Oesterreich: Eurofighter wird vorzeitig abgelöst

In der heutigen Pressekonferenz gibt Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem System Eurofighter Typhoon bekannt. In seiner Ministerverantwortung leitet er die Beschaffung eines einzelnen Nachfolgemusters für die veralteten Saab 105 Oe Jettrainer und dem Tranche 1 Typhoon ein. Ab 2020 sollen 18 Stück eines neuen Überschall-Jets zulaufen. Diese Entscheidung fußt auf dem Bericht der Heeres-internen “Sonderkommission Aktive Luftraumüberwachung” vom 30.06.2017. […]

Mit welchen Staaten bereits Kontakt aufgenommen wurde, um die Machbarkeit und Kosten der Empfehlungen der Kommission einzuschätzen, wird nicht verraten. Von Doskozil oder Gruber wurden keine Typen genannt und auch russische Modelle nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Ohne Frage ist ein bereits bei einer Luftwaffe eingeführtes Modell mit nur einem Triebwerk zu favorisieren – der Saab JAS-39 Gripen in der Version C/D, den man eventuell gebraucht von der schwedischen Luftwaffen übernehmen könnte (war in der damaligen Ausschreibung dem Eurofighter technisch deutlich unterlegen).


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Schweizer Armee: Dachdecker gesucht (diverse Berichte)

Eine von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte VBS-interne Expertengruppe hat diese Woche eine stringente Diskussionsgrundlage geliefert: Auf 200 Seiten analysiert sie detailliert die Aufgaben, Kosten und Potenziale der «Luftverteidigung der Zukunft». Eine aus Politikern und anderen Interessenvertretern zusammengesetzte Begleitgruppe hat daraus erste Schlüsse gezogen und Bundesrat Parmelin 16 Empfehlungen zukommen lassen. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Evaluation neuer Kampfjets und eines Boden-Luft-Systems muss zügig an die Hand genommen werden, dauert die Abwicklung solch komplexer Rüstungsgeschäfte doch rund eine Dekade. Der Luftpolizeidienst, die Kontrolle des Luftraums und die Luftverteidigung sollen auch künftig sichergestellt und die verloren gegangenen Fähigkeiten Aufklärung und Erdkampf wieder minimal aufgebaut werden.
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arena: Armee oben ohne?

Empfehlungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges

Die Schweiz braucht für Überwachung, Schutz und Verteidigung ihres Luftraums neue Kampfflugzeuge und ein neues bodengestütztes Luftverteidigungssystem. Zu diesem Schluss kommen die vom Vorsteher des VBS zur Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eingesetzten beiden Gremien: Die Expertengruppe beleuchtet in ihrem Bericht die Frage des Schutzes des Luftraums umfassend und zeigt auch die Rolle der bodengestützten Luftverteidigung auf, die diese im Verbund mit den Kampfflugzeugen zu erfüllen hat. Die Begleitgruppe formuliert für den Vorsteher des VBS insgesamt 16 Empfehlungen.
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Bis zu 70 Jets – und Bodluv obendrauf

Wie viele Kampfjets und bodengestützte Mittel der Luftverteidigung (Bodluv) braucht die Schweiz, um ihren Luftraum künftig schützen zu können? Auf diese Frage gibt übermorgen Dienstag die von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe neues Kampfflugzeug gleich mehrere Antworten. Über ein Jahr lang haben die 22 Fachleute aus Armee, Rüstungsbeschaffungsbehörde Arma­suisse sowie dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements VBS an ihrem Bericht zuhanden des Bundesrats gearbeitet. Das Ergebnis sind gemäss Recherchen unserer Zeitung weit über 100 Seiten mit vier unterschiedlich teuren Varianten, die unterschiedlich viel Schutz bieten.
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Positionspapier: Herausforderung neues Kampfflugzeug für die Schweiz

Die Schweiz bekennt sich zum Grundsatz der bewaffneten Neutralität und will deshalb ihre Lufthoheit wahren. Der Schutz des Luftraums ist deshalb im Militärgesetzt und in der Verordnung zur Wahrung der Lufthoheit festgelegt. Bei allen in den kommenden Jahrzehnten denkbaren Konfliktformen haben Kampfflugzeuge eine Daseinsberechtigung. Dies gilt sowohl für Terrorismus wie auch hybride Konflikte. Die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ist eine Investition für die nächsten 40 bis 50 Jahre und muss deshalb vor dem Hintergrund der möglichen Bedrohungsszenarien für diesen Zeitraum geschehen. Unsere seit über 20 Jahren im Dienst stehenden 30 F/A-18C/D sind heute qualitativ noch gut, genügen aber quantitativ nicht, um bei einer konkreten und anhaltenden Bedrohung den Luftpolizeidienst mit 2-4 Flugzeugen in der Luft über längere Zeit sicherzustellen.

Betrachten wir die Stückzahlen im Hinblick auf eine Beschaffung, so ergeben sich die folgenden vier Optionen:

  1. 30 oder weniger Flugzeuge: Es wären nur noch Luftpolizeieinsätze möglich. Die bewaffnete Neutralität in der dritten Dimension – und damit die bewaffnete Neutralität generell – wären Geschichte.
  2. 40 Flugzeuge: Vergleichbare Fähigkeiten wie heute. Luftverteidigung wäre nur für ein paar wenige Tage möglich.
  3. 55 Flugzeuge: Eine genügende Anzahl für länger (einige Wochen) anhaltenden Luftpolizeidienst im Frieden mit zwei bis vier Flugzeugen permanent in der Luft.
  4. 70 Flugzeuge: Luftverteidigung – in einem Konfliktfall – ist noch anspruchsvoller. Deshalb fordern die Schweizerische Offiziersgesellschaft und auch die AVIA Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe 70 Kampfflugzeuge.

Im Sinne einer intellektuellen Redlichkeit dürfen Defizite nicht unter den Teppich gekehrt werden. Mit einer ungenügenden „Chocolate Cream Air Component“ darf dem Volk nicht eine funktionierende Luftwaffe vorgegaukelt werden.
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BR Parmelin: «Die Ungewissheit ist grösser denn je»

Sie sind nun bald ein Jahr im Amt als Verteidigungsminister. Wie hat sich die Bedrohungslage in dieser Zeit verändert?
Die Welt ist instabiler geworden, die internationale Situation sehr volatil. Das sieht man in Osteuropa, im Nahen Osten und auch angesichts der Flüchtlingsströme Richtung Europa. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und wie die Sicherheitspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump aussehen wird.

Erwarten Sie, dass die Nato geschwächt wird – oder dass sie sich nun erst recht zusammenrauft und dezidierter auftritt?
Die Nato ruft ihre Mitglieder dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Der Wille zur Stärkung des Bündnisses ist also vorhanden. Gleichzeitig ist aber offen, was der Regierungswechsel in den USA für die Nato wirklich bedeutet.
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Neue Kampfjets: Wieder ein Blindflug?

2025 soll der erste neue Kampfjet ausgeliefert werden. Zumindest ist dies der Wille des Bundesrats und der begleitenden Expertengruppe, welche ihren Zwischenbericht präsentiert hat. Die Mehrheitsverhältnisse in Nationalrat und Ständerat lassen eine wiederum lebhafte Debatte erwarten. Denn emotional sind die Kampfjetbeschaffung und das damit verbundene Milliardenbudget allemal. Kann die Debatte ergebnisoffen geführt werden, dürfte sie auch jüngere Bevölkerungsschichten mobilisieren. Ähnlich emotional wie in der Gripen-Abstimmung diskutierte die Schweiz in den letzten Jahren nur bei der Masseneinwanderungsinitiative. Mit dem Effekt, dass seitdem viele junge Menschen einen Blick auf die politischen Themen in diesem Land behalten.
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Die Tiger bleiben vorerst in der Luft

„In Beantwortung der Interpellation Stöckli 14.3575 „Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen“ hat der Bundesrat am 27. August 2014 erklärt, dass eine Entlastung der F/A-18C/D durch einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger zwar möglich sei, dass aber deren Beitrag zur Sicherheit der Schweiz und insbesondere zur Sicherheit im Schweizer Luftraum sehr gering wäre, weil sich die Tiger ohne Aufrüstung nur beschränkt für den Luftpolizeidienst eignen würden. Aus diesem Grund sprach sich der Bundesrat im Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums (Bericht in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130) denn auch dafür aus, die Flugzeuge bereits 2016 ausser Dienst zu stellen. Das VBS sah anschliessend jedoch vorläufig von einer Ausserdienststellung ab, weil die entsprechende Kompetenz mit der Militärgesetzrevision im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu geregelt werden sollte. In Umsetzung der Motion Niederberger 11.3135 wird der Bundesrat die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme ab Inkrafttreten des revidierten Militärgesetzes per 1. Januar 2018 neu der Bundesversammlung mit einer Botschaft unterbreiten (Art. 109a Abs. 4 MG). Betroffen von dieser Regelung sind auch Kampfflugzeuge. Der vorläufige Verzicht auf die Ausserdienststellung der Tiger eröffnete die Möglichkeit, den allfälligen Nutzen eines Weiterbetriebs nochmals vertieft zu prüfen. Dabei konnten auch Erfahrungen berücksichtigt werden, die unmittelbar nach der Gripen-Abstimmung im Sommer 2014 noch nicht vorlagen.

Aufgrund einer eingehenden Prüfung von Kosten und Nutzen ist die Expertengruppe zum Schluss gelangt, dass sich die verbliebenen F-5 Tiger trotz ihren leistungsmässigen Beschränkungen in Einsätzen (Luftverteidigung und Luftpolizeidienst) grundsätzlich noch während einiger Jahre – bis zur Einführung eines neuen Kampfflugzeugs – als „Service- Flugzeug“ verwenden lassen
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Korruption und Rüstungsfilz: Parmelin zieht die Schraube an

Laut VBS-Sprecherin Karin Suini müssen Mitarbeitende der Bundesverwaltung, die in Beschaffungen involviert sind, ohnehin schon «periodisch eine schriftliche Erklärung abgeben, wonach sie keine privaten Verbindungen zu offerierenden Anbietenden haben».

Aber Bundesrat Parmelin und der Leiter der Expertengruppe, Armeestabchef Claude Meier, wollen mehr: «Der Vorsitzende hat beschlossen, dass die Mitglieder der Expertengruppe zum Start des konkreten Evaluations- und Beschaffungsverfahrens zusätzlich eine schriftliche, auf das Projekt bezogene Unbefangenheitserklärung abzugeben haben», hält die VBS-Sprecherin fest.
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Erinnerungen an die Armee 61

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