Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. Auf die Forderung aus dem Nationalrat, das Armeebudget gleich ins Gesetz zu schreiben, will sie aber nicht eingehen. Nicht zuletzt an dieser Frage war die Vorlage in der Sommersession in der grossen Kammer gescheitert. Die Ständeratskommission sieht aber keinen Vorteil darin, einen bestimmten …
Der Bundesrat hat beschlossen, dass der Militärflugplatz Dübendorf künftig einerseits als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis genutzt und anderseits auf einem Teil des Areals ein Innovationspark ermöglicht werden soll. Dazu müssen die Sachpläne des Bundes für die militärische und zivile Luftfahrt angepasst werden. Für beide Prozesse beginnt heute die Anhörung der Behörden und am 24. August …
Es ist wohl nicht davon auszugehen, dass die verfassungsmäßigen Einrichtungen oder die demokratischen Freiheiten in Österreich bereits so gefährdet sind, dass man das Bundesheer braucht oder ein Elementarereignis oder ein Unglücksfall außergewöhnlichen Umfanges vorliegt. Die in den Medien kolportierten politischen und gewerkschaftlichen Ansichten lassen diese Faktoren wohl deutlich außer acht. Asylantenversorgung oder deren Transport, sind …
Zusammenfassung der Lehren: Die Lehre aus Morgarten lautet: Passt Euch nicht den andern an, macht aus Euren Besonderheiten Stärken. Auf heute übertragen heisst das: Wir müssen nicht gleich sein, wie alle andern, als kleines Land müssen wir kreativer, flexibler und besser sein. Und dazu brauchen wir eine freiheitliche Ordnung – das ist unsere Chance! […] …
Die zivilen Behörden zu unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen, ist einer der drei verfassungsmässigen Aufträge der Schweizer Armee. Sei dies bei der Abwehr von schwerwiegenden Bedrohungen oder bei der Bewältigung von ausserordentlichen Lagen, insbesondere im Fall von Naturkatastrophen im In- und Ausland. Die vergangenen Tage zeigten einmal mehr, wie wichtig es ist in …
Es ist, als hätte sich die Schweizer Armee ein sommerliches Unterhaltungsprogramm für die krisengeplagte Welt ausgedacht: Soldaten schöpfen mittels Helikopter Wasser aus einem See und fliegen es auf die Alp, um dort durstige Kühe zu retten. Die Tiere weiden in einem Schutzgebiet, das sie, wegen der garantierten Qualitätsstandards des Gruyère-Käses, nicht verlassen dürfen. […] Und …
