von Dr. iur. Rudolf P. Schaub
Sollte es an der Schweizer Grenze zu einer Krise wie in Deutschland oder Österreich kommen, könnte Bundesrat Ueli Maurer dem Grenzwachtkorps innert drei Tagen 800 Soldaten zur Verfügung stellen. Das sagt Maurer im Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag». Einen solchen Einsatz probt die Armee derzeit an der Truppenübung Conex 15 in der Nordwestschweiz, die …
Die Szene spielte sich im Bundeshaus ab, im Café Valleton. Während der Sommersession knöpfte sich SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz Armeechef André Blattmann vor. Es ging um die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Amstutz beschuldigte Blattmann, hinter dem Rücken von Bundesrat Ueli Maurer für «seine» Führungsstruktur zu weibeln. Und für eine nicht gesicherte Finanzierung. Konfrontiert damit, bestätigt Amstutz …
Auch wenn man auf der Führungsebene der Armee davon ausgeht, dass die zuletzt von Mitte-Links verschmähte sowie in Bestand und Budget beschnittenen Streitkräfte in einer Notlage ohne grosse Vorwarnzeit durch die Politik angefordert würden, hat das Stirnrunzeln einen bestimmten Grund. Nur gerade ein Jahr ist nämlich vergangen, seit das Verteidigungsdepartement nach einem Bundesratsentscheid verkündete: «Die Unterstützung …
Aus einem Interview mit Christoph Blocher: “Der Grenzwachtkommandant sagt, er brauche dazu statt 2000 Grenzwächter 6000. Ich kenne das aus eigener Erfahrung aus meiner Zeit als Bundesrat. Als Erstes heisst es bei einer neuen Aufgabe immer: «Ich brauche dafür mehr Geld und mehr Leute.» Das ist aber falsch. Der Grenzwachtkommandant hat seinen Auftrag mit jenen …
In Ungarn soll die Armee zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eingesetzt werden. In Österreich unterstützt das Bundesheer die Behörden bereits. Und auch in der Schweiz geht die Armee schon mal an die Grenze – zu Übungszwecken: Bis übernächsten Freitag sind im Raum zwischen Basel, Solothurn, Sursee LU und Wohlen AG 5000 Armeeangehörige im Einsatz. Im Zusammenspiel …
Nach dem Nationalrat heisst auch der Ständerat den Kauf von Aufklärungsdrohnen aus Israel gut. Er hat am Montag dem Rüstungsprogramm 2015 zugestimmt, das Beschaffungen von insgesamt 542 Millionen Franken vorsieht. Der Entscheid fiel mit 30 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich.
Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Das hat er am Montag einstimmig bestätigt. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war nur am Rand ein Thema. Nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte diskutieren …
Harsche Kritik an dem geplanten Einsatz des Bundesheers zur Bewältigung der Flüchtlingsströme hat die Bundesheer-Gewerkschaft geübt. Angesichts des “jahrelangen, systematischen Kaputtsparens” sei das Bundesheer “am Rande des totalen Fähigkeitsverlustes”. Dass die Regierung auch noch einen neuerlichen Grenzeinsatz nicht ausschließe, komme einer “Verhöhnung” gleich. “Ich bin fuchsteufelswild”, empörte sich Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzende der GÖD-Bundesheergewerkschaft, …
Die Bundeswehr brauche in den nächsten Jahren einige Milliarden Euro, um dem Ziel der Vollausstattung wieder näherzukommen, sagte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peters Bartels, im DLF. Die derzeitige “Mangelwirtschaft kann kein Dauerzustand sein” angesichts der veränderten Sicherheitslage. Die Bundeswehr “wird gebraucht für Sicherheit in Europa”, sagte Bartels. Wie hoch schätzen Sie den Nachrüstungsbedarf, sag …
