Frankreich versucht die Aktualisierung des Wehr- und Zivildienstes

Viele Franzosen und Emmanuel Macron sind von einem „nationalen Dienst“ überzeugt. Vor 22 Jahren, am 22. Februar 1996, kündigte der damalige Präsident Jacques Chirac an, dass der Wehrdienst abgeschafft werden soll, weil sich die Prioritäten geändert haben. Frankreich brauche die Wehrpflichtigen nicht mehr, eine „Massenarmee“ sei nicht mehr wichtig.

Das Land brauche stattdessen, so Chirac, eine effizientere, modernere Verteidigung, die dazu fähig ist, sich schnell „in ausländische(!) Territorien zu versetzen“. Allein was man unter „Verteidigung“ versteht, war, wie ersichtlich, auch damals Ansichtssache.

Mittlerweile hat sich in der Einschätzung des Wehrdienstes etwas geändert. Es geht bei den Argumenten für die Wiedereinführung eines verpflichtenden Dienstes, die in den Medien kursieren, nicht so sehr um die militärische Verteidigungsfähigkeit, sondern um den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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Jets und Olympia – Parmelins umstrittene Milliardenpläne

Gar um acht Milliarden geht es beim wohl heisstesten und wichtigsten Dossier auf dem Pult von Bundesrat Parmelin: dem Kauf neuer Kampfjets. Der Verteidigungsminister lässt in der Sendung durchblicken: Er möchte möchte den Kauf so aufgleisen, dass kein Referendum dagegen möglich ist. In wenigen Wochen entscheidet darüber der Gesamtbundesrat. Trotz den aktuellen Problemen mit den F/A-18-Kampfjets will Parmelin am bisherigen Zeitplan für den Jet-Kauf festhalten. Die Forderung aus seiner eigenen Partei, der SVP, nach einer Beschleunigung weist er zurück.
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«Die Bestie» soll verschrottet werden

Die Soldaten nannten sie «die Bestie»: die mächtigste Kanone, welche die Schweizer Armee je hatte. Reichweite: 40 Kilometer. Feuergeschwindigkeit: Fünf Stahlgranaten in 25 Sekunden. Wieviele «Bestien» es gibt: geheim. Wo sie stationiert sind: offiziell geheim klassifiziert, auch heute noch. Bekannt ist nur, dass seit 2011 kein Bison — so der offizielle Name des Monstergeschützes – mehr einen Schuss abgefeuert hat. Im gleichen Jahr leisteten auch die letzten Kanoniere der Festungsartillerie ihren letzten WK, dann wurde die Truppe aufgelöst. In der Einsatzdoktrin der Armee spielen die Bisons schon seit Jahren keine Rolle mehr. Doch sie sind immer noch da, tief eingebunkert in ihren Stellungen in den Alpen. Eingemottet und minimal unterhalten. Um die «Bestie» im Fall aller Fälle reaktivieren zu können.
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Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 die Armeebotschaft 2018 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Bei den Verpflichtungskrediten für insgesamt rund 2 Milliarden Franken setzt er drei Schwerpunkte: Er will erstens bestimmte Systeme der Luftwaffe modernisieren, zweitens die Ausrüstung der Truppe ergänzen und drittens die Infrastruktur für die Ausbildung ausbauen. Zudem beantragt der Bundesrat die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Systemen oder Teilen davon; dazu gehört rund die Hälfte der F5-Tiger-Kampfflugzeuge. […]

Die Kosten der Ausserdienststellungen können weitgehend durch die erwarteten Liquidationserlöse gedeckt werden. Zudem sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen sind notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen.
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VBS – Das Departement mit Informationsverhinderungsauftrag

Per 2016 wechselten die Luftkriegsspezialisten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zum Militärischen Nachrichtendienst (MND). Zuvor hatten die Luftkriegsspione zehn Jahre lang einen Datenbestand aufgebaut.

Dieser Datenschatz war in der NDB-Datenbank zum Bereich äussere Sicherheit (ISAS) in «vernetzter und strukturierter Form abgelegt worden», wie die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) des Parlaments in ihrem Jahresbericht festhält. Die Sammlung beinhaltet etwa Informationen über fremde Luftstreitkräfte und ihre Waffensysteme.

Das Problem: Mit dem im September 2017 in Kraft getretenen neuen Nachrichtendienstgesetz wurde der Zugriff der MND-Leute auf die ISAS-Datenbank des NDB gesperrt.
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Kampfpiloten sollen Teilzeit Passagierjets fliegen

Wie das Verteidigungsdepartement bestätigt, führt die Armee Gespräche mit der Airline Swiss und ihrer Schwestergesellschaft Edelweiss. Das Ziel: F/A-18-Piloten sollen in Zukunft Teilzeit für eine private Airline fliegen können und der Luftwaffe damit länger erhalten bleiben. Edelweiss-Flugpassagiere könnten also schon bald mit einem Kampfjetpiloten am Steuer nach Havanna fliegen.
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Korpskommandant Schellenberg: «Sistierung von Bodluv war ein Glücksfall»

Bemerkenswerte Zitate:

„Im Rückblick war die Sistierung [von BODLUV] politisch und inhaltlich ein Glücksfall.“

„Die Armeeausgaben haben in den letzten 20 Jahren real um bis zu 40 Prozent abgenommen, gemessen am Bundeshaushalt haben wir noch nie so wenig für die Armee ausgegeben. Das hat dazu geführt, dass wir taktisch und technisch veraltete Systeme nicht mehr ersetzen konnten und deren Nutzung einfach mit Werterhaltungsprogrammen verlängerten. Dieses Potenzial ist jetzt ausgereizt. Das hat auch der Bundesrat erkannt, der nun zu den 8 Milliarden für die Luftverteidigung auch noch 7 bis 8 Milliarden Franken für den Ersatz der anderen Systeme bereitstellen will. Wir werden aber niemals alles ersetzen können.“

„Die Alimentierung bleibt ein Problem. Um den Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen zu erfüllen, brauchen wir einen Effektivbestand von 140 000 Personen. Im Übergang zur WEA hatten wir gerade einmal 133 000, wovon etwa 29 000 gar nicht mehr weiterbildungspflichtig waren. Das ist äusserst knapp. Zudem haben die strukturellen Änderungen in der Organisation dazu geführt, dass einzelne Bataillone über-, andere aber unteralimentiert sind.“


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Secondos haben mehr Bock auf Militärdienst

Die Schweizer Armee hat ein Imageproblem: Letztes Jahr erreichten die Zulassungen für den Zivildienst mit 6785 einen neuen Höchststand seit 2011. An den Secondos kann dies kaum liegen: Eine bisher unveröffentlichte detaillierte Auswertung einer ETH-Umfrage bei 1291 Rekruten aus dem Jahr 2013 zeigt, dass sie der Armee deutlich positiver gegenüberstehen als ihre Kollegen ohne Migrationshintergrund.

So glaubten am Ende ihrer Zeit in der RS 37 Prozent der Secondo-Rekruten, dass sich ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch ihren Dienst steigern werden. Bei den «Schweizer» Rekruten waren es nur 28 Prozent. Zu Beginn der RS sahen gar 44 Prozent der Secondos ihre Job-Chancen durch die Armee verbessert.
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Das offiziell neutrale Schweden kann als „De facto-Mitglied“ der NATO eingestuft werden

Die engere Anbindung des offiziell nach wie vor neutralen Schweden an die NATO hat bereits in den 1990er Jahren begonnen. 1994 wurde das Land Mitglied in der NATO-„Partnership for Peace“ (PfP); im folgenden Jahr trat es dem „PfP Planning and Review Process“ bei, der die militärischen Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte stärken und ihre Interoperabilität mit den Armeen des Kriegsbündnisses erhöhen soll. Seit 1996 nimmt Schweden an NATO-geführten Interventionen teil, zuerst in Bosnien-Herzegowina, ab 1999 dann im Kosovo und nach dem Beginn der NATO-Besatzung im Jahr 2001 auch in Afghanistan. Im Jahr 2011 hat es sich sogar mit acht Gripen-Kampfflugzeugen am NATO-Krieg in Libyen beteiligt. Seit 2013 ist es außerdem offiziell in die NATO Response Force (NRF) eingebunden. Der nächste Schritt ist die Unterzeichnung eines Host Nation Support Agreements auf dem NATO-Gipfel am 4./5. September 2014 im britischen Newport gewesen; die Vereinbarung gestattet es der NATO, jederzeit die schwedische Infrastruktur zu nutzen – auch im Kriegsfalle.
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Kampfjets sollen in die Verfassung

«Die leidige Diskussion über Kampfjets muss aufhören», findet Hans-Peter Portmann. Statt alle paar Jahre über Kampfjets möchte der Zürcher FDP-Nationalrat das Volk nur einmal abstimmen lassen, und zwar über ein grundsätzliches Bekenntnis zur Luftverteidigung. Dazu will er mit einer parlamentarischen Initiative die Bundesverfassung um einen Passus aus dem ersten Artikel des Militärgesetzes ergänzen, welcher dies festschreibt.
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Erinnerungen an die Armee 61

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