Parlament entscheidet über die Zukunft des Tigers F-5
Der Nationalrat entschied am 22. September 2014 , nicht auf die Vorlage zur Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial (neben dem Tiger F-5 auch Kampfpanzer 87 Leopard und Panzerhaubitzen M109) einzutreten. Damit das Parlament aufgrund einer rechtlichen Grundlage entscheiden kann, muss das Inkrafttreten der Revision des Militärgesetzes (MG) zur Weiterentwicklung der Armee abgewartet werden, mit der die Motion Niederberger (Ausserdienststellung von Rüstungsgütern) umgesetzt werden wird. Danach kann dem Parlament eine neue Botschaft über die Ausserdienststellung der Tiger F-5 vorgelegt werden.
Wie Bundesrat Ueli Maurer am 23. September 2014 vor dem Ständerat (Interpellation von Ständerat Isidor Baumann) ausführte, werden bis zu einem endgültigen Entscheid des Parlaments die derzeit noch 54 Tiger F-5 weiter im Betrieb und ordentlich unterhalten bleiben. Pressemeldungen, wonach eine Anzahl dieser Flugzeuge bereits veräussert worden seien, sind falsch und entbehren jeder Grundlage. Insbesondere wurden keine F-5 an Uruguay verkauft oder überlassen, und es laufen auch keine diesbezüglichen Verhandlungen.
Die armasuisse ist befugt, Angebote für einen späteren Verkauf von F-5 entgegenzunehmen; diese führen aber zu keinen Verkäufen, bis das Parlament einer Ausserdienststellung der F-5 zugestimmt hat.
Mitteilung des VBS
Kommentar:
Notbremse oder Wahrheit? Klärung kann wohl nur Uruguay geben. Wer kann uns hier helfen?
