Generalunternehmerin für Projekt BODLUV 2020 wurde gewählt

Die Firma Thales Suisse SA wurde als Generalunternehmerin für die Beschaffungsvorbereitung für das Projekt BODLUV 2020 (BODengestützte LUft-Verteidigung 2020) gewählt. Im Rahmen der laufenden Projektarbeiten konnte Ende August 2015 mit der Wahl einer Schweizer Generalunternehmerin ein weiterer Meilenstein abgeschlossen werden. […]

Die bodengestützte Luftverteidigung schützt Objekte, Verkehrs- und Kommunikationslinien, andere Infrastrukturen sowie die Bevölkerung und Armee in allen Bedrohungslagen vor Angriffen aus der Luft. Sie wird darin von Flugzeugen der Schweizer Luftwaffe unterstützt
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Oesterreich: Bundesheer-Gewerkschaft übt massive Kritik am Asyl-Einsatz

Harsche Kritik an dem geplanten Einsatz des Bundesheers zur Bewältigung der Flüchtlingsströme hat die Bundesheer-Gewerkschaft geübt. Angesichts des „jahrelangen, systematischen Kaputtsparens“ sei das Bundesheer „am Rande des totalen Fähigkeitsverlustes“. Dass die Regierung auch noch einen neuerlichen Grenzeinsatz nicht ausschließe, komme einer „Verhöhnung“ gleich.

„Ich bin fuchsteufelswild“, empörte sich Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzende der GÖD-Bundesheergewerkschaft, im Gespräch mit der APA. Verteidigungsminister Gerald Klug und sein „glückloser Vorgänger“ Norbert Darabos (beide SPÖ), hätten „das Bundesheer in den vergangenen Jahren systematisch kaputtgespart“. Nun schicke man großzügig das Bundesheer aus, um Asylwerber zu transportieren, Container aufzubauen und Verpflegung auszugeben. „Aufgaben, die eigentlich in der Versorgungsverantwortlichkeit des Bundes und der Länder lägen. Für die tatsächlichen Aufgaben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, die das Bundesheer in Assistenz zur Exekutive zu bewältigen haben wird, wenn nämlich der Flüchtlingsstrom wie vermutet intensiver wird, werden dann keine Mittel mehr zur Verfügung stehen“, so Schrottwieser.
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Bundeswehr: „Man muss die Mangelwirtschaft wieder abschaffen“

Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren einige Milliarden Euro, um dem Ziel der Vollausstattung wieder näherzukommen, sagte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peters Bartels, im DLF. Die derzeitige „Mangelwirtschaft kann kein Dauerzustand sein“ angesichts der veränderten Sicherheitslage. Die Bundeswehr „wird gebraucht für Sicherheit in Europa“, sagte Bartels.

Wie hoch schätzen Sie den Nachrüstungsbedarf, sag ich mal, um auf diese 100 Prozent zu kommen?

Bartels: Ich kann da keine Summe nennen, aber es werden Milliarden sein über die nächsten Jahre. Wir haben nach der letzten Bundeswehrreform diese Vorgabe, dass 70 Prozent des Großgeräts ausreichen sollen, also 70 Prozent der Panzer, 70 Prozent der Schützenpanzer, 70 Prozent der Artilleriesysteme. Zum Teil ist das Material inzwischen auch schon abgegeben, das heißt, es ist nicht mehr da, zum Teil ist es noch da. Da hat der Inspekteur des Heeres – sehr zu Recht -, der neue Inspekteur, als Erstes Weisung erteilt, jetzt nichts mehr abzugeben. Also nichts außer Dienst zu stellen, was man noch brauchen kann und vor allem nicht, bevor das Neue nicht da ist.


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Kompromissversuch bei der Armeereform

Das Parlament soll zeitgleich mit der Armeereform WEA einen einfachen Bundesbeschluss beschliessen, der für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit für 2017 bis 2020 festlegt. Mit diesem Rahmenkredit hätte die SVP ihre finanziellen Zusicherungen; im Gegenzug soll sie der WEA zustimmen.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat diesen Kompromiss am Dienstag formalisiert: Mit 15 gegen 10 Stimmen hat sie den Bundesrat beauftragt, bis im November einen entsprechenden Bundesbeschluss vorzulegen. In der Dezembersession soll der Nationalrat den Bundesbeschluss und die WEA dann behandeln. Die FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger glaubt, dass sich die WEA mit diesem Vorgehen retten lässt: «Ich bin zuversichtlich, dass dieser Bundesbeschluss den Weg zu einer Verabschiedung und zur Inkraftsetzung der WEA öffnet.»
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Chance Miliz: Bericht publiziert

Die WEA ist inhaltlich auf gutem Weg und soll aufgedeckte Mängel der Armee verbessern. Dies zeigte die Abstimmung in der letzten Session im Ständerat, der mit 32:3 Stimmen die Reform gutgeheissen hat. Im Zentrum der Podiumsdiskussion stand deshalb vor allem die Verbindlichkeit und Verankerung der Finanzierung der Vorlage. Alle drei Teilnehmer waren sich über die dringende Notwendigkeit der 5 Milliarden einig.

«Es wird eine gute Milizarmee werden» Ida Glanzmann, Nationalrätin CVP aus dem Kanton Luzern und Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, ist der Meinung, dass «die WEA ein Zeichen der Ruhe in all die vergangen Reformen bringt. Das wird eine gute Milizarmee werden.» […]
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Conex 15: Hintergrund und Widerstand

Die Ankündigung der Übung «Conex 15» hatte Kritik ausgelöst. Denn der Übung lag ein Szenario mit Europa in der Krise, ethnischen Spannungen und Flüchtlingsströmen zugrunde. Die Übung an der grünen Grenze laufe jedoch ohne Szenario und unter Führung der Grenzwache ab, sagte Einsatzleiter Jürg von Gunten am Mittwoch vor den Medien.

Auch Grenzwacht-Sprecher Patrick Gantenbein rechnet nicht mit Protesten. Die Grenzwacht-Aufgabe sei in der Bevölkerung unbestritten, zumal die Region von Einbrechern heimgesucht werde. Die Soldaten kommen zwischen Allschwil und Kleinlützel zum Einsatz, auf rund einem Drittel der 150 Kilometer Grenze des Grenzwachtkommandos Basel. Auf diesem Abschnitt gibt es täglich rund 25’000 Grenzübertritte, von Elsässer Grenzgängern bis zu Schweizer Einkaufstouristen.
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Interpellation Familienverträglichkeit des Zivildienstes – Der Bundesrat antwortet

Das aktuelle System der Wehrpflicht mit Erwerbsersatz begünstigt Familien mit traditionellem Rollenmodell (der Vater arbeitet Vollzeit, die Mutter betreut die Kinder) gegenüber Familien mit anderen Rollenverteilungen. Der Zivildienst ist heute so organisiert, dass die Anwesenheit respektive zeitliche Verfügbarkeit vollzeitlich ist.

Diese Situation ist nicht mehr zeitgerecht, da auch Zivildienstleistende in ihrem Berufsleben teilzeitlich tätig sind und je länger je öfters als Ergänzung familiäre Betreuungspflichten oder Freiwilligenarbeit übernehmen.
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Evi Allemann: armasuisse soll „preisgünstigen Wohnungsbau“ anbieten – Der Bundesrat antwortet

Der Bund hat für militärische Zwecke während Jahrzehnten bedeutende Flächen erworben und ist so zu einem der grössten Landbesitzer überhaupt geworden. Verwaltet werden diese Flächen heute durch Armasuisse Immobilien, welche als Eigentümervertreterin für das Immobilienmanagement zuständig ist.

Als Flag-Amt wird Armasuisse Immobilien über einen Leistungsauftrag gesteuert. Der aktuelle Leistungsauftrag betrifft die Periode 2012-2015 und ist vom Bundesrat am 9. Dezember 2011 verabschiedet worden. In diesem Zeitraum rechnete Armasuisse Immobilien bloss mit einem verhältnismässig geringen Volumen an verkaufsfähigen Arealen. „Grössere Verkaufsvolumen“ seien aber ab 2015 mit der Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes zu erwarten, das parallel zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) erarbeitet wird.
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Rundschreiben Nr. 19

Vergangene Woche haben unsere Mitglieder das Rundschreiben Nr. 19 (PDF) erhalten. Das Dokument ist nun auch öffentlich verfügbar.

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Der Innovationspark ist eine Katastrophe

In seinen Gedanken zum Innovationspark (NZZ 8. 8. 15) bezeichnet Andreas Schürer diesen als Chance für den Grossraum Zürich. Leider werden die Gefahren und Probleme dieses überdimensionierten Projekts permanent ausgeblendet. Allein schon die Idee ist eine intellektuelle Fehlkonstruktion. In der schnelllebigen und vernetzten Welt ist ein Innovationspark ein veraltetes Modell. Für die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft braucht es ein Interesse beider Player, aber keine gigantischen Strukturen.
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