arena: Armee oben ohne?

Müssen die Frauen die Armee retten?

Die Schweizer Armee hat ein Problem: Ihr laufen die Soldaten davon. Von 2015 bis 2016 nahm ihr Bestand um über 3500 ab und lag damit zwölf Prozent unter dem Soll. Bei seinem Amtsantritt Ende letztes Jahr hat Armeechef Philippe Rebord für diese Entwicklung auch gleich einen Schuldigen ausgemacht: den Zivildienst. Er sei zu attraktiv. Mit über 6000 lag die Zahl der Zulassungen im letzten Jahr tatsächlich schon fast wieder so hoch wie im Rekordjahr 2009, nachdem die Gewissensprüfung abgeschafft worden war.
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Die lange Einkaufsliste der Schweizer Armee

Der Wunschzettel der Armee ist lang: Ende April liess Verteidigungsminister Guy Parmelin in einem Bericht erstmals detailliert auflisten, welche Projekte seines Departements wie weit fortgeschritten sind und wie viel sie kosten sollen – vom Ersatz der Telekommunikationssysteme für 1,8 Milliarden über den Kauf von Mini-Drohnen für 8 Millionen Franken bis hin zu einer neuen Kampfjetflotte samt bodengestützter Luftverteidigung. Seit Dienstag wissen wir, wie teuer uns die Luftverteidigung ungefähr zu stehen kommen wird: Auf zwischen 5 und 18 Milliarden Franken veranschlagt sie eine Expertengruppe.
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Reaktionen auf die Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Bemerkenswert ist auch die folgende Feststellung: Es sei entscheidend, dass sich die Anzahl Kampfflugzeuge nicht am Bedarf bemesse, wie er sich aus dem alltäglichen Luftpolizeidienst ergebe, sondern dass Grösse und Aufwand für die Luftwaffe von der Wahrung der Lufthoheit im Falle von Spannungen und von der Luftverteidigung bestimmt sei. Andernorts wird in Übereinstimmung mit der politischen Begleitgruppe festgehalten, die Kooperationsfrage stelle sich erst dann, wenn die Schweiz über ein gewisses Mass an autonomer Luftverteidigungsfähigkeit verfüge.
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Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Die Schweiz braucht für Überwachung, Schutz und Verteidigung ihres Luftraums neue Kampfflugzeuge und ein neues bodengestütztes Luftverteidigungssystem. Zu diesem Schluss kommen die vom Vorsteher des VBS zur Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eingesetzten beiden Gremien: Die Expertengruppe beleuchtet in ihrem Bericht die Frage des Schutzes des Luftraums umfassend und zeigt auch die Rolle der bodengestützten Luftverteidigung auf, die diese im Verbund mit den Kampfflugzeugen zu erfüllen hat. Die Begleitgruppe formuliert für den Vorsteher des VBS insgesamt 16 Empfehlungen.
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Intrigen, Beschimpfungen, schlechtes Arbeitsklima: Die Armee hat ein Führungsproblem

Der Führungsstab der Armee ist für die grossen Einsätze des Schweizer Militärs verantwortlich. Derzeit ist er aber mit anderen Fragen beschäftigt. Hat ein Kadermann einen seiner Untergebenen als «Idiot» und «Arschloch» bezeichnet? Nein, er bezeichnete ihn als «Hobbyjuristen». Dies ist eines der Resultate einer seit 2015 laufenden Disziplinaruntersuchung. Angeordnet hatte sie der damalige Armeechef André Blattmann. Er liess den Beschuldigten freistellen und 2016 die Kündigung schicken. Nun stellt das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 3. Mai 2017 fest, dass die Armee den altgedienten Führungsmann zu Unrecht entlassen wollte. Es hiess seine Beschwerde gut.
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Parmelin muss Cyber-Abwehr nachrüsten

Das Schadprogramm Wannacry hat in Erinnerung gerufen, wie verletzlich kritische Infrastrukturen, etwa Spitäler, für elektronische Angriffe sind. Trotzdem ist das Eidgenössische Verteidigungsdepartement gegen grössere Attacken nur ungenügend gerüstet. Zu diesem Schluss kommt die departementsinterne Revisionsstelle. Die Durchhaltefähigkeit sei bei längeren oder grösseren Cyber-Angriffen auf die Schweiz «gering». Die Stellvertretung von Schlüsselpersonen etwa sei nicht sichergestellt. Dies heisst es in einem Bericht, den SVP-Bundesrat Guy Parmelin nach der Übernahme des Verteidigungsdepartements bestellt hatte. Das Papier hat das Departement vor wenigen Tagen auf seiner Website veröffentlicht; es datiert vom September 2016.
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Bis zu 70 Jets – und Bodluv obendrauf

Wie viele Kampfjets und bodengestützte Mittel der Luftverteidigung (Bodluv) braucht die Schweiz, um ihren Luftraum künftig schützen zu können? Auf diese Frage gibt übermorgen Dienstag die von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe neues Kampfflugzeug gleich mehrere Antworten. Über ein Jahr lang haben die 22 Fachleute aus Armee, Rüstungsbeschaffungsbehörde Arma­suisse sowie dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements VBS an ihrem Bericht zuhanden des Bundesrats gearbeitet. Das Ergebnis sind gemäss Recherchen unserer Zeitung weit über 100 Seiten mit vier unterschiedlich teuren Varianten, die unterschiedlich viel Schutz bieten.
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Sicherheitsstudie – Die Schweiz als heile Welt

Gemäss der jüngsten Erhebung vom Januar 2017 ist das Sicherheitsempfinden im Vergleich zum Vorjahr sogar signifikant gestiegen und verbleibt im langjährigen Mittel auf hohem Niveau: Neun von zehn Befragten fühlen sich «sehr sicher» oder «eher sicher». Auch die Angst, Opfer eines Verbrechens zu werden, hat weiter abgenommen. Auf die Frage «Wie sicher fühlen Sie sich, wenn Sie nach Einbruch der Dunkelheit alleine zu Fuss in Ihrer Wohngegend unterwegs sind?» antworteten 89 Prozent, sie fühlten sich sicher. Im Vergleich zum Vorjahr ganz leicht gesunken ist lediglich das Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, was unschwer als Folge des Terrors in westeuropäischen Städten zu deuten ist.
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Wie die Armee diskret Milliarden verpulvert

Allein in den vergangenen zehn Jahren beantragte die Armasuisse über das VBS dem Parlament Rüstungskäufe für 7,3 Milliarden Franken. Der 3,1 Milliarden teure und vom Stimmvolk schliesslich abgelehnte Kampfflieger Gripen ist nicht darin eingerechnet. National- und Ständerat nicken diese Summen Jahr für Jahr ab. Eine Auswertung des Beobachters zeigt: Zwischen 2007 und 2016 kürzte das Parlament die 7,3 Milliarden teuren Rüstungswünsche um gerade mal 34 Millionen Franken – knapp ein halbes Prozent.
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Erinnerungen an die Armee 61

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