BR Parmelin: «Ich habe einige extrem enttäuscht»

Der VBS-Chef zieht die Lehren aus den letzten Beschaffungsdebakeln bei der Armee. Bereits vor dem kommenden Sommer soll der erste Schritt dazu getan werden. Parmelin rechnet mit heftigen Reaktionen.

Bundesrat Guy Parmelin, was hat Ihnen in Ihrem ersten Amtsjahr am meisten Sorgen bereitet?
Die mangelnden Ressourcen. Und zwar nicht nur beim Geld, sondern auch beim Personal und bei dessen Kompetenzen. Hinzu kommt die Gefahr linearer Kürzungen durch das Parlament. Das könnte zur paradoxen Situation führen, dass wir zwar über die finanziellen Mittel verfügen, uns aber die richtigen Leute für die grossen Projekte wie die anstehende Kampfjetbeschaffung fehlen.
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Definitiver Verzicht auf Teilbereich des Führungsinformationssystems Heer

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat entschieden, das Führungsinformationssystem Heer definitiv nicht mit mobiler Telekommunikation auszubauen. […] FIS HE kommt somit nicht in der ursprünglich geplanten Tiefe zum Einsatz, das heisst zum Beispiel aus fahrenden Fahrzeugen. Grund dafür ist die fehlende Bandbreite der vorhandenen militärischen Übermittlungsgeräte. Insbesondere die taktischen Funkgeräte können die anfallende Datenmenge nicht in der erforderlichen Zeit übertragen. Aus diesem Grund war bereits nach dem 1. und 2. Ausbauschritt (Rüstungsprogramme 2006 und 2007) auf den 3. Ausbauschritt (Rüstungsprogramme 2009 und 2010) im Umfang von mehreren 100 Millionen Franken verzichtet worden. 2012 informierte das VBS die Sicherheitspolitischen Kommissionen zudem darüber, die Einsatztiefe bis auf Weiteres auf den stationären und halbmobilen Betrieb bis Stufe Kompanien (Einsatztiefe 1 bis 3) zu beschränken. […] Von den ursprünglichen Investitionen von insgesamt rund 700 Millionen Franken müssen schätzungsweise 125 Millionen abgeschrieben werden. […] FIS HE soll kostenoptimiert bis zum systembedingten Lebensende im Jahre 2025 weiter betrieben werden.
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FIS-Heer: Untersuchungsbericht zum 750-Millionen-Flop des Bundes veröffentlicht

FIS-Heer ist der grösste IT-Flop des Bundes. Obwohl man seit 2006 rund 750 Millionen Franken in das computergestützte Führungsinstrument der Armee investierte, konnte es nie seine ursprünglichen Zweck erfüllen. Trotzdem hat man das System nie ausser Betrieb genommen, weil man vom aufgebauten Know-How profitieren wollte.

2012 wurde entschieden, den Einsatzbereich des Systems stark einzuschränken, bis eine ausreichende Datenübertragungsfähigkeit besteht. Es wurden nicht mehr jede Gruppe, jedes Fahrzeug oder sogar jeder einzelne Soldat an FIS-Heer angeschlossen, sondern nur ganze Kompanien. Das Militär erhoffte sich, dass die Telekommunikationssysteme und die Betriebs- und Instandhaltungsbudgets durch die geringere Einsatztiefe entlastet werden. Bis 2015 sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, damit Fis-Herr die (nun deutlich kleineren) Einsatz- und Schulungsaufträge erfüllen kann.
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Maurer weiss, was er will – und macht es

Teuer kam für die Schweizer Steuerzahler Ogis Abenteuer mit der «Partnerschaft für den Frieden», der militärischen Zusammenarbeit der Nato mit Nicht-Nato-Mitgliedern: Satte 1,7 Milliarden Franken sollte ein futuristisches «Führungsinformationssystem (FIS)» kosten. Kleine Videokameras an den Stahlhelmen der Soldaten im Schützengraben vorne sollten den Planungsgenerälen in ihren sicheren Führungsbunkern weit hinter der Front das Gefechtsgeschehen in Echtzeit laufend auf Bildschirme übermitteln.

Als es Maurer nach seinem Amtsantritt 2009 das FIS stoppte, waren schon 700 Millionen ausgegeben. Funktionieren tun die bereits beschafften Geräte bis heute nicht recht.
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Führungsinformationssystem Heer. Wo steht das Geschäft?

2012 wurde bekanntgegeben, dass das für 700 Millionen Franken beschaffte Führungsinformationssystem Heer nicht zufriedenstellend funktioniert. Dies ist hauptsächlich auf ein Problem mit der mobilen Telekommunikation zurückzuführen, was offensichtlich bei der Anschaffung des Systems unterschätzt wurde. Mit dem Geschäft scheint, gelinde ausgedrückt, locker umgegangen zu werden, und die Lösung des Problems bedingt eine Verstärkung der Kapazitäten im Bereich der mobilen Telekommunikation. Kommt dieses Geschäft voran, und wenn ja, zu welchem Preis?
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FIS HE: Schadensbegrenzung eingeleitet

Die Beschaffung von FIS HE erfolgte alles andere als optimal, so wurde denn auch das Rüstungsprogramm 2006 nur mit Stichentscheid gutgeheissen. Stationär hat sich das System sehr gut bewährt und deshalb soll als Know how behalten werden, was in der Zwischenzeit erarbeitet und investiert wurde. Dies hält das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS in einem Bericht an die Sicherheitspolitischen Kommissionen fest. […]

Das ursprüngliche Ziel des mobilen Einsatzes ist frühestens mit der Beschaffung neuer Telekommunikationsgeräte und nicht vor 2018 möglich.
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Armee hält an Pannenprojekt „FIS Heer“ fest

Es war eine schwierige Entscheidung für Armeeminister Ueli Maurer. Er stand vor der Wahl, entweder einen Abschreiber von 700 Millionen Franken hinzunehmen oder zusätzliche Millionen in ein über weite Strecken untaugliches System zu stecken. Ende letzten Jahres liess Maurer durchblicken, dass er nicht abgeneigt wäre, das Führungsinformationssystem (FIS) Heer – eine computerbasierte Kommandodatenbank für die vernetzte Echtzeitführung – zu beerdigen. Nun ist klar: Er will grundsätzlich daran festhalten.

Jedoch soll der Einsatzbereich des Systems stark eingeschränkt werden. Das Militärdepartement VBS habe sich für eine «temporäre Reduktion der Einsatztiefe» entschieden, ist in einem noch unveröffentlichten Zwischenbericht nachzulesen. […]

Die bloss «temporäre» Einschränkung bedeutet, dass ein grosser Teil des beschafften Materials eingelagert wird, bis Klarheit über Verfügbarkeit und Kauf von neuen Telekommunikationsgeräten besteht. Offenbar hofft Ueli Maurer, das System in der weiteren Zukunft doch noch voll einsetzen zu können. Als Option ist im Bericht bereits jetzt die Möglichkeit erwähnt, eine kleine Menge von leistungsfähigen Funkgeräten zu beschaffen. Eine andere Variante sieht vor, das FIS Heer zu Übungszwecken im mobilen Einsatz via das unverschlüsselte Handynetz zu betreiben.


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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
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Erinnerungen an die Armee 61

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