Viel Gegenwind für das neue Drohnen-System der Armee: Am 16. Juni wird im Nationalrat das Rüstungsprogramm 2015 angesetzt. Die darin enthaltene Beschaffung von sechs Drohnen des Types Hermes 900 für 250 Millionen Franken aus Israel ist umstritten. Die Wahl eines israelischen Produkts hatte in der Schweiz zu Protesten geführt, eine Petition wurde 28’000-mal unterzeichnet. Dazu …
Die Kontrollen fanden in drei Wellen, im letzten Oktober, im Januar und im Mai dieses Jahres statt. Bei ihrem ersten Test sprachen die Kontrolleure des militärischen Nachrichtendienstes die Schnäppchenjäger im VBS an: Mit Rabatt-Versprechen wurden diese in einen angeblichen Webshop der Verwaltung gelockt. Hier wurden die auf Geheimhaltung getrimmten Militärs und Verwaltungsangestellten aufgefordert, den Pin …
Die eidgenössischen Räte sind gefordert, der Milizarmee den Weg in die Zukunft zu weisen. Das ist angesichts der diffusen Risikofaktoren eine anspruchsvolle Aufgabe. Kann es sein, dass unsere Parlamentarier im sicherheitspolitischen Dickicht den Überblick verloren haben? Vieles deutet darauf hin. Das Parlament hat sich in Detailfragen verheddert. Ein Beispiel nur: Nachdem die Sicherheitskommission des Nationalrats …
