Offener Brief an die Mitglieder des Ständerats: Hinter dem eigentlich unverfänglichen Titel einer so genannten «Verbesserung beim Informationsaustausch» verbirgt sich eine ganze Reihe von Gesetzesartikeln, die – sofern ihnen zugestimmt wird – eine a priori-Kriminalisierung des Militärdienst leistenden Bürgers bewirkt. Zudem ruft das neue Bundesgesetz öffentlich zur Denunziation auf und untergräbt damit die Reputation unserer …
Unter der beabsichtigt täuschenden Bezeichnung «Weiterentwicklung der Armee WEA» wird in den eidgenössischen Räten zurzeit eine erneute Armee-Halbierung diskutiert. Diese würde eine Reduktion des Armeebestandes von jetzt 220‘000 (140‘000 aktiv + 80‘000 Reserve) auf einen Bestand von nur noch 100‘000 bewirken. «Mit 100‘000 wird der Sollbestand gegenüber der bisherigen Armee halbiert; vor zwanzig Jahren lag …
Aus einem Interview mit Christoph Blocher: “Der Grenzwachtkommandant sagt, er brauche dazu statt 2000 Grenzwächter 6000. Ich kenne das aus eigener Erfahrung aus meiner Zeit als Bundesrat. Als Erstes heisst es bei einer neuen Aufgabe immer: «Ich brauche dafür mehr Geld und mehr Leute.» Das ist aber falsch. Der Grenzwachtkommandant hat seinen Auftrag mit jenen …
In Ungarn soll die Armee zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eingesetzt werden. In Österreich unterstützt das Bundesheer die Behörden bereits. Und auch in der Schweiz geht die Armee schon mal an die Grenze – zu Übungszwecken: Bis übernächsten Freitag sind im Raum zwischen Basel, Solothurn, Sursee LU und Wohlen AG 5000 Armeeangehörige im Einsatz. Im Zusammenspiel …
Im Ausland kämpfende Schweizer Dschihadisten. Jean-Pierre Graber: Kann uns der Bundesrat Auskunft über die Hintergründe dieser 62 Dschihadisten geben und insbesondere darüber, wie viele von ihnen zuvor in der Schweiz Asyl erhalten haben, wie viele von ihnen Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sind und wie viele von ihnen christlichen Glaubens waren, bevor sie zum …
Die Welt verändert sich rasant. Technologische Entwicklungen beeinflussen unseren Alltag stärker denn je, Konflikte rund um den Globus verursachen Flüchtlingsströme in nie dagewesenem Ausmass. Die Globalisierung ist Chance und Fluch zugleich und was heute noch prima funktioniert und den Menschen Sicherheit und Zufriedenheit gibt, kann morgen schon eine Gefahr darstellen. Wie fühlen sich Schweizerinnen und …
Aus www.defenseindustrydaily.com von heute: “BAE Systems has also been handed a $54.7 million Foreign Military Sales contract to upgrade 236 M113 armored personnel carriers belonging to the Brazilian Army. The company has been upgrading the Brazilian fleet for some time, with Brazil requesting 434 M113A2MK1 upgrade kits in June 2014 . The Brazilians have been looking …
Die Staatenwelt Europas und damit auch die Gesellschaften und Volkswirtschaften dieser Staaten sind während 100 Jahren zweimal durch Kriege zerstört worden. Im Ersten Weltkrieg wurden in den Hekatomben der Schützengräben in Frankreich und Belgien durch eine sinnlose Kriegführung und Gaseinsätze Millionen von jungen Menschen massakriert und damit eine ganze Generation ausgelöscht. Nach dem Ende dieses …
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS führt eine umfassende nationale Risikoanalyse „Katastrophen und Notlagen Schweiz“ durch. Als Ergebnis davon hat der Bundesrat heute den vom BABS erarbeiteten Risikobericht 2015 zur Kenntnis genommen. Als grösste Risiken werden darin die Gefährdungen Strommangellage und Pandemie identifiziert. Daneben gibt es eine ganze Reihe von weiteren Katastrophen und Notlagen, welche ebenfalls …
Ist die Armee ohne grundlegende Reform überhaupt in der Lage, ihren Auftrag zu erfüllen? Status quo haben wir 200’000 Mann, die nicht vollständig ausgerüstet werden können. Wenn die Reform nach der Differenzbereinigung im Parlament durchkommt, werden wir 100’000 Armeeangehörige haben, die komplett ausgerüstet werden und damit materiell einsatzbereit sind. Das Tessin ist mit dem Ansturm …
