Monat: Juli 2014

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Ueli Maurer: Mit der Weiterentwicklung der Armee zu mehr Sicherheit

Die Armee hat den Auftrag, für die Sicherheit des Landes zu sorgen. Dazu waren wir nicht in der Lage. Deshalb haben wir in den letzten Jahren aufgrund einer Mängelliste konsequent Fehler behoben. Jetzt verbessern wir die Armee mit vier Massnahmen weiter, um die Einsatzbereitschaft und Schlagkraft massiv zu erhöhen. Vier Massnahmen für mehr Sicherheit Unsere …

Unterstützung im Flüchtlingswesen ist nicht mehr eine territoriale Aufgabe der Armee

Zu den territorialen Aufgaben der Armee gehörte gemäss VTA bisher auch die Unterstützung der zivilen Behörden im Flüchtlingswesen. Konkret war vorgesehen, dass der ehemalige militärische Betreuungsdienst, welcher eigentlich für Militärinternierte und Kriegsgefangene zuständig war, auch Zivilpersonen (Flüchtlinge) aufnehmen und beherbergen konnte, wenn die Mittel der zivilen Stellen dafür nicht ausreichten. Die Armee verfügt heute jedoch …

Parlamentarische Vorstösse zu Armeethemen

Interpellation Stöckli Hans (SP/BE) Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen Interpellation Allemann Evi (SP/BE) Beschaffung eines neuen Aufklärungsdrohnensystems nur nach grundlegender sicherheitspolitischer Analyse Postulat Aeschi Thomas (SVP/ZG) Nach Gripen-Nein. Referendumsmöglichkeit bei umfangreichen finanzpolitischen Vorlagen Motion Estermann Yvette (SVP/LU) Ausgabenplafond der Armee