Nationalrat gegen Kauf von Transportflugzeuge

Zunächst sah es so aus, als habe der Wind nun gedreht. Auf Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission stimmte die grosse Kammer am Dienstag einer Motion aus dem Ständerat zu. Diese verlangte vom Bundesrat eine Vorlage für den Kauf von einem oder mehreren Flugzeugen mit dem Rüstungsprogramm 2018. Das Resultat fiel allerdings knapp aus. Als der Nationalrat aufgrund eines Ordnungsantrags von Oskar Freysinger (SVP/VS) erneut abstimmte, fiel die Abstimmung klar ablehnend aus: Der Nationalrat sprach sich mit 98 zu 85 Stimmen deutlich gegen den Kauf von Transportflugzeugen aus.
Ausschlaggebend war der geschlossene Widerstand der SVP. Die Fraktion befürchtet, dass die Maschinen vorwiegend für Friedenseinsätze im Ausland gebraucht würden, während andere Rüstungsvorhaben für die Armee auf die lange Bank geschoben werden müssten. Maurer bestätigte, dass die geschätzten 200 bis 500 Millionen Franken, die für den Kauf nötig wären, auf Kosten anderer Rüstungsvorhaben gehen würden.
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