Oesterreichische Offiziersgesellschaft fordert “Verteidigungs-Milliarde”

Trotz der Anpassungen und Kürzungen sind kurzfristig zusätzliche Finanzmittel beim Österreichischen Bundesheer notwendig, um die verfassungsmäßigen Aufgaben zum Schutz der Souveränität und Neutralität erfüllen zu können.

1 Milliarde für Investitionen erforderlich

Sonderinvestitionen sind vor allem in den Bereichen Wehrdienstreform, Miliz, Luftstreitkräfte, Schutz der Soldaten, Mobilität, Führungsfähigkeit und Infrastruktur erforderlich. Insgesamt ergibt sich ein akuter Modernisierungs- und Investitionsbedarf von zumindest 1 Milliarde Euro. Das ist auch eine Konsequenz der Budgetkürzungen von 2 Milliarden Euro in den letzten 10 Jahren.
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Schweden will die Rüstungsausgaben erhöhen

Die bürgerlich dominierte schwedische Regierung der letzten Jahre schaffte die Wehrpflicht ab und sparte bei der Armee. Nach den jüngsten Wahlen wird das Land rotgrün regiert. Nun präsentierte das Kabinett sein erstes Budget – und kündigte an, wieder mehr Geld in die Armee zu investieren.
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JSVP: Offener Brief an Ueli Maurer – WEA überarbeiten!

Die JSVP Schweiz wird an der kommenden Delegiertenversammlung der SVP Schweiz am nächsten Samstag einen offenen Brief an Bundesrat Ueli Maurer überreichen. Dieser wurde bereits heute an die Medien verschickt. Die JSVP Schweiz ist über die Sicherheit der Schweiz besorgt und lehnt die WEA (“Weiterentwicklung der Armee”) in der vorliegenden Form dezidiert ab. Wir sehen, wie mehrere Parlamentarier aus diversen Parteien auch, einen grossen Korrekturbedarf an der Vorlage. Mit unserem offenen Brief wollen wir “unseren” Verteidigungsminister für unsere Anliegen sensibilisieren. Eine weitere Armeehalbierung werden wir nicht akzeptieren. Wir sind überzeugt: Auch das Volk wird einen weiteren Abbau bei unserer letzten Sicherheitsreserve nicht goutieren.
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Elbit Systems rüstet für $85 Millionen die Tiger eines asiatischen Landes auf – in 3 Jahren

Israel’s Elbit Systems announced yesterday that it was awarded contracts from an Asian country in a total amount of approximately $85 million; the majority of the amount will be for an avionic upgrade of F-5 aircraft, to be performed over a three year period. The balance is for the supply of electro-optic and communications systems.

While the name of the customer air force was not mentioned, Asian media sources have indicated the program is a follow-on phase of the F-5E Tigris – the modernized version of the Northrop F-5E operated with 211 squadron of the Royal Thai Air Force. Elbit Systems has already performed a modernization of part of the Thai F-5E fleet, and the current contract is likely to follow-on introducing complimentary capabilities that were not included in the original program that was limited by funding cuts. [...]

Elbit Systems has performed various F-5 upgrades in the past. The most comprehensive plan is the ongoing F-5EM/FM in Brazil, where 46 aircraft have been upgraded with SELEX Grifo F radars, INS/GPS-based navigation, Python IV and Derby air-to-air missiles, advanced electronic warfare systems, targeting pods etc. The program also extended the aircraft life span for 15 years. Among the avionics upgrades were mission computers, advanced glass cockpits featuring 3-color displays, DASH IV Helmet mounted display sight, weapon delivery and navigation systems, etc.
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Personalprobleme der Bundeswehr

Vor 2011 wurde alljährlich eine große Zahl junger Männer mehr oder weniger unfreiwillig eingezogen. Schon diese halbwegs dem Durchschnitt ihrer Altersklasse entsprechenden Rekruten zeigten einen bedenklichen Rückgang an körperlicher Leistungsfähigkeit.

In einer Studie mahnte Dieter Leyk vom Zentralen Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Koblenz schon 2010, „dass auch die Bundeswehr von der weiten Verbreitung und frühzeitigen Etablierung bewegungsarmer und gesundheitlich ungünstiger Lebensstile vermehrt betroffen ist.“ Ein beträchtlicher Anteil der deutschen Rekruten sei „elementaren militärischen Anforderungen nicht gewachsen“, schreibt Leyk.
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Fiktiver Ausnahmezustand fordert den Sicherheitsverbund

Die SVU14 hat bisher tatsächlich schon sehr vieles bewegt. Es wird sehr intensiv gearbeitet. Man behandelt Fragen, welche ohne SVU 14 niemals oder zumindest nicht jetzt aufgenommen würden. Ich denke dabei an die Analysen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie IKT, die Durchführung von Stabsübungen, welche sich mit der Versorgung der Bevölkerung bei Strommangellage auseinandersetzen, oder die Überprüfung der Vorsorgeplanungen, was ich ausgezeichnet finde. Wobei ich sagen muss, dass wir als Übungsleitung von vielen Aktivitäten keine Kenntnis haben, denn sie laufen im Stillen ab, ohne Spektakel in der Bundesverwaltung, den Kantonen, in der Armee oder gar bei Dritten. Wir sehen also wohl nur die berühmte Spitze des Eisberges. Ganz entscheidend ist – und das war immer mein Anliegen: Das Bewusstsein der Verletzlichkeit unserer Gesellschaft, also auch unserer Stromabhängigkeit, hat ganz deutlich zugenommen.
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Ueli Maurer: “Für heutige Bedrohungen können wir den Auftrag erfüllen”

Nächste Woche wird Armeechef André Blattmann in Luzern ins verbale Kreuzfeuer von Offizieren geraten, die sich mit allen Mitteln gegen die Reform «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) wehren. Verstehen Sie die überaus laute Kritik?

Maurer: Nein, denn die Reform nimmt die Argumente der Gegner weitestgehend auf. Mit ihr können wir wieder mobilisieren, rüsten die Truppe vollständig aus und verbessern die Ausbildung der Miliz. Einige Phantasten wollen das enge Korsett der politischen Eckwerte nicht sehen. Wir haben 100 000 Mann und fünf Milliarden Franken. Sie nehmen einfach nicht zur Kenntnis, dass Bundesrat und Parlament diese Eckwerte mehrmals verabschiedet haben.

Die Armee könne den Verteidigungsauftrag nicht mehr erfüllen, was der Verfassung widerspreche, lautet die Hauptkritik von rechts. Ist dieser Auftrag mit 100 000 Mann zu erfüllen?

Maurer: Bundesrat und Parlament haben entschieden, dass der Auftrag damit erfüllt sei. Man kann zwar eine andere Meinung haben, muss aber ehrlich genug sein und schauen, was anderswo passiert. Die Schweizer Armee wird in Zukunft noch 100 000 Mann haben, während etwa die Deutschen – mit zehnmal mehr Einwohnern – auf 185 000 Mann reduzieren. Im internationalen Vergleich stehen wir trotz der Reduktion immer noch verhältnismässig gut da. Man müsste mir auch sagen, was für einen Krieg man erwartet. Wir richten uns auf die Bedrohungen ein, die heute existieren. Da können wir den Auftrag erfüllen.
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Interpellation: Vereinbarkeit der WEA-Botschaft mit dem Stationierungskonzept der Armee

Das Stationierungskonzept der Armee wurde den kantonalen Behörden am 25. November 2013 kommuniziert. Als die Waadtländer Behörden feststellten, dass der Waffenplatz Moudon auf der Liste der Infrastrukturen steht, die früher oder später geschlossen werden, haben sie den Vorsteher des VBS und anschliessend den Bundesrat mehrmals aufgefordert, ihnen die finanziellen Argumente mitzuteilen, die zu diesem Entscheid geführt haben. Diese Anfragen wurden nie mit konkreten Zahlen beantwortet. [...]

2. Stimmt es, dass der Entscheid, den Waffenplatz Moudon zu schliessen, aufgrund von Argumenten gefällt wurde, die weder auf der WEA noch auf den zukünftigen Bedürfnissen der Armee basieren?

3. Das Stationierungskonzept erscheint in der WEA-Botschaft nicht als Entwurf eines parlamentarischen Beschlusses. Wie werden die eidgenössischen Räte also zu den verschiedenen Elementen des Konzepts, insbesondere zur möglichen Schliessung des Waffenplatzes Moudon, Stellung nehmen können?
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GSoA: Kritik an der geplanten Weiterentwicklung der Armee

Aus unserer Sicht liegt der Weiterentwicklung keine umfassende Analyse der Bedrohungslage zu Grunde. Für uns ist nach wie vor klar, dass die echten Bedrohungen heute ziviler Natur sind und die Armee nur wenig zu deren Lösungen beitragen könnte.

Wir sind der Meinung, dass es sich bei der WEA um eine verpasste Chance handelt: Es wäre der Zeitpunkt gewesen, den Personalbestand der Armee massiv zu reduzieren und endlich die ungleiche Behandlung des Zivildienstes aus der Welt zu schaffen und ihn auch für Frauen zu öffnen.

Die Armee scheint ihre Krise der Feindsuche noch nicht überwunden zu haben. Auf der Suche nach neuen Feinden und Aufgabenfeldern ist die Armee nun im Inneren und bietet sich mit Gratisleistungen den zivilen Behörden an.
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Postulat: Globales Sicherheitskonzept

Die Schweiz und ihre Kantone sind auf alle möglichen natürlichen und militärischen Katastrophen vorbereitet, doch es fehlt ihnen seltsamerweise ein Katastrophenplan, der den Zusammenbruch des gesamten weltweiten Finanzsystems und das daraus entstehende Chaos berücksichtigt, das eine Menge Versorgungsprobleme und Gefahren für Leib und Gut nach sich zieht. Im Falle eines finanziellen, politischen und gesellschaftlichen Zusammenbruchs unserer Nachbarländer braucht die Schweiz künftig einen allgemeinen Reaktionsplan, der die kantonalen Massnahmen mit denjenigen des Bundes koordiniert. Die Massnahmen müssen bei einer solchen Katastrophe eindeutig zuerst auf lokaler Ebene ergriffen werden und erst anschliessend auf höherer (nationaler) Ebene. Dafür braucht es einen Überblick, ein umfassendes Konzept, worauf sich die Kantone stützen können, um erste Notfallmassnahmen zu erarbeiten, währenddem sie auf eine Intervention des Bundes warten.
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Retten Sie die Tiger F-5

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Spin Doctors im Bundeshaus