Brief von März 2005 an BR Samuel Schmid

Brief von März 2005 an BR Samuel Schmid

GIARDINO Kernteam-Mitglied Willy P. Stelzer (Major d Pz Trp aD, Verfasser des Buches “Die zornigen Majore”) hat im Frühling 2005 Brundesrat Samuel Schmid auf die desolate Lage in der Armee aufmerksam gemacht – oder es zumindest versucht.
Zurückblickend lässt sich meist am besten beurteilen, welche Seite die Lage korrekt wiedergegeben hat. Deshalb publizieren wir den Brief im “Originalton”.

Schieflage unserer Armee
Sehr geehrter Herr Bundesrat Schmid
Als ich mich 1981 z D stellen liess, habe ich Herrn BR Chevallaz einen sehr langen Brief geschrieben, welchen er in seiner Antwort als das Testament eines scheidenden Panzer Offiziers bezeichnete, in seinem Brief auch erwähnte, dass es in unserer Demokratie erlaubt sei, als ehemaliger Bat Kdt seinem Kriegs-Minister direkt zu schreiben. Auf dieses Privileg gestatte ich mir heute zurück zu kommen.
Diesen Brief adressiere ich an Ihre Privat-Adresse, da ich weiss, dass im Bundeshaus von bestimmten Sekretariaten die Eingangspost gefiltert wird. Ich war nicht nur am 19. Juni 2002 im Bundeshaus, auf welchen Besuch ich in diesem Brief zurückkommen werde, sondern bereits in früheren Jahren, bei Treffen mit Div Carl Weidenmann, KKdt Jörg Zumstein, Gst Chef, oder Staats-Sekretär Jacobi. Einer meiner Offiziere im von mir kommandierten Pz Bat 20 war enger Mitarbeiter von BR Kurt Furgler. Aus dieser Kenntnis heraus adressiere ich meinen Brief direkt nach Rüti bei Büren.
Auslöser für dieses Schreiben an den jetzigen Chef des VBS sind verschiedene Gründe. Ich hatte ja die Ehre Sie anlässlich der Delegierten-Versammlung der SOG in Schaffhausen kennen lernen zu dürfen. Ich sprach Sie damals wegen der Rehabilitierung des Obersten i Gst Fred Schreier an, eine Rehabilitierung, welche Ihr Amts-Vorgänger Adolf Ogi tunlichst unterlassen hatte. Ich habe Ihnen seinerzeit für die nachträgliche Rehabilitierung von Oberst i Gst Fred Schreier, einer der besten Nachrichten Offiziere, welche die Schweiz je hatte, gedankt.
Leider haben Sie die DV der SOG in Schaffhausen vorzeitig verlassen. Sie hatten damit keine Gelegenheit meine klare Meinungs-Aeusserung zur eingeleiteten Armee-Reform anzuhören, auch meine unbequemen Feststellungen zur ungenehmigten Planung der A XXI nicht. Sie konnten auch nicht miterleben, wie ich mich gegen das Honorar von Fr. 40’000.— des SOG-Präsidenten, Oberst i Gst Ulrich Siegrist, Pfründen-Jäger, wehrte und einen Antrag zur Abschaffung des SOG-Präsidenten Honorares einsetzte. Bis anhin war das SOG-Präsidium ein Ehrenamt gewesen, aber Siegrist hat dies geändert, wie vieles innerhalb der SOG während seiner fatalen Präsidentschaft. Doch dies ist nicht Hauptbestandteil meines heutigen Schreibens.
Die AOL-News haben heute über das Interview von General Colin Powell mit dem deutschen Magazin „Stern” berichtet. Colin Powell sagte aus: „I was furious and angry that he had been misinformed about frag’s stockpiles of mass destruction when he laid our the case for war before the United Nations Council in February 2003″.
Nun, sehr geehrter Herr Bundesrat Schmid, Sie wurden über den Zustand der Armee vor Ihrem Amtsantritt und unmittelbar nach Ihrem Amtsantritt nicht falsch informiert. KKdt aD Simon Küchler — mit welchem ich 1973 die ZS HA in Fribourg/Luzern absolvierte, zusammen mit dem jungen Hptm Keckeis — hat Sie noch als Ständerat über die unprofessionelle, unseriöse und zu überstürzt vorgenommene Planung der Armee XXI eingehend informiert. In den ersten zwei Monaten nach Ihrem Amtsantritt haben Sie fünf pensionierte, erfahrene HSO nach Bern eingeladen, die Div aD Treichler, Sollberger, Maurer, Nef und Meier. Diese fünf Offiziere haben Sie vor der Umsetzung der Armee-Reform gewarnt. Deshalb haben Sie den Besuch nicht verdankt.
General Colin Powell wie auch der verstorbene KKdt Eugen Lüthi haben öffentlich ausgesagt, dass keine Armee zwei Reformen innerhalb einer Dekade erträgt, schon gar nicht eine Miliz-Armee. Trotzdem haben Sie nicht den Mut gehabt die Reform zu stoppen und einer Ueberprüfung zu unterziehen. Dieser Entscheid ist fatal.
Ich bin bereits im Jahre 2001 von meinem ehemaligen Div Kdt, Div aD J.R. Hüssy gewarnt worden, dass die Schweizer Armee zerstört sei. Damals konnte ich diese Aussage von meinem ehemaligen militärischen Lehrer und Vorbild, Bat-, Rgt- und Div Kdt nicht glauben. Heute muss ich feststellen, dass die Schweizer Armee zerstört ist. Unsere Armee ist im heutigen Zeitpunkt nicht einsatzfähig. Die USA hatten den Vietnam-Krieg verloren, mit dramatischen Folgen für den Zustand ihrer Armee. Wir haben keinen Krieg geführt, aber unsere Armee-Probleme sind hausgemacht.
Sie selber haben sich vor kurzer Zeit geäussert, dass die Armee XXI zu 80% funtkionsfähig sei. Nun, verglichen mit Unternehmen in der Privat-Wirtschaft: Unternehmen, welche zu 80% funktionsfähig beurteilt werden: Diese sind dem Untergang geweiht. Da Sie nur beschränkte Erfahrungen in der harten Privat-Wirtschaftswelt haben — z.B. in der Führung der Seeland Bank – fragen Sie am besten in Bezug auf diese Feststellung der 80% Funktions-Fähigkeit zum Beispiel Herrn Nationalrat Schneider-Ammann. Sie können aber auch ohne weiteres die Dokumentation der Vontobel-Stiftung verlangen, „Kilometer Null”. Der Untergang der schweizerischen Maschinen-Industrie deckt sich mit den Vorgängen im VBS. Praktisch alles Führungsfehler.
Führungs-Fehler begannen bereits unter BR Kaspar Villiger, dann aber im hohen Masse unter BR Adolf Ogi, welcher sich zu 95% dem Sport widmete, der Vorbereitung seiner Pfründen, und seine Generäle schalten und walten liess, das Prinzig der drei K, „KKK” sträflichst vernachlässigend. Er verbot, wie ich aus informierter Quelle weiss, die Korrekturen der A 95, sondern ordnete an, alles mit der „A XXI” zu korrigieren. In der Privatwirtschaft, in einem produzierenden Betrieb würde dies heissen: „Wir wissen um die Mängel unseres Produktes X, aber wir beheben die Mängel nicht, sondern produzieren (unter Kenntnis der Mängel und ohne Mängelbehebung) weiter und beheben dann alles mit dem neuen Produkt Z”.
Die Konzeption A XXI beruht mehrheitlich auf dem Bericht Brunner. Die Zusammensetzung dieser Kommission unterscheidet sich gewaltig von derjenigen, welche von Professor Karl Schmid geleitet wurde und welche die Grundlage zur Armee 61 bildete. Die Kommission Brunner hatte eine „Jekami-Zusammensetzung”, mit viel zu wenig Fachleuten besetzt. Mit dem Ereignis des 11. September 2001 war der Bericht Brunner überholt. Aber dies hat man ignoriert, wissentlich und absichtlich. Die vor der Referendums-Abstimmung durchgeführte Auflösung der Ter Rgt und Flughafen Rgt war völlig falsch, genau gleich falsch wie die Reduktion der Rettungs-Truppen. Ins gleiche Kapitel gehört die Einführung der Durchdiener und Zeit-Soldaten. Aber dahinter steht Absicht, trotz allen gegenteiligen Behauptungen. Bestimmte Kreise — unterstützt durch die Aussage des Botschafters Thalmann „man müsse die schweizerische Neutralität sanft einschlafen lassen” — wollen die Miliz-Armee aufheben und und durch eine Berufs-Armee ersetzen. Denn das geplante EURO Korps will keine Miliz-Armee-Angehörigen. Darauf arbeiten bestimmte Kreise hin, parallel mit der Absicht der Mehrheit des Bundesrates den EU-Beitritt voranzutreiben.
Sie haben im Vorfeld der Referendums-Abstimmung vom 18. Mai 2003 die Gegner der Armee XXI, welche vor den fatalen Folgen der Umsetzung warnten, als Lügner und Irrlichter bezeichnet. Zu diesen Offizieren gehöre auch ich und diese Qualifizierung, sehr geehrter Herr Bundesrat, habe ich Ihnen nicht verziehen. Denn die Lügner und Irrlichter sitzen nicht bei der engagierten Miliz.
Anlässlich der SOG DV in Schaffhausen haben Sie festgehalten, „dass die Schlauheit der Füchse zu 50% auf der Dumheit der Hühner bestünde”. Fürwahr, ein träfes Samuel Schmid-Sprichwort. Ich erinnere mich an einen Ausspruch von Bundesrat Willi Ritschard sel., der sagte „Je höher die Affen klettern, desto mehr sieht man von ihren Hintern”. Mit Sprüchen über Gegner, welche unbequem und kritisch sind sollte man bedachter umgehen, insbesondere wenn man im Glashaus sitzt. Denn es könnte sein, dass neben den Hühnern und den schlauen Füchsen — zu welchen letzteren Sie sich ohne Zweifel zählen — auch noch Wölfe existieren.
In diesem Zusammenhang gestatte ich mir eine Ausage von a SR Franz Muheim in Erinnerung zu rufen, welcher anlässlich eines Vortrages festhielt, dass sich das Schweizervolk aus drei Gruppen zusammensetzt:

• Die Mehrheit, die keine Ahnung hat was geschieht.
• Die vielen, die zuschauen wie etwas geschieht.
• Die wenigen, die dafür sorgen, dass etwas geschieht.

Glücklicherweise ist der VBS-hörige Oberstlt Hans Schatzmann, Solothurn, nicht zum Nachfolger von Siegrist gewählt wurde. Der abtretende SOG-Präsident hat in der ersten Abstimmungs-Runde eine wohlverdiente Ohrfeige erhalten, als sein Kron Kandidat sang und klanglos durchfiel. Der Anti-Zürcher-Reflex hat dann die Wahl des fähigen, fachlich ausgewiesenen, mutigen und engagierten Oberst i Gst Hans-Ulrich Bigler verhindert. Es bleibt zu hoffen, dass der gewählte Oberst i Gst Michele Moor die Schäden, welche Siegrist während seiner Amtstätigkeit angerichtet hat, korrigieren kann. Keine leichte Aufgabe die zerstrittene SOG wieder zu kitten. Die SOG ist ein unabhängiges Organ der Miliz, nicht des VBS.
Nochmals zurück zur Schieflage der A XXI. Aus Bern — Sie eingeschlossen — wird alles schöngeredet. Dabei haben wir Zustände wie in der Bourbaki-Armee. Ich füge diesem Brief eine Kopie des Briefes bei, mit welchem Offiziere gesucht werden, deren spezifische Funktion, oder Einteilung usw. nicht festgestellt werden kann. Die bewährte Korps-Kontrolle, auf Stufe Einheit, hat man aufgehoben. Das zentralisierte EDV-System PISA I funktionierte mit Mängeln. Statt diese zu beheben, hat man das System PISA II eingführt, offenbar ohne mehrmonatige paralelle Probeläufe zum eingesetzten System PISA I. Wer, sehr geehrter Herr Bundesrat Schmid, ist Ober Projekt-Leiter PISA II? Man hat sträflich den Grundsatz vernachlässigt, dass bei einer Armee-Reform zuallererst sichergestellt werden muss, dass die Angehörigen der Armee ihre neue Einteilung und ihren neuen Kommandanten zuverlässig erfahren. Aber Sie wollten ja nicht auf KKdt aD Simon Küchler hören.
Es ist eine Tatsache, dass Angehörige der Armee bis zu drei verschiedene Aufgebote zur Dienstleistung in der A XXI erhalten haben und sich in der VBS-Bürokratie mühselig durchfragen mussten, bis sie erfahren konnten, wann, wo und mit welcher Einheit sie tatsächlich Dienst leisten mussten. Glauben Sie im Ernst, dass diese ungezählten Vorfälle das Vertrauen in die Armee XXI erhöhen und deren Glaubwürdigkeit festigen? Das Gegenteil ist der Fall, trotz den gegenteiligen Beteuerungen des Chefs der Armee, KKdt Christophe Keckeis, welcher vom Boden der Realität abgehoben hat.
Sie, Herr Bundesrat Schmid, sehen tatenlos zu, wie der Chef der Armee zu politisieren begonnen hat, statt sich in erster Linie um die Behebung der Mängel zu kümmern. Wie kommt er dazu, in Anbetracht der Finanzlage, sich für das Training einer Brigade im Ausland stark zu machen? Wie kommt der CdA dazu den Einsatz eines Verbandes in Bataillons-Stärke als nächste Zielsetzung zu propagandieren? Schweizer-Soldaten haben nichts im Ausland zu suchen, auch nicht Peace Keaping, welches sehr rasch zum Peace Enforcement führen kann. Die neutrale Schweiz ist zu humanitären Einsätzen verpflichtet, nicht zu militärischen Aktionen.
Und nun zum Aufwuchs. Selbstverständlich haben wir alle Zeit für einen Aufwuchs. Auf dem Papier und in den Power Point Präsentationen der Generäle sieht dies alles phantastisch aus. Genau gleich einfach wie die Verschiebung eines Panzer-Verbandes auf dem Simulator. Wie wollen Sie, Herr Bundesrat, falls sich die politische Situation in Europa plötzlich dramatisch verschlechtert, die Ausrüstung der Truppe sicherstellen? Zum Beispiel diejenige der Panzer-Formationen? Wie kommt man dazu die Leopard IUKawest verkaufen zu wollen? Panzer hätten im friedfertigen Europa nichts mehr zu suchen? Schauen Sie sich hie und da einmal Bild- und Filmberichte aus der Bürgerkriegszene Irak an? Wäre es nicht gescheiter und vorausschauender die nicht benötigten Panzer einzumotten und durch die AMP in Sequenzen fahrtüchtig und kampfbereit zu halten, um Stillstand-Schäden zu vermeiden?
Gestatten Sie mir auf meinen Besuch im Bundeshaus, am 19. Juni 2002, zusammen mit der Delegation OG MLT zurückzukommen. Ich war der einzige Miliz Offizier aD und pensioniert. Alle anderen Offiziere standen im Berufsleben, haben sich in Dutzenden von Stunden auf diese Unterredung mit Ihnen vorbereitet. Was taten Sie nach zwanzig Minuten? Sie verabschiedeten sich. Nicht zum ersten Mal — siehe auch Ihren Auftritt an der DV SOG in Schaffhausen. Was machte dieser 19. Juni 2002 für einen Eindruck auf die engagierten Miliz Offiziere!
Historisch erstmalig ist das Rüstungs-Programm durch das Parlament abgelehnt worden. Für mich überaus bedauerlich — aber nicht erstaunlich. Langsam beginnt das Parlament zu erwachen, stellt fest, dass die Armee XXI einem Scherbenhaufen gleicht. Hochinteressant ist das Wort-Protokoll vom 8. März 2005 und Ihre Erklärungen zum Fall des Casa-Projektes. Nein, der „Letter of Intent” ist nicht mehr auffindbar, sicher nicht das Original. Aber vielleicht sind Kopien vorhanden — ich weiss es nicht.
Phantastisch, dass sich Ihre Kollegin, Frau Bundesrätin Calmy-Rey, um die Ausland-Schweizer in Bolivien sorgt. Also, darum brauchen wir Transport-Flugzeuge, sondern für eventuelle Rückführungen von Ausland-Schweizern in ein sicheres Land. Nun, ich war 1972 für die CIBA-GEIGY in Indonesien tätig, als es Aufstände der Indonesier gegen die ansässigen Japaner gab. Grossbritannien und die USA erhöhten die Alarmbereitschaft in Jakarta. Ich war damals Präsident des Swiss Businessman Club. Zusammen mit meinem Vize-Präsidenten, Dr. Paul Baumann (mit welchem Sie die Schulbank drückten) begab ich mich auf die Botschaft. Der Botschafter analysierte die Situation, sagte uns, dass die Schweiz nicht im gleichen Umfeld wie die USA und GB stand, riet uns aber Evakuations-Pläne für die in Jakarta ansässigen Schweizer-Familien vorzubereiten. Von Schweizer-Armee oder Privat-Flugzeugen war keine Rede, sie waren weder vorhanden noch greifbar. Trotzdem hätten die Schweizer-Familien Java rechtzeitig verlassen können. Ich stützte mich damals in Jakarta auf die Erfahrungen im schweizerischen Mobil-Machungs-Verfahren. — Es ist völlig absurd die Casa-Beschaffung mit dem Argument durchstieren zu wollen, wir bräuchten eines  Tages die beiden (veralteten) Casa-Flugzeuge zur Evakuation von Zivilisten.
Einsatz in Aceh, Sumatra. Die Puma-Helikopter wurden mit gemieteten russischen  Antonow-Gross-Flugzeugen nach Süd-Ost-Asien transportiert. In den Casa-Flugzeugen hätten sie nicht transportiert werden können. Das Casa-Modell ist auch nicht in der Lage Piranha-Radschützen-Panzer oder M 113 Ketten-Schützen-Panzer zu transportieren. Aber das zwar BR Adolf Ogi ziemlich gleichgültig. Sie haben vom Fall Samaranch aus der Presse erfahren. Ich auch – hier in den USA. Für was hat die VBS-Spitze einen Nachrichten-Dienst?
Ihre Abqualifizierung von gedienten HSO, wie Div a D Paul Müller – welcher ja seit anderthalb Jahren pensioniert sei, oder wie KKdt a D Simon Küchler – missbillige ich aufs äusserste. Diese hohen Offiziere, zwar pensioniert, verfügen über eine tiefe Erfahrung in der schweizerischen Armee und im Wehrwessen. Und vor allem: Sie sind fähig zu denken, voraus zu denken, sich mit der schweizerischen Neutralität, festgelegt in der Bundesverfassung, zu befassen. Alles Tätigkeiten, welche ich bei der Mehrheit der jetzt im VBS tätigen Generalität vermisse. Denn diese hat ganze andere Ziele: Abschaffung der Miliz, Uebergang zur Berufs-Armee, NATO- und EURO-Korps-Kompatibilität.
Schliesslich verbleibt mir Ihnen zur Bericht-Erstattung über Ihre Person in der Frauen-Zeitschrift „Annabelle” Nr. 22/04 zu gratulieren. „Der Verteidigungs-Minister — Ein Mann mit entwaffnenden Eigenschaften”. Ob Sie „sexy” sind, wie im Artikel festgestellt wird, kann ich nicht beurteilen. Hingegen sollten Sie sich über die Entwaffnung (unnötiger Verkauf von Rüstungs-Material – bescheiden ausgedrückt) und Redimensionierung der Armee XXI — unter Ihrer Führung — Gedanken machen. So wie sich der Zürcher-Regierungsrat Dr. Christian Huber, in einem anderen Zusammenhang, da von seiner Partei auch nicht mehr getragen, vor einigen Monaten Gedanken gemacht hat.
Ich grüsse
Willy P. Stelzer

 Bundesrat