Noteinsatz für den Käse

Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht: Soldaten schöpfen mittels Helikopter Wasser aus einem See und fliegen es auf die Alp, um dort durstige Kühe zu retten. Die Tiere weiden in einem Schutzgebiet, das sie, wegen der garantierten Qualitätsstandards des Gruyère-Käses, nicht verlassen dürfen. […]

Und im Notfall ist die Armee stets zur Stelle. Das zeigt nicht nur der jüngste Einsatz auf der Alp, sondern auch jener in Südosteuropa, man ist ja flexibel. Eine „13-köpfige Kleinformation“ der Schweizer Militärmusik besucht in diesen Tagen „Festivitäten anlässlich des eidgenössischen Nationalfeiertages“ in Griechenland, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo. Vergangene Woche spielten die Musiker mit der Greek Military Band in Athen.

Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht.
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Mit einer modernen Armee gegen neue Bedrohungen

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und die linken Armeeabschaffer basteln nach wie vor an ihrer eigenen träumerischen Weltvorstellung, während uns das Weltgeschehen täglich das Gegenteil beweist. Sie behaupten auch ein Jahr nach der Ablehnung des Gripen-Fondsgesetzes, dass dies Zeichen dafür war, das Schweizer Volk stehe nicht mehr hinter der Armee und unterstütze diese nicht mehr. So sei auch die Weiterentwicklung der Armee (WEA) eine zu knapp geratene Minireform, die nach wie vor ein viel zu teures Massenheer propagiere. Die Risiken und Gefahren für die Schweiz liegen für sie ausschliesslich beim Klimawandel. Im Grunde nichts neues oder Überraschendes aus der Ecke dieser doktrinären Bewegung, die eine völlig wilkürliche Sicherheitspolitik propagiert, welche die Schweiz nicht brauchen kann. […]

Wie kann man in einer undurchschaubaren, instabilen, mobilen und gefährlichen Welt auf mittelfristige Sicht eine sicherheitspolitische Strategie entwickeln, welche die Risiken, Gefahren und Bedrohungen aufnimmt, die zum Teil kumulativ auftreten oder noch gar nicht bekannt sind? Mit anderen Worten, wie können wir die Unsicherheit im Zaum halten? Die SOG hat diesbezüglich die Wahl getroffen – und zwar diejenige der Vorsicht. Denn es ist verantwortungsbewusst, sich auf die Zukunft vorzubereiten und den künftigen Generationen das Wesentliche sicherzustellen – den Frieden und die Sicherheit. Deshalb haben wir die vorgeschlagene Weiterentwicklung der Armee (WEA) unterstützt und gleichzeitig signifikante Korrekturen gefordert.
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Die Schweizer fürchten sich vor Krieg (!)

Die Welt verändert sich rasant. Technologische Entwicklungen beeinflussen unseren Alltag stärker denn je, Konflikte rund um den Globus verursachen Flüchtlingsströme in nie dagewesenem Ausmass. Die Globalisierung ist Chance und Fluch zugleich und was heute noch prima funktioniert und den Menschen Sicherheit und Zufriedenheit gibt, kann morgen schon eine Gefahr darstellen. Wie fühlen sich Schweizerinnen und Schweizer im Jahr 2015? Welche Ängste haben sie und wie gross ist die Zuversicht, in dieser Welt und und vor allem dieser Schweiz einen sicheren und prosperierenden Hafen zu haben? Wo lauern aus Sicht der Menschen in unserem Land die grössten Gefahren? Das wollte Bluewin herausfinden und hat mit einer repräsentativen Umfrage über 1‘300 Menschen aus allen Sprachregionen zu genau diesen Themen befragt.

Dass dieses Thema [Krieg] das Sorgenbarometer anführt, hat vor allem mit den Resultaten in der Deutschschweiz zu tun. Jeder zweite Befragte nannte dieses Thema. Dagegen zeigten sich in der Romandie und in der italienischsprachigen Schweiz nur 30 Prozent besorgt.
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Das Stimmvolk hat zur Wehrpflicht Ja gesagt

An der diesjährigen Derniere des Basel Tattoo ehrte die Schweizer Luftwaffe das 10-Jahr-Jubiläum dieses Anlasses, indem die Patrouille Suisse am vergangenen Samstagabend in ­Formation das Tattoo-­Areal bei der Kaserne überflog. Wie bekannt wurde, waren diesem Gruss nach Basel ein Showeinsatz über dem Rütli zum 75-Jahr-Jubiläum des Rütli-­Rapportes und ein solcher anlässlich des Spiezer Seenachtsfestes voraus­gegangen. Ebenfalls bekannt wurde, dass man sich auf dem Rütli und in Spiez unisono gefreut hatte und es nur in Basel zu Reklamationen kam.
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Sessionsrückblick von offiziere.ch

Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015″ und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, bei “Verlängerung der Unterstützung ziviler Behörden” und bei “Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat” eher um Nebenschauplätze, die jedoch nicht weniger wichtig sind.
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Das Réduit: Entstehung des Konzeptes, Bestätigung der Wirksamkeit

In diesen Tagen wird landesweit General Guisans und seines Réduits gedacht. Die Fragen stellen sich, wie dieses Verteidigungskonzept entstand und ob es richtig war.

Wenige Wochen vor dem deutschen Angriff auf Frankreich schickte General Guisan eine Delegation von 4 welschen Offizieren zur französischen Armee, darunter die Obersten Gonard und Montfort. Wie allgemein bekannt, hatte Guisan mit Frankreich die Details einer Zusammenarbeit für den Fall eines deutschen Angriffes vereinbart und voraus-schauend auf dem Gempen bei Basel sogar Stellungen für die französische Artillerie bauen lassen. (Auch mit der deutschen Wehrmacht hatte Guisan einen Vertrag für den umgekehrten Fall vorbereiten lassen und einen Verbindungsoffizier zur Wehrmacht bestimmt, aber ohne sich mit Deutschland abzusprechen). Die Offiziersdelegation sollte sich ein Bild der französischen Armee machen. Zutiefst schockiert über die bis zum obersten Befehlshaber völlig zerrüttete Moral der französischen Armee kam die Delega-tion zurück. Oberst Gonard meinte, die Schweiz dürfe nicht mit Frankreich rechnen, sondern müsse sich alleine verteidigen, am besten im Gebirge.
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Plädoyer für starke Armee am Jubiläum zum Rütli-Rapport

Am Gedenkakt auf dem Rütli nahmen rund 450 Gäste aus Armee und Politik sowie Verwandte von General Henri Guisan teil. Auf der steilen Wiese oberhalb des Urnersees hatte sich Guisan am 25. Juli 1940 an die übrige Armeespitze gewandt und sie angesichts der Umzingelung durch die Achsenmächte zu Einheit und Widerstand aufgerufen.

Neben Verteidigungsminister Ueli Maurer reisten auch Armeechef André Blattmann und Ständeratspräsident Claude Hêche (SP/JU) nach Uri. Zudem waren zahlreiche National- und Ständeräte sowie Vertreter von neun Kantonsregierungen unter den Gästen. Organisiert wurde der Anlass von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) und dem Kanton Waadt, General Guisans Heimatkanton.

Bundesrat Maurer sagte in seiner Rede, der militärische Rapport von Guisan sei für die Schweiz der wichtigste politische Akt im Zweiten Weltkrieg gewesen. Dem General sei es gelungen, den Glauben an die Armee wiederzuerwecken und das Volk von der Notwendigkeit von Widerstand für ein freies Land zu überzeugen.
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Warum ist Ihre Armeewerkstatt so teuer, Herr Blattmann?

Dreitausend Geländewagen vom Typ Duro schaffte die Armee in den 90er-Jahren an. Sie eignen sich ebenso für den Transport von Truppen wie für den von Material, sind aber anfällig für technische Defekte. Vor allem die Bremsen und das Getriebe machen oft Probleme.

Vor fünf Jahren schon war ein Viertel der Lastfahrzeuge nicht einsatzbereit, jetzt müssen 1900 «generalüberholt» werden. So geht es aus dem «zusätzlichen Rüstungsprogramm» hervor, das der Bundesrat noch dieses Jahr vorlegen will.

Erstaunlich: Für die Reparaturarbeiten sind 500 Millionen budgetiert – 263000 Franken pro Fahrzeug. Obwohl ein Durchschnitts-Duro bei der Beschaffung im Jahr 1993 lediglich 144000 Franken kostete! «Diese Kosten sind total übertrieben», sagt Nationalrätin Aline Trede (Grüne, 31). «Bei der Finanzplanung des VBS läuft etwas gewaltig schief.»
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Armee bald ohne Panzer und Kampfjets?

Das VBS soll 500 Millionen Franken sparen und prüft dazu drastische Sparpläne. So rechnet die Armeeführung 2017 mit einem Budget von 4,5 Milliarden Franken. Ein Jahr später soll das Armeebudget 4,55 Milliarden betragen und 2018 liege es immer noch 400 Millionen unter den geforderten 5 Milliarden, wie die «Sonntagszeitung» berichtet.
Deshalb prüft die Armee derzeit drei Varianten:

  • Beim ersten Szenario verzichtet die Armee auf «Mechanisierte Mittel», also Panzer und Artillerie. Bestehendes Gerät würde ausgemustert und kein neues mehr angeschafft.
  • Szenario zwei sieht vor, dass die Luftwaffe nur noch den Flugplatz Payerne VD nutzt. Dort würden einzig Propeller-Maschinen für den Luftpolizeidienst «im unteren Luftraum» eingesetzt. Das heisst, die F/A-18-Kampfflugzeuge blieben am Boden.


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Parallelen zur Schweiz: Blick in Oesterreichs „Der Offizier“

Was für die Schweizer Offiziere die ASMZ, ist für Oesterreichs Offiziere die Zeitschrift „Der Offizier„. Hier finden wir einige bemerkenswerten Aussagen zu Vorgängen, welche auch aus der Schweiz stammen könnten:

Am 20. April veröffentlichte die Zeitung Die Presse einen Bericht mit dem Titel „Zensur im Verteidigungsministerium“. Und der Untertitel erklärte: „Ein Artikel der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft durfte nicht erscheinen. Der Text hatte sich kritisch mit dem Zustand des Heeres auseinandergesetzt.“ Im Bericht stand zu lesen, dass die Heeresdruckerei mitgeteilt habe, dass sie das Mitteilungsblatt der OGNÖ wegen eines Artikels des Brigadiers Dr. Werner Bittner (Milizoffizier a. D.) nicht wie vereinbart drucken könne.

Zur Erklärung sei angemerkt, dass die OGNÖ für den Druck des Blattes bezahlt und nicht, wie fälschlich berichtet wurde, eine Sachleistung des Bundesheeres bezieht. Der Verantwortliche für den Inhalt des Blattes ist der Präsident der OGNÖ, wie im Impressum zu lesen ist. Es waren keine medienrechtlichen Gründe vorhanden, die den Druck verhindert hätten, nein, der Inhalt passte anscheinend einigen Beamten des Ministeriums nicht in den Kram. […]

Nun, über den Inhalt des Artikels kann man geteilter Meinung sein, man kann ihm zustimmen oder ihn ablehnen, aber ihn deswegen der Zensur unterwerfen? Wie zu Metternichs Zeiten? Oder in Diktaturen? Gibt es da nicht etwas wie das verfassungsmäßig geschützte Recht der Pressefreiheit? Eine Institution wie das Bundesheer, in dessen Aufgaben gemäß der Bundesverfassung der „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen“ steht, negiert das Verfassungsrecht? Wie glaubhaft ist diese Staatseinrichtung bzw. sind deren Organe?

Im Editorial finden wir einen weiteren, beachtenswerten Abschnitt:

Die Streitkräfte sind nicht die Verursacher der Finanzkrise, aber immer noch die ultima ratio, wenn es um Sicherung von Stabilität und Wohlstand geht, weswegen sie auch so auszurüsten sind, dass sie die durch Politik und Bevölkerung erwarteten Aufgaben erfüllen können. Über den Grad der Erfüllung des geforderten Leistungsspektrums gibt es meist unterschiedliche Ansichten, die natürlich vom angenommenen Szenario abhängen. Nimmt man einen längeren, komplexen und großräumigen Einsatz – z.B. beim Schutz kritischer Infrastruktur – an, muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass das Hemd sehr kurz werden wird. Nur darauf zu bauen, dass „eh nix passieren wird“, ist nur bedingt mit verantwortungsbewusstem Verhalten zu qualifizieren. Ob die geplanten Inves- titionen am Ende des Tags gereicht haben werden, wird zum gegebenen Zeitpunkt zu beurteilen sein.


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