996 hielten sich diese Ausgabenpositionen die Waage mit leichtem Vorteil zu Gunsten der Rüstung. Dann kippte das Verhältnis zu Lasten der Rüstungsausgaben.
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Aufsichtsbehörde muss Bodluv-Sistierung untersuchen

Der Entscheid von Bundesrat Guy Parmelin, die Beschaffung eines bodengestützten Luftverteidigungssystems (Bodluv) zu sistieren, sorgt seit Wochen für Diskussionen.

Die Regierung muss den Entscheid nun verteidigen, weil FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann einen kritischen Fragekatalog eingereicht hat.

Seine Parteikollegin Doris Fiala ist ebenfalls aktiv geworden. Sie verlangt, dass die VBS-Subkommission der Geschäftsprüfungskommission, in der sie Mitglied ist, weitere Abklärungen vornimmt.

Sie fragt sich vor allem, «in wie weit innerhalb des VBS ein Riskiomanagement sowie entsprechende Checks and Balances existieren». Konkret: Inwiefern Entscheidungen einer gegenseitigen Kontrolle unterworfen sind.

Denn die Sistierung eines Projekts dieser Tragweite könne in Bezug auf die Reputation der Eidgenossenschaft «folgenschwer» sein, sagt Fiala, die in der parlamentarischen Gruppe Risikoreporting sitzt.
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Flugplatz Dübendorf: Bundesgericht erteilt demokratischer Mitbestimmung eine Absage

Das Bundesgericht lehnte heute mit dem Stichentscheid des Präsidenten die Beschwerde des Forum Flugplatz Dübendorf gegen den Kantonsrat des Kantons Zürich ab.
Das Volk hat somit definitiv keine Mitsprache beim überdimensionierten Projekt „Innovationspark Dübendorf“.

Mit einer Beschwerde des Forum Flugplatz Dübendorf wollte der Verein erreichen, dass das Zürcher Stimmvolk zum masslosen Innovationspark Dübendorf mitreden darf. Mit seinem heutigen, äusserst knappen Entscheid (3 zu 2; Stichentscheid des Präsidenten) verwehrte das Bundesgericht dies dem Stimmvolk jedoch.
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Oberst Portmann schiesst gegen Bodluv-Stopp

Der Zürcher Nationalrat Hans-Peter Portmann weiss, wovon er spricht: Er war nämlich Einsatzkommandant bei der Fliegerabwehr im Range eines Oberst und sass im Beirat der Fliegerabwehr für die Bodluv-Beschaffung. Für ihn ist Parmelins Entscheid «völlig unverständlich».

Der Banker glaubt, dass der SVP-Magistrat auf die falschen Leute gehört hat. Er vermutet, dass es sich um die gleichen Piloten-Kreise handelt, die auch gegen den Kampfjet Gripen geweibelt hätten.
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Denken in Varianten: Wie geht es weiter mit und ohne Referendum?

Fall
Schweizer Volk sagt NEIN zur Halbierung unserer Armee

  • Sofort wirksam: Der Armeebestand bleibt, also mit 220’000 Bestand (das VBS sagt zwar, wir hätten schon längst nicht mehr diesen Bestand. Diese Aussage beweist aber nur die Unfähigkeit des VBS in Planung und Handlung. Das VBS missachtet seit Jahren den Volksentscheid vom 18. Mai 2003, worin das Volk die Grösse der Armee auf 220’000 festgesetzt hat.)
  • Sofort wirksam: Die Armee-Infrastrukturen dürfen nicht zurückgebaut werden (Flugplätze, moderne Kampfinfrastrukturen, unterirdische Lager, Kommunikations-Zentren, unterirdische Führungsanlagen, Tanklager, unterirdische Militärspitäler und dergleichen)


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Diese Militärs trainierten letztes Jahr in der Schweiz

Wie überlebe ich im Gebirge, wie gehe ich mit Medienvertretern um oder wie plane ich einen Friedenseinsatz? Antworten auf solche Frage gibt es in Ausbildungskursen der Schweizer Armee – auch für fremde Militärs. 2015 absolvierten insgesamt 720 Angehörige aus 85 Armeen ausländischer Staaten solche Kursen. Diese Zahlen legte das Verteidigungsdepartement VBS gegenüber BLICK offen.

Darunter waren Angehörige von Streitkräften, die aktuell in Kriegshandlungen verwickelt sind. Beispielsweise aus Frankreich, den USA, die in Syrien und im Irak kämpfen. Gleiches gilt für Russen und Ukrainer, die nur ein brüchiger Waffenstillstand trennt. Hinzu kamen Militärs aus Ländern, die für notorische Menschenrechtsverletzungen bekannt sind – etwa aus dem Iran, aus Saudiarabien oder Weissrussland.
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Schweizer Armee hat hohen Investitionsbedarf

Mit den vorgesehen Beschaffungen der Jahre 2016–2020 können laut des Chefs der Armee nicht alle Fähigkeitslücken geschlossen werden. Der Investitionsbedarf  bleibt hoch, wie er anhand der längerfristigen Planung darlegte. Dabei betonte er, dass diese langfristige Planung «mit Unsicherheiten verbunden und weniger verbindlich ist». Die grösste Fähigkeitslücke bestehe bei der Wahrung der Lufthoheit. […] «Damit die materielle Erneuerung langfristig sichergestellt werden kann, wird es für die Zukunft entscheidend sein, dass der Betriebsaufwand nicht stetig ansteigt. Infrastrukturen und Rüstungsgüter, die nicht mehr gebraucht werden, müssen deshalb rasch und vollständig ausser Dienst gestellt werden», erklärte KKdt André Blattmann. Dazu zählt auch die
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Notfallplanung Asyl: Bundesrat erteilt dem VBS vorsorgliche Aufträge

Der Bundesrat hat am Mittwoch von den getroffenen und geplanten Massnahmen im Asylbereich Kenntnis genommen, auf die sich das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), Kantone, Städte und Gemeinden am 14. April in den Eckwerten ihrer gemeinsamen Notfallplanung festgelegt haben. Dementsprechend hat er das VBS beauftragt, alle nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Armee bei Bedarf die zivilen Behörden, namentlich das Grenzwachtkorps (GWK), gemäss Notfallplanung unterstützen kann.
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Ständerat kritisiert Parmelin, Vorstellung Rüstungsprogramm

Mit dem Projekt Bodluv 2020 (BODengestützte LUft-Verteidigung 2020) soll die in die Jahre gekommene Fliegerabwehr der Schweizer Armee ersetzt werden. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat sich am Dienstag über den Entscheid von Verteidigungsminister Guy Parmelin informieren lassen, die Beschaffung von Fliegerabwehrraketen auf Eis zu legen. So lange bis eine Übersicht über die gesamt Luftverteidigung vorliegt – inklusive Bericht zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.

In der Kommission habe es viele kritische Stimmen gegeben, sagte Kommissionspräsident Isidor Baumann (CVP/UR) vor den Medien in Frauenfeld. Diese Begründung sei in der Kommission hinterfragt worden, sagte Baumann. Nach Ansicht der SiK existiere bereits eine solche Gesamtschau. Die Kommission diskutierte laut Baumann auch über die Frage, was die Sistierung für die Rüstungsprogramme 2017 und 2018 bedeuten könnte.
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Bodluv, Duro, Gripen: Warum geht es nie ohne Nebengeräusche?

Das Problem liege bei der Information, sagt Bruno Lezzi, Sicherheitsexperte an der Universität Zürich, gegenüber der «Tagesschau». Heute würden in der neuen Informationswelt viel mehr Fragen zu Rüstungsvorhaben gestellt als früher. Zudem gebe es Kreise, die an Informationslecks interessiert seien. Demgegenüber informierten das VBS und die Armee nur punktuell, lückenhaft und zum Teil gar nicht.

Die Beschaffungsabläufe, die nach der Mirage-Affäre von 1964 festgelegt wurden, stimmten grundsätzlich immer noch, sagt Lezzi. Doch sei das Umfeld viel komplizierter geworden. Das Bedrohungsbild habe sich völlig verändert. Damals bereitete sich die Schweiz auf einen möglichen Angriff durch die Sowjetunion vor. Dadurch sei der Ausbau der Armee besser planbar gewesen. Heute dagegen würden Rüstungsvorhaben wegen der raschen Entwicklung und neuer Aufgaben stets schwieriger.
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Referendum gegen die Halbierung der Armee

Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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