Air2030 – Offertanfrage an die Regierungsstellen der Herstellerfirmen von Kampfflugzeugen übergeben

Basierend auf den Anforderungen, die das VBS am 23. März 2018 veröffentlichte, hat armasuisse am 6. Juli 2018 die Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge an die Regierungsstellen der fünf in Frage kommenden Herstellerfirmen übergeben: Deutschland (Airbus Eurofighter), Frankreich (Dassault Rafale), Schweden (Saab Gripen E) und die USA (Boeing F/A-18 Super Hornet, Lockheed-Martin F-35A). Die durch die Regierungsstellen angeschriebenen Hersteller können nun bis Ende Januar 2019 armasuisse eine Offerte unterbreiten.

Die Offerten sollen unter anderem folgende Elemente enthalten:

  • Berechnung, wie viele Flugzeuge aus Sicht des Herstellers nötig sind, um die Aufgaben der Schweizer Luftwaffe erfüllen zu können (darunter auch vier Wochen lang permanent vier Flugzeuge in der Luft zu haben)


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Der Luftkampf ist eröffnet

Fünf Kampfjet-Hersteller erhalten in diesen Tagen Post von der Eidgenossenschaft – die Einladung für eine Offerte. Damit ist das Rennen um das neue Kampfflugzeug der Schweizer Armee lanciert.

Es geht um viel. Um fünf bis sechs Milliarden Franken. Die Hersteller haben sich Anfang Juni am Symposium der Offiziere der Luftwaffe in Dübendorf ZH in Stellung gebracht. Airbus (Eurofighter), Saab (Gripen E), Boeing (F/A-18 Super Hornet), Lockheed Martin (F-35 A) und Dassault (Rafale) konnten sich dort der Luftwaffen-Elite präsentieren. Sie bezahlten je rund 10’000 Franken für den Auftritt.
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Bürgerliche Kampfjet-Befürworter liegen sich schon wieder in den Haaren – die Armee-Gegner freuts

Das Seilziehen hat längst begonnen. Parmelin hat sein Multipack in die Vernehmlassung geschickt, die bis September läuft. Klar ist schon jetzt: Viele Armeefreunde wollen eine aus ihrer Sicht riskante Volksabstimmung verhindern. Hinter den Kulissen laufen längst Bestrebungen, das Paket in seine Einzelteile zu zerlegen. Etwa bei der FDP.
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Vernehmlassungsantwort des VSWW zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Der VSWW bekennt sich zu einer modernen, leistungsstarken und gutausgerüsteten Schweizer Luftwaffe. Die Beschaffung neuer Mittel zum Schutz des Luftraums werden im Sinne der Sache stark befürwortet und als dringend notwendig erachtet. […]

Obwohl der VSWW im Vorhaben Air 2030 mehrheitlich positive Aspekte entnehmen kann, lehnt der VSWW den vom Bundesrat in Aussicht gestellten Budgetrahmen von max. 8 Milliarden Franken klar als zu tief ab. […] An einem Finanzvolumen von minimal 9 Milliarden Franken soll festgehalten werden.
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Air2030: Bundesrat schickt Planungsbeschluss in Vernehmlassung

Der Bundesrat will die Mittel zum Schutz des Luftraums – und damit der Menschen, die in der Schweiz leben, wohnen und arbeiten – erneuern. Dabei soll die Bevölkerung die Möglichkeit haben, im Grundsatz über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. Einen entsprechenden Planungsbeschluss, der dem fakultativen Referendum unterstehen soll, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 in die Vernehmlassung geschickt.
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Planungsbeschluss zur Landesverteidigung: Sicherheits- und staatspolitisch riskant

Kürzlich kommunizierte Bundesrat Parmelin die Strategie für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung (Bodluv): Er setzt auf einen referendumsfähigen Planungsbeschluss. Auch Kreise, die wie der Schreibende überzeugt für die Erneuerung der Luftwaffe einstehen, reagieren kritisch. Denn damit würde ein Präzedenzfall geschaffen, der erhebliche Risiken für die Schweizer Sicherheitspolitik birgt.

Gastkommentar von Corina Eichenberger und Thierry Burkart (beide NR FDP/AG) in der NZZ vom 2. Mai 2018
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Parmelins Luftwaffen-Experte fordert 50 neue Kampfjets

Um die Schweiz vor Gefahren aus der Luft schützen zu können, brauche es 20 bis 70 neue Kampfflugzeuge, befand vor Jahresfrist eine von Bundesrat Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe . Nötig seien 70 Kampfjets, liess sogleich die Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG verlauten, während der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA umgekehrt 8 bis 12 alte Kampfjets genügten. Die Mehrheit der Po­litiker und Fachleute, welche die Arbeiten der Experten begleiteten, plädierten für 30 neue Kampfflugzeuge. Nur der Verteidigungsminister selber weigerte sich standhaft, eine Zahl zu nennen, und tut das bis heute.

Jetzt lässt sein Experte für Fragen der Luftwaffe die Katze aus dem Sack: «Um in der Luft eine genügende Durchhaltefähigkeit sicherzustellen, brauchen wir rund 50 moderne Kampf­flugzeuge», schreibt Res Schmid in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Soldat».
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Air 2030, Bundesverfassung und Demokratie

Was Herr Botschafter Christian Catrina, Delegierter des Bundesrates für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums, an der Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018 ausgeführt hat, lässt aufhorchen. Inhalt der Orientierung war der Anforderungskatalog für die Luftverteidigung. Auf die Frage eines Journalisten nach dessen Verfassungsmässigkeit erklärte er, es gebe in der Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit, weshalb die Verfassungsmässigkeit nicht juristisch beurteilt werde.
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Anforderungen an neue Kampfflugzeuge und neue bodengestützte Luftverteidigung festgelegt

Das VBS hat festgelegt, welche Anforderungen die neuen Mittel zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft erfüllen müssen. Zudem hat es die Kriterien für die Evaluation sowie weitere rüstungspolitische Vorgaben festgelegt, unter anderem zu den Kompensationsgeschäften.
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Erinnerungen an die Armee 61

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