Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Die Schweizer Armee «verteidigt das Land und seine Bevölkerung». Um diesen Auftrag der Bundesverfassung ab Mitte der 2020er Jahre weiterhin erfüllen zu können, muss die Luftverteidigung erneuert werden. Sowohl das heutige System der bodengestützten Luftverteidigung als auch die heutigen Kampfflugzeuge erreichen dann das Ende ihrer Nutzungsdauer.
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«Arena»: Soll die Schweiz acht Milliarden für Kampfjets ausgeben?

Die Schweizer Luftwaffe braucht eine Frischzellenkur. Die 53 F-5 Tiger und 30 F/A-18 fliegen ihrem Ende entgegen, in etwas mehr als zehn Jahren erreicht auch der letzte dieser Kampfjets sein Ablaufdatum. Um die Flotte zu ersetzten und gleichzeitig die bodengestützte Luftverteidigung aufzurüsten, will der Bundesrat acht Milliarden Franken ausgeben. Der hohe Betrag und der Fakt, dass noch nicht sicher ist, ob das Volk darüber abstimmen kann, geben zu diskutieren.
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Parmelin hat «keine Angst» vor Kampfjet-Abstimmung

Am Mittwoch schaffte der Bundesrat zumindest Klarheit über den Kostenrahmen für die neue Luftverteidigung. Acht Milliarden Franken dürfen Kampfjets und bodengestützte Luftverteidigung als Gesamtsystem kosten. Unklar ist jedoch nach wie vor, ob und wie das Volk über diesen hohen Betrag befinden könne. Es ist aber davon auszugehen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mitreden dürfen. «Ich habe keine Angst, das Geschäft vor dem Volk zu verteidigen», betont Verteidigungsminister Guy Parmelin (58) in der «NZZ».
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Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.
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Neues Kampfflugzeug: Es droht eine totale Kontrolle durch die USA

Weil nun gewisse Kreise in der Schweizer Armee gerne das US-Tarnkappenflugzeug F-35 anschaffen würden, kommt postwendend Kritik: Etwa von SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf. Sie befürchtet eine totale Abhängigkeit von den USA. Der F-35 verfüge über ein Datalink-System, das vollständig von den USA gesteuert werde. «Ich finde es keine angenehme Vorstellung, wenn die USA unsere Flugzeuge vom Himmel holen könnten», sagt Seiler Graf.
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Abgeschossen: SP torpediert die eigene Un-Sicherheitspolitik

Aktuelle parlamentarische Vorstösse (Zusammenfassung)

In den letzten Monaten wurden folgende Vorstösse eingereicht oder behandelt:

Bürgerliche wollen Kampfjet-Referendum verhindern

Geht es um Kampfjets, ist jeder ein bisschen Experte: Soll die Schweiz die Flieger bei den Schweden, den Franzosen oder doch den Amerikanern kaufen? Müssen sie Ziele am Boden bombardieren können? Hat sich das Modell bewährt oder drohen Kinderkrankheiten? Und wie viele Milliarden darf es maximal kosten? Einflussreiche bürgerliche Sicherheitspolitiker finden: Fragen wie diese gehören nicht vors Volk. Unter National- und Ständeräten von CVP, FDP und SVP regt sich Widerstand gegen das Vorhaben von Verteidigungsminister Guy Parmelin, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Fliegerabwehrsystems dem Referendum zu unterstellen.
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SP für den Kauf neuer Kampfjets

Am Freitag habe die Geschäftsleitung der Sozialdemokraten ein Papier verabschiedet, in dem es heisst, die Schweiz solle einen Beitrag leisten zur europäischen Luftraumverteidigung. Es brauche eine «robuste Luftpolizei», einen wirksamen Schutz vor «Angriffen in feindlicher Absicht».
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Kampfjets heben (noch) nicht ab

Parmelins Kolleginnen und Kollegen waren denn auch wenig angetan. Gemäss Recherchen dieser Zeitung hagelte es aus gleich drei Departementen Mitberichte: nicht nur aus jenen des Innern und der Justiz, die von den SP-Magistraten Alain Berset und Simonetta Sommaruga geführt werden, sondern auch aus dem Wirtschaftsdepartement von Johann Schneider-Ammann, obwohl der Freisinnige grundsätzlich armeefreundlich ist. Kritisch sollen sich auch FDP-Aussenminister Didier Burkhalter und CVP-Verkehrsministerin Doris Leuthard geäussert haben. SVP-Finanzminister Ueli Maurer war dem Vernehmen nach ebenso wenig begeistert.
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Erinnerungen an die Armee 61

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