Britischer Militär Konvoi durchquert die Schweiz

Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des Uno-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie Vizekanzler André Simonazzi mitteilte.

Die Schweiz ist als Mitglied der Uno völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats umzusetzen. Die Durchfahrt des Konvois sei mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar.

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