Fehler von Armeejuristen kosten Millionen

Es war ein Blitz aus heiterem Himmel. Am 8. Dezember 2016 verbrachte Andreas Stettbacher, der höchste Arzt der Schweizer Armee, einen munteren Nachmittag im Kreis der obersten Armeeführung am Murtensee. Tags darauf eröffnete ihm ein Vorgesetzter, dass er, Stettbacher, per sofort freigestellt ist. Dass das Verteidigungsdepartement (VBS) ihn verdächtigt, Amtspflichten verletzt und Vermögensdelikte begangen zu haben. Dass Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde. Und dass die Öffentlichkeit über die Vorwürfe informiert wird.
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WEA: Bundesrat beschliesst weitere Schritte für rasche Umsetzung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 eine Reihe von Verordnungsrevisionen verabschiedet, die die Vorgaben des neuen Militärgesetzes für die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) präzisieren. Sie treten auf den 1. Januar 2018 in Kraft, wenn die fünfjährige Umsetzung der WEA beginnt.

  • Verordnung über die Militärdienstpflicht (VMDP)
  • Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob)
  • Dienstreglement der Armee (DRA)
  • Verordnung über die medizinische Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit und Militärdienstfähigkeit (VMBM)
  • Verordnung über die Ausbildungsgutschrift für Milizkader der Armee (VAK)
  • Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit (VWL)
  • Verordnung über den Militärsport
  • Verordnung über die Militärjustiz (MJV)
  • Verordnung über den Stab Bundesrat Nationale Alarmzentrale (V Stab BR NAZ)


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Erster Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee wird in Kraft gesetzt

Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 16. November 2016 beschlossen, einen ersten Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee in Kraft zu setzen. Ab 1. Januar 2017 gelten die Änderung des Militärgesetzes betreffend der Genehmigung von Assistenzdiensteinsätzen in Zivil und das revidierte Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme.
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Bedrohungsgerecht aufgestellt?

Die Schweizer Armee wurde vom Bundesrat in den vergangenen Jahren fahrlässig vernachlässigt. Demnächst soll unter dem Titel «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) eine weitere Reform verabschiedet werden, welcher ausgewiesene Kenner der Armee mit grosser Skepsis begegnen: Ist die Armee, ist unser Land Bedrohungen, wie sie heute erkennbar sind, überhaupt noch gewachsen?

Die «Schweizerzeit» hat zur Diskussion dieser Frage das Gespräch gesucht mit Professor Rainer J. Schweizer, dem wohl profiliertesten Verfassungsrechtler für Fragen der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz.
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Militärpolizei soll mehr Kompetenzen erhalten

Morgen entscheidet der Ständerat, wie die Armee in Zukunft aussehen soll. Mit der Weiterentwicklung der Armee ist auch eine heikle Vermischung von militärischen und zivilen Aufgaben geplant. Militärpolizisten sollen in Zukunft in gewissen Fällen auch gegen die Zivilbevölkerung vorgehen können.

Erinnerungen an die Armee 61

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