Die europäische Armee kommt

Ironischerweise verhelfen ausgerechnet jene der europäischen Armee zum Durchbruch, die sich am vehementesten gegen mehr Europa in der Verteidigung stemmen. Zu erwarten ist nämlich nicht etwa eine bewusste Entscheidung der Staatschefs für ein starkes Europa, das endlich selbst – ohne Unterstützung Amerikas – für seine Sicherheit einsteht. Die (ungewollte) Entstehung dieser europäischen Armee wird vielmehr vorangetrieben durch das Zusammenspiel von politischem Selbstbetrug einerseits und dem seit langem real stattfindenden Zusammenwachsen der europäischen Militärapparate andererseits.

Die Staaten können sich nicht von ihrem überkommenen Denken verabschieden, laut dem souverän ist, wer militärisch national autonom ist, also keine Kooperation braucht. Aber gleichzeitig sind sie nicht bereit, für diese Autonomie ausreichend Geld in ihr Militär zu stecken – um 15 Prozent sind die Ausgaben in den EU-Staaten im Schnitt zwischen 2006 und 2013 gesunken. Keiner dieser Staaten ist mehr in der Lage, sich allein zu verteidigen; sie haben die dafür notwendige militärische Handlungsfähigkeit verloren. […]

Doch kann kein Staat mehr allein Ja sagen, also einen nationalen Einsatz erfolgreich durchführen. Das merkte Frankreich, als es 2013 in Mali einmarschierte – und schnell nach europäischer und Uno-Unterstützung rief. Die Spirale von Autonomiestreben und Integrationsautomatismus setzt sich fort: Die Staaten entscheiden weiterhin national über das An- oder Abschaffen von Material und Armeen, um ihre Souveränität zu demonstrieren.

Zugleich schrumpfen die Streitkräfte in Europa weiter, weil die Finanzkrise die öffentlichen Haushalte noch Jahre belastet. Neu ist, dass Europa dabei unter die kritische Grenze dessen zu rutschen droht, was militärisch noch relevant ist. Kostendruck und mangelnde Kooperation verhindern zunehmend die Beschaffung etwa von Tankflugzeugen oder Transportern. Zudem geht schrittweise die Schlüsselfähigkeit verloren, militärische Einsätze überhaupt durchzuführen, weil Fähigkeiten zur Kommunikation und Aufklärung ebenso fehlen wie sogenannte Nischenfähigkeiten, etwa Luftabwehr.

Beitrag auf NZZ.ch

Kommentar:
Mit der gleichen Begründung wird eines Tages auch die Schweizer Armee in einer europäischen NATO-Armee eingegliedert. Dieser Schritt wird dann als „alternativlos“ bezeichnet werden und leider wohl auch so sein, weil die Weichen schon vor Jahren falsch gestellt wurden. Eine solche Weiche ist die Revision des Militärgesetz (WEA).

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Schaub Rudolf P.

Die europäische Armee mag „realisiert“ werden. Ein erfolgsversprechendes Unterfangen wird sie nicht sein, wenn man bedenkt, wie beispielsweise die Verträge betreffend Einführung des Euro gebrochen worden sind und weiter missachtet werden. Es werden grosse Versprechungen abgegeben werden, deren Erfüllung ausbleiben wird. Die Politiker werden wegsehen und keinen Staat anhalten, die eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Das wäre ja unangenehm und könnte persönliche Beziehungen beeinträchtigen. Wer verteidigungsfähig sein will, muss selbst für diesen Zustand sorgen. Dies gilt auch für die Schweiz. Sicherheit kann nicht bei Dritten eingekauft oder zusammen mit Dritten sichergestellt werden. Im Notfall werden die angeblichen Partner nur für sich… Weiterlesen »

Fritz Kälin

Statt eine echte Friedensdividende einzustreichen und nach 1989 einfach die Bestände, den Bereitschaftsgrad, das Technologieniveau und die Dienstdauer einzuschränken, wurde seither viel Geld dafür ausgegeben, dass die europäischen Armeen heute vermeintlich fast alles können – nur nicht das eigene Land schützen (geschweige verteidigen). Statt sich des Friedens wirklich zu erfreuen und angemessen abzurüsten, ist man den Sirenenrufen genau solcher Politikwissenschaftler gefolgt. Berufssoldaten in Einsätzen auf der anderen Seite des Globus kosten halt pro Kopf viel mehr als die Ausbildung von Wehrpflichtigen für die Verteidigung des eigenen Landes im eigenen Land. Gerade die derzeitigen Flüchtlingswellen sollten endlich Zweifel am Sinn der… Weiterlesen »

Franz Betschon

Die Europa-Armee ist eigentlich bereits mit den Lissabonner-Verträgen vom Oktober 2007 beschlossen worden. Nur scheinen diese Verträge teilweise absichtlich so unverständlich formuliert worden zu sein, um deren Ratifizierung in den Mitgliedsländern nicht zu gefährden. Andere Regierungschefs haben nur mit Tricks gearbeitet, z.B. Sarkozy, der zu diesem Zweck extra eine Verfassungsänderung durchpeitschte, um das Referendum dagegen zu verunmöglichen.

Häcki Walter

Das erinnert mich sehr an unsere alte Eidgenossenschaft, wo jeder Ort hilfspflichtig war, aber die Entscheide je nach Opportunität in den einzelnen Orten gefasst wurden. Erst der Bundesstaat schaffe Voraussetzungen für eine einheitliche Armee, die NZZ scheint das vergessen zu haben. Die jetzige EU hat nichts mit dem Europabild von medialen Politstrategen zu tun. Ohne Verfassung und einheitliche Finanzordnung, sowie einheitliche Gesetzgebung auch im Sozialen, geht das nicht. Statt über die Schweiz und Schweizer Banken zu schimpfen braucht Europa eine bundesstaatliche Lösung,mit Stärkung der Volkssouveränität nach unsrem Muster, statt den Steuerinformationsaustausch zu forcieren, könnten unsere Diplomaten hier viel besseres tun.… Weiterlesen »

Beda Düggelin

Oh, wann kommst du ? Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag Freitag, Samstag, Sonntag, jeder Tag vergeht ohne Ziel. Für mich sieht der Sonntag wie Montag aus, der Alltag ist überall zu Haus, jeden Tag dasselbe Spiel. Vielleicht gibt es irgendwo einen Sinn und irgendwer weiss den Weg dorthin, wo Liebe wohnt. Weil Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag Freitag, Samstag, Sonntag, weil kein Tag ohne Liebe sich lohnt. Oh-oh-oh-oh-oh-oh wann kommst du? Oh-oh-oh-oh-oh-oh wann kommst du? Wenn du geh’n willst, lass ich dich geh’n woran du glaubst werd‘ ich verste’hn. Du kannst fragen, was du nie fragst, alles sagen, was du nie sagst.… Weiterlesen »