Höhe des Armeebudgets wird erneut zum Zankapfel

Es war ein Ja von Finanzminister Ueli Maurer, das Klarheit schaffen sollte. Ja, der Bundesrat akzeptiere den Willen des Parlaments für einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), sagte der SVP-Bundesrat am 14. März 2016 in der Fragestunde im Nationalrat. Vorangegangen war eine lange Debatte darüber, wie viel Geld die Armee in den Jahren 2017–2020 insgesamt erhalten sollte. Bei weniger als 20 Milliarden Franken drohte die SVP, die gesamte Armeereform WEA zum Scheitern zu bringen. So weit kam es nicht. Nun aber, eineinhalb Jahre später, zeigen Zahlen von Maurers Finanzdepartement, dass die Armee doch weniger Geld erhalten soll.
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Parmelin will neue Kampfjets für 9 Milliarden Franken … und eine Erhöhung des Militärbudgets

Jetzt gilt es ernst für den Kampfjetkauf. Am kommenden Mittwoch wird Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) im Bundesrat einen Kostenrahmen von 9 Milliarden Franken beantragen. Mit dem Geld soll die Armee etwa 30 bis 40 neue Kampfflugzeuge kaufen, um die seit 1997 im Einsatz stehenden F/A-18-Jets abzulösen. Inbegriffen im 9-Milliarden-Franken-Antrag sind auch die Ausgaben für ein neues bodengestütztes Raketensystem zur Luftverteidigung. 
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Die Armee lockt angehende Offiziere mit Geld

Der Schweizer Armee fehlt es an Offizieren. Diesen Mangel will Verteidigungsminister Guy Parmelin mit einem Griff in die Militärkasse bekämpfen: Wer sich zum höheren Unteroffizier oder Offizier ausbilden lässt, dem soll die Armee mehrere tausend Franken an eine zivile Aus- oder Weiterbildung zahlen – an ein Studium etwa oder auch an eine Sprachschule im Ausland.

Die Armee rechnet für 2018 bis 2021 mit Kosten von zirka 23 Millionen Franken, wie Armee-Sprecherin Delphine Allemand erklärt. Eine entsprechende Verordnung soll der Bundesrat noch dieses Jahr verabschieden. Obwohl dieser Schritt noch aussteht, informiert das Verteidigungsdepartement online bereits detailliert über die Gutschriften. Anträge dafür könnten schon gestellt werden, heisst es – immerhin mit dem Hinweis, die Angaben seien ohne Gewähr, da die Verordnung noch in Bearbeitung sei.

Während die Behörden die Internetseite aktualisierten, gingen die Sicherheitspolitiker offenbar vergessen. CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (LU) etwa ist überrascht über die ­geplante Einführung der Ausbildungsgutschriften. Die Sicherheitspolitische Kommission sei nicht über die Pläne informiert worden, sagt sie: «Das ist störend.» 
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100’000 Flyer für die schnellste Armee Europas

Die Armee hat ein Problem: Sie ist nicht attraktiv genug. Mit einer Charmeoffensive wollen Verteidigungsminister Guy Parmelin (57) und Armeechef Philippe Rebord (60) ändern. Sie nehmen die 14- bis 18-Jährigen ins Visier – mit einer Propaganda-Schlacht. In 100’000 Flyer, die in Schulen und Bildungszentren verteilt werden, will das VBS den Teenagern den Dienst in der Armee schmackhaft machen.

„Nach der letzten Reform, der in die Kritik geratenen «Armee XXI», ist die Armeespitze nun sichtlich bemüht, diesmal auch Kritiker mit ins Boot zu holen. An einer aufwendig organisierten Veranstaltung schworen Rebord und Parmelin gestern Militärkader, Truppenchefs sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft auf die Reform ein. Diese hatte auch in Armeekreisen Widerstand ausgelöst, etwa bei der Gruppe Giardino. Sie stört sich an der Verkleinerung der Truppenbestände. Rebord und Parmelin riefen dazu auf, die Reform «ohne Wenn und Aber» umzusetzen. Diese sei Frucht vieler Kompromisse, sagte Verteidigungsminister Parmelin. Es gelte nun, vorwärts zu gehen – und nicht wieder alte Ideen hervorzuholen. «Im Bereich der Sicherheit bringt Nostalgie nichts», sagte er.“

„Die «Armee XXI» sei gescheitert, weil die Finanzierung ungenügend gewesen sei, sagte er. Das Parlament hat bis 2020 zwanzig Milliarden Franken zugesagt – laut Rebord ist das ausreichend.“


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Bundeswehr lockt immer mehr Jugendliche in Abenteuercamps

Und die Jugend-Kampagne – zu der auch die beliebte YouTube-Serie „Die Rekruten“ gehört – scheint sich auszuzahlen: Laut Bundesverteidigungsministerium gab es noch nie so viele Rekruten unter 18 Jahren wie heute. Zum Stichtag 1. November 2016 zählte die Bundeswehr 1576 Minderjährige, die bei der Bundeswehr anfingen – ein Höchstwert, der freilich nicht von allen positiv bewertet wird, und der auch nichts darüber aussagt, wie lange die Rekruten dann tatsächlich bei der Bundeswehr bleiben.
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Zum Tod von Felix M. Wittlin – Ein Patron

Am 8. August ist Felix M. Wittlin im 88. Altersjahr verstorben. Der promovierte Jurist, der zeitweise als Berufsoffizier der Artillerie und später als Geschäftsleitungsmitglied der BBC-Konzerngruppe Schweiz tätig gewesen war, führte von 1985 bis 1991 die damalige Gruppe für Rüstungsdienste. Und als Milizoffizier hatte Wittlin von 1979 bis 1984 die Grenzbrigade 4 befehligt. Dank diesem reichen Erfahrungsschatz bewegte er sich gewandt im rüstungspolitischen Spannungsfeld, das damals – noch ausgeprägter als heute – durch unterschiedliche politische Programme, Industrieinteressen und Eigenwünsche der Armee gekennzeichnet war. Felix Wittlin gelang es bald, das zuvor bisweilen belastete Verhältnis zur privaten Rüstungsindustrie zu entkrampfen. Die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern und die Evaluation neuer Kampfflugzeuge erfolgten, abgesehen von politischem Störfeuer, praktisch friktionslos. Auch wenn er bei Beschaffungsprojekten für einen grossen Inlandanteil eintrat, gewichtete er ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis als hoch. Unter diesem Vorzeichen regte er auch den Verzicht auf ambitiöse Eigenentwicklungen nahe und warnte vor helvetischem Perfektionismus.
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Tagesgespräch mit Philippe Rebord, Chef der Schweizer Armee

Er gilt als sachlich, zielstrebig und als stiller Schaffer – und er hat den Auftrag, die nächste Armeereform reibungslos über die Bühne zu bringen. Von Armeechef Philippe Rebord weiss man in der Deutschschweiz wenig – nun ist er Gast im Tagesgespräch bei Marc Lehmann.
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«Beste Armee» am falschen Ort

Erst recht nicht angesprochen wurde im 22 Minuten langen Propagandafilm von SRF-Reporter die gefährliche Abhängigkeit von der US-Navy, in welche Armeeführung, Bundesrat und Parlament unsere Luftwaffe mit dem Kauf des US-Jets F/A-18 hineinmanövriert haben: Für Wartung und Betreuung der Elektronik dieser Kampfjets ist zu grossen Teilen die US-Navy-Base China Lake in Kalifornien zuständig. Auf entscheidende Elemente der F/A-18- Elektronik haben Schweizer Armee-Ingenieure keinen Zugriff. Das gilt erst recht für die Luft-Luft-Raketen AMRAAM (Advanced Medium Range Air to Air Missile) der F/A-18. Das ist alles «plombiert» und nur Fachleuten der US-Navy vorbehalten.
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Warum meldete F/A-18 Triebwerksproblem verzögert?

«F/A-18-Absturz von 2015: Unfallursache geklärt»: In seiner Medienmitteilung vom 13. Juni dieses Jahres hat das Verteidigungsdepartement (VBS) keinen Zweifel offen gelassen, was zum Unglück vom 14. Oktober 2015 bei Glamondans über dem französischen Jura geführt hatte. Der Absturz, so das Fazit, sei das Resultat eines Pilotenfehlers. Der Mann, der den Unfall leicht verletzt überlebt hatte, soll nicht vorschriftsgemäss reagiert haben, als während des Trainingsflugs am linken Triebwerk der F/A-18 Probleme in Form eines Strömungsabrisses aufgetaucht seien. Statt den Jet zu stabilisieren, habe er sich mit dem Schleudersitz gerettet. Andere Faktoren wie eine technische Störung oder das Wetter schloss die Militärjustiz als Unglücksursache aus.
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Ein Schweizer auf dem Flugzeugträger (Video)

Eigentlich liegt die Heimatbasis von Militärpilot Andreas Kuhn in Meiringen. Aber der Luzerner ist weit weg von zu Hause – in Virginia Beach, an der amerikanischen Ostküste. Dort steht er vor der grössten Herausforderung seiner fliegerischen Karriere: dem Starten und Landen auf einem Flugzeugträger.
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Erinnerungen an die Armee 61

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