Bundesrat ist gegen die Abschaffung der Wehrpflicht
Die allgemeine Wehrpflicht in der Schweiz soll beibehalten werden. Sie steht für eine gesellschaftlich fest verankerte Armee und ist Teil des staatspolitischen Selbstverständnisses der Schweiz. Dies hat der Bundesrat in seiner Botschaft zur Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ festgehalten. Er empfiehlt, die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.
Am 5. Januar 2012 reichte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» mit 106‘995 gültigen Unterschriften ein. Ziel der Initiative ist es, die Militärdienstpflicht abzuschaffen und die gegenwärtige Armee mit Militärdienstpflicht und Miliz durch eine kleinere Freiwilligenmiliz abzulösen. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft zur Initiative verabschiedet. Er empfiehlt die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.
Der Bundesrat begründet in seiner Botschaft, warum er auch in Zukunft an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten will. Es sind insbesondere drei Argumente, die aus seiner Sicht gegen die Initiative sprechen:
Mitteilung des Bundesrates – Reaktion der SOG (PDF) – Reaktion der SP (“Die SP bedauert diesen Entscheid.“) – Reaktion der GSoA (“Die GSoA sieht in der Wehrpflicht vor allem ein Zwang zum Erlernen des Kriegshandwerkes […] Die GSoA wird einen spannenden und kreativen Abstimmungskampf zur Wehrpflichtinitiative führen. Damit wir weiter kommen auf unserem Weg. Denn wie Bundesrat Ueli Maurer heute richtig sagte: “Man darf nie vergessen, wer der Absender dieser Initiative ist. Es ist die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“.“)
Kommentar:
Die Gruppe Giardino begrüsst den Entscheid des Bundesrates. Die Wehrpflicht ist mehr als nur ein System zur Alimentierung der Armee. Ihr kommt staatspolitische Bedeutung zu und ist ein direkter Angriff auf das Erfolgsmodell Schweiz. Giardino wird zusammen mit den anderen staatstragenden Organisationen die staatsfeindliche und sicherheitsvernichtende Initiative aus der sozialistischen Ecke mit aller Kraft bekämpfen.
Kommentare: 10
Am 1.September 1942 gab der Generalstab des deutschen Heeres das für die “Truppen im Felde” bestimmte “KLEINES ORIENTIERUNGSHEFT SCHWEIZ” heraus. Darin stand Folgendes:
DAS SCHWEIZERISCHE MILIZSYSTEM ERMÖGLICHT EINE VOLLSTÄNDIGE ERFASSUNG DER WEHRFÄHIGEN UNTER VERHÄLTNISMÄSSIG GERINGEN KOSTEN. ES ERHÄLT DEN IM SCHWEIZERISCHEN VOLK SEI JE REGEN MILITÄRISCHEN GEIST UND GESTATTET DIE AUFSTELLUNG EINES FÜR DAS KLEINE LAND SEHR STARKEN UND ZWECKMÄSSIG ORGANISIERTEN KRIEGSHEERES. DER SCHWEIZER SOLDAT ZEICHNET SICH DURCH HEIMATLIEBE, HÄRTE UND ZÄHIGKEIT AUS.”
(Kommentar: Das gilt leider heute nicht mehr für meine Partei, die SPS, die schon vorausschauend vor künftigen Bedrohungen kapituliert hat, wie 1940 all die von linken Parteien geführten europäischen Länder schon vor dem deutschen Angriff innerlich kapituliert hatten. Ihre Völker zahlten dafür einen sehr hohen Preis.)
Mein Beitrag rutschte raus, bevor ich ihn noch durchlesen konnte. Hier der ganze Text:
Gotthard Frick
16. September 2012 at 09:43 · Reply
Am 1.September 1942 gab der Generalstab des deutschen Heeres das für die “Truppen im Felde” bestimmte “KLEINES ORIENTIERUNGSHEFT SCHWEIZ” heraus. Darin stand Folgendes:
DAS SCHWEIZERISCHE MILIZSYSTEM ERMÖGLICHT EINE VOLLSTÄNDIGE ERFASSUNG DER WEHRFÄHIGEN UNTER VERHÄLTNISMÄSSIG GERINGEN KOSTEN. ES ERHÄLT DEN IM SCHWEIZERISCHEN VOLK SEI JE REGEN MILITÄRISCHEN GEIST UND GESTATTET DIE AUFSTELLUNG EINES FÜR DAS KLEINE LAND SEHR STARKEN UND ZWECKMÄSSIG ORGANISIERTEN, SCHNELL VERWENDUNGSFÄHIGEN KRIEGSHEERES. DER SCHWEIZER SOLDAT ZEICHNET SICH DURCH HEIMATLIEBE, HÄRTE UND ZÄHIGKEIT AUS.”
(Kommentar: Das gilt leider heute nicht mehr für meine Partei, die SPS, die schon vorausschauend vor künftigen Bedrohungen kapituliert hat, wie 1940 all die von linken Parteien geführten europäischen Länder schon vor dem deutschen Angriff innerlich kapituliert hatten. Ihre Völker zahlten dafür einen sehr hohen Preis.)
Hallo Giardinos, guten Tag Herr Frick…!
schön finde ich es Herr Frick, dass wenigstens Sie sich hier die Mühe machen, zu unserem Kernthema etwas zu schreiben…
Ja diese Sozis… da geben sie vor “DIE” Partei des Volkes zu sein, alles für dieses unser Land zu tun, und dann kommt ihr Geburtsfehler zum Tragen: indem sie das Wehrwesen bekämpfen.
Also noch einmal: erstens gibt man(n) vor ALLES für Land u. Volk zu tun und zweitens, will man(n) die Organisation die es beschützen sollte gleich per Gesetz abschaffen. Da gibt es doch irgendwie, irgendwo einen widerspruch, oder täusche ich mich?
Also liebe Freunde ich bin kein Psychiater, keiner der diese sonderbare Geisteshaltung beurteilen könnte. Ich weiss aber nur, dass sie kraft ihrer internen Gegensätze, irgendwo schyzophrene Elemente enthalten muss.
“… der Zwang zum erlernen des Kriegshandwerks…” meine Damen und Herren von der GSoA, dem leistet nämlich Ihr, mit eurem unverantwortlichen Tun seit über 30 Jahren Vorschub. Merkt Ihr den wirklich nicht, dass ihr dieses schöne, dieses wunderbare Land langsam aber sicher unwiderruflich zerstören helft? Wer bezahlt euch, wer sind eure Auftraggeber? was seid ihr für verabscheuungswürdige Menschen um in vollem Bewusstsein so eurer eigenen Heimat zu schaden? Seid bloss froh, dass ihr alle in einer Demokratie wie der unsrigen leben dürft, und ungestört euren Blödsinn risikolos zum Besten geben dürft; anderswo ginge das nicht einfach so.
Ihr seid für unser Land und für uns ALLE gefährlich, und ihr könnt nur hoffen, dass ihr in Zukunft nie als staatsgefährdend eingestuft werdet, sonst möchte ich nämlich nicht in ihrer Haut stecken.
Was mich angeht ich werde euch wie bisher, mit allen Mitteln, und bis aufs Blut bekämpfen!
Hallo Giardinos
Parteien und ihre Vertreter Innen, die nicht bedingungslos hinter unserer Armee stehen, sollten in Zukunft ganz einfach nicht mehr wählbar sein. Die GSoA gehörte unverzüglich verboten. Besser wäre es allderdings gewesen, wenn man sie gar nie hätte aufkommen lassen. Man kann es mit der Demokratie auch zu weit treiben. Das Resultat sollte allen geläufig sein. Wenn diese Friedensapostel von der GSoA als Märtyrer sterben wollen, bleibt dies ihnan natürlich unbenommen. Aber für ein ganzes Volk zu sprechen und dazu auch noch mit solchen verlogenen und hinterhältigen Argumenten ist Landesverrat. Und Landesverräteer hatte man früher einmal erschossen. Was hindert uns eigentlich daran, die Todesstrafe für Landesverrat wieder einzuführen?
Gruss Robi Hänggi
Guten Abend Herr Hänggi, guten Abend “M. E.”
Sie geben vor, die Demokratie verteidigen zu wollen. Offenbar haben sie aber gar nicht begriffen, was Demokratie bedeuted. Die GSoA handelt im Rahmen der Verfassung, sie nimmt demokratische Rechte wahr. Was sie daran hindert, die Todesstrafe wieder einzuführen, ist beispielsweise das Gesetz. Ich freue mich sehr auf den Tag, an dem sie eine Volksinitiative lancieren. Wenn sie gar die Todesstrafe verlangen, sehen viele, aus welcher politischen Mottenkiste sie entstiegen sind. Beim letzten Versuch, die Todesstrafe wieder einzuführen, ist man aus dem Ankündigungsstadium nicht herausgekommen. Und unterschätzen sie den Aufwand nicht. Auch “staatstragende” Parteien wie die FDP sind daran schon gescheitert. Im Gegensatz zur GSoA. Nicht einmal das “staatsgefährdend” wird die GSoA gross verschrecken. Am GSoA-Jubiläum letztes Wochenende hielt eine Nationalrätin eine nette Ansprache und schilderte, wie sie mit 17 Jahren an einem RS-Besuchstag die falschen Fragen gestellt hatte. Die Militärpolizei erblödete sich, das Nummernschild des Wagens ihrer Eltern aufzuschreiben und ihren Freund 24 Stunden lang zu verhören. Einen netten Eintrag in irgendwelchen Datenbanken (pardon, damals Karteikarte) gab es sicher gratis dazu. Diese Aktionen haben kaum die von den Militärs gewünschte Wirkung ausgelöst.
Guten Tag Herr Remo
Ich habe nämlich schon lange begriffen was Demokratie vor allem aber diese direkte Scheindemokratie in dieser Schweiz bedeutet. Ich habe nämlich Jahrgang 1941 und schon Generationen vor mir sind mit dieser Art von Demokratie nicht einverstanden gewesen. Wir können es bald jeden Tag erleben was der Bundesrat und das Parlament darunter verstehen und wie sie eben diese direkte Demokratie mit Füssen treten. Man kann dies ebensogut auch als Diktatur bezeichnen. Weit davon entfernt ist es sicher nicht. Der Bundesrat ist seit 1848 das volksfeindlichste und demokratiefeindlichste Gremium in dieser Eidgenossenschaft. Mit nur lange Reden halten kommt man in diesem Land nicht gerade sehr weit. Die Linke masst sich sogar schon an, pflichtbewusste Staatsbürger als Stahlhelmfraktion zu verhöhnen und zu verspotten. Und, wenn Sie mich schon kritisieren, sehr geehrter Herr Remo, dann bitte geben Sie doch Ihren vollen Namen an und verstecken Sie sich bitte nicht hinter Ihrem Vornamen. Oder ist vielleicht sogar auch noch “Remo” nicht einmal Ihr wirklicher Vorname? Von Annonymität wie Sie sie pflegen halte ich absolut nichts. Solche Leute qualifizieren sich selbst. Und wissen Sie, sehr geehrter Herr Remo, im Gegensatz zu Ihnen, stehe ich auch noch mit meinem vollen Namen zu Allem, was ich sage, schreibe und auch meine. Diesen Luxus kann ich mir leisten. Es hat schon immer Leute gegeben, die sich über Alles und Jedes aufregen nur nicht über sich selbst. Man kann diese Personen auch mit Kartoffeln vergleichen: Ihnen gehen die Augen erst auf, wenn sie im Dreck liegen. Ihrer an meiner Person geäusserten Kritik muss ich wohl entnehmen, dass Sie ein Mitglied der GSoA sind. Dann hätten meine Zeilen ja gerade den Richtigen erreicht. Für solche Leute sind sie auch gedacht gewesen. Abschliessend möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Remo, noch zur Kenntnis reichen, dass ich noch lange nicht der einzige Schweizerbürger bin, der die Wiedereinführung der Todesstrafe im Falle von Landesverrat fordert.
Beste Grüsse auch an Ihren Freund, den Oberschlaffi der Nation Jo Lang und seine Jünger Innen, Robi Hänggi
Entscheidend ist für mich dass wer GSOA sagt, auch GSOB (Gruppe Schweiz ohne Bern) sagen muss. Die Aufgabe des Bundes ist im wesentlichen die Armee, alles andere “Gemüse”, das dort gemacht wird ist entweder selbstragend (SBB, POSt, AHV, IV usw.) und wäre besser in privatwirtschaftlichen Händen oder lächerlich (EDA), oder schlicht überflüssig (Bundesanwaltschaft, BuSiPO). Der ETHZ ginge es unter privater Verwaltung auch besser (siehe die Ivy Leage Unis). Die für uns wichtigen Angelegenheiten, wie Bildung, Soziales, Infrastrukturen und sogar die Steuererhebungen sind vollständig unter kantonaler Hoheit, insofern diese Aufgaben nicht durch den Bund gestört werden. Zum Thema Demokratie: Der Punkt ist nicht die fehlende Demokratie, sondern dass auf Bundesebene durch die Wahl der Exekutive (Bundesrat) und der Judikative (Bundesrichter) durch die Legislative Gewalt, die übliche Gewaltenteilung nicht gewährleistet ist. Unsere Struktur ist damit vergleichbar mit einer absoluten Monarchie ist. Das war den Gründern 1848 meines Wissens bekannt und es sollte später korrigiert werden. In einem gewissen Sinne haben wir Glück gehabt, dass dieses antiquarische System so lange und für die Bürger der Schweiz meistens auf gute Weise funktioniert hat. Ob das in Zukunft auch so sein wird hängt nur davon ab, ob diese eine für Bern zentrale Aufgabe (=Armee=Landesverteidigung) von diesem System auch in Zukunft gewährleistet wird und ob ev. sogar eine Reform im Sinne einer Gewaltenteilung das Staatssystem besser wird. Die Variante GSOB, die aus GSOA folgt, würde wahrscheinlich das Ende der Eidgenossenschaft bedeuten und es würden dann langfristig (100 Jahre) neue Staaten (vielleicht auch mit dem Namen Schweiz) im Alpenraum entstehen. Ich denke wir können mit Sicherheit davon ausgehen, dass es nie ein vereinigtes Europa geben wird.
DIE SPS ARBEITET DEM GLOBALEN GROSSKAPITAL DIREKT IN DIE HAND!
Zum Thema: Armee und Wehrpflicht abschaffen?
Auf meinem Blog auf http://www.vimentis.ch habe ich im Artikel „Finanzfeudalismus – die neue Weltordnung?“ gezeigt, warum ich es für sehr wahrscheinlich halte, dass der Finanzfeudalismus zur zukünftigen Weltordnung wird . Die Besitzer riesiger und kleinerer Vermögen werden zu den eigentlichen Trägern der Macht. Da und dort sind sie es möglicherweise schon.
Nun haben sei je die Träger staatlicher Macht auch das Gewaltmonopol inne. Dieses wird durch bewaffnete Institutionen ausgeübt, die den Trägern der Macht unterstellt sind und in deren Auftrag handeln. In der Schweiz war das bis heute eine auf der allgemeinen Wehrpflicht bestehende Milizarmee, die den demokratisch gewählten politischen Institutionen untergeordnet ist.
Die neutrale und kompromisslos dem Frieden verpflichtete Schweiz würde im Falle eines Angriffes von ihren freien Bürgern, also Menschen wie Du und ich, mit aller Kraft verteidigt. Sie hält sich aber aus allen Konflikten, aus was für hehren Gründen diese auch durchgeführt werden, konsequent heraus. Wir sind uns viel zu wenig bewusst, dass wir damit der Welt ein moralisch vorbildliches, sittlich hochstehendes Beispiel geben und viele auch einfache Menschen in aller Welt das auch so sehen. Würden ihm alle Staaten folgen, gäbe es keine Kriege mehr. Die durch diese Bereitschaft seiner Bürger und auch Bürgerinnen und eine starke Landesverteidigung erzielte Abschreckungswirkung hat seit 200 Jahren die Greuel eines Krieges von unserem Land ferngehalten.
Falls sich weltweit der Finanzfeudalimus als neue Herrschaftsform durchsetzt, können die neuen Herrscher, die Finanzfeudalisten, keine Armee aus freien Bürger und Bürgerinnen brauchen, denn sie würde ihre Macht bedrohen und liesse sich nicht für deren Interessen einsetzen. Da kommt ihnen die zu einer Sekte verkümmerte, nicht mehr staatstragende Sozialdemokratische Partei der Schweiz zu Hilfe. Sie fordert sowohl im Parteiprogramm von 2010 wie auch in ihrem „Sicherheits“-Bericht von 2011 die Abschaffung unserer Bürger-Armee. Gelingt ihr das, so entsteht beim Gewaltmonopol des Staates ein Vakuum und damit ideale Voraussetzungen für die Finanzfürsten, dieses auszufüllen. Wie geht das?
Vor nicht langer Zeit veröffentliche die Neue Zürcher Zeitung einen Artikel über die Gefahren, die der Demokratie von den immer noch wachsenden privaten Sicherheitsfirmen drohen. Dort konnte man lesen, dass die grösste dieser privaten Söldnerarmeen weltweit bereits über 600’000 Söldner verfügt. Diese Söldnerarmeen gehören privaten Investoren, also Finanzfürsten, und „arbeiten“ gegen Bezahlung für ihre Auftraggeber, teilweise auch für die USA in deren Kriegen.
Damit steht den Finanzfürsten in einer vorhersehbaren Zukunft ein privatwirtschaftliches Kampfinstrument zur Verfügung, um das durch die Abschaffung der Armee entstandene Machtvakuum mit Söldnertruppen aufzufüllen, die in ihrem Dienst stehen. Je nach ihren Bedürfnissen können diese Truppen, die aus Menschen aus vielen Weltteilen bestehen und die deshalb in unserem Land nicht verwurzelt sind, auch im Innern gegen das Volk eingesetzt werden, was mit unserer Milizarmee unmöglich wäre.
In ihrem engen Sektendenken merkt die Sozialdemokratische Partei der Schweiz leider nicht einmal, das sie mit ihrer Forderung nach Abschaffung der Schweizer Armee und der Wehrpflicht den globalen Finanzfürsten in idealer Weise in die Hände arbeitet.
Gotthard Frick
Die vor zwei Jahrzehnten kollabierte Sowjetunion war nichts anderes als der totale Kapitalismus. Da mussten Millionen zu Fuss gehen und in Moskau fuhren einige Parteifunktionäre mit dem Rolls-Royce rum.
Politisch sind wir dank der EU auf einem ähnlichen Weg (Innereuropäisches Grossmachtgehabe Deutschland-Frankreich).
Wirtschaftlich ebenfalls dank den Grosskonzernen, welche davon profitieren, dass die UNO/WTO die internationalen Handelshemmnisse stetig abbaut (GATT, GATS, TRIPS).
Die Schweiz wird die Armee zur Abwehr der muslimischen Armee in Zivil, die halb Europa besetzt hat und sich immer weiter ausbreitet, noch dringend brauchen. Deutschland und Frankreich sind nämlich von denen schon fast gefressen worden. Der Bürgerkrieg zeichnet sich mit täglich rund einem von Moslems umgebrachten Deutschen deutlich ab. Mitten in Europa!
Dazu kommen die gemeingefährlichen EU-Politiker, die schon sämtliche Staaten heruntergewirtschaftet und ruiniert haben! Wer verlangt, dass man sich gegen so etwas nicht schützen soll, muss wohl krumme Absichten haben. Und zuviel darf man darüber auch gar nicht erst diskutieren, denn die Energie und Zeit ist zu kostbar dafür! Die Sachlage ist ja sonnenklar.
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